Therapieunterbringungsgesetz



  • Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz – und die Prüffristen

    … Dass der Gesetzgeber die Prüffristen des § 67e Abs. 2 StGB für den Bereich der Sicherungsverwahrung verkürzt hat, erfordert keine entsprechende Anpassung der Frist des § 12 ThUG, obgleich das Therpieunterbringungsgesetz in § 1 ThUG an die Sicherungsverwahrung anknüpft. Denn der Gesetzgeber hat sich beim Therapieunterbringungsgesetz, das einen…

    Rechtslupein Strafrecht- 109 Leser -
  • Keine Therapieunterbringung auf Antrag der JVA

    … Justizvollzugsanstalt wäre nach dem klaren Wortlaut des Gesetzes (§ 5 Abs. 1 Satz 3 ThUG) nur dann antragsberechtigt gewesen, wenn sich der Betroffene zur Zeit der Antragstellung dort in Sicherungsverwahrung befunden hätte. Nicht ausreichend ist, dass sich der Betroffene zu irgendeinem Zeitpunkt einmal in der Anstalt in Sicherungsverwahrung befand. Die…

    Rechtslupein Strafrecht- 34 Leser -
  • Hoffentlich stimmt`s: OLG Koblenz - Therapieunterbringungsgesetz ist verfassungskonform

    … Nur ein kurzer Hinweis auf eine äußerst interessante Meldung bei Beck-Aktuell: Das OLG Koblenz, Beschluss vom 15.12.2011 - 1 W 695/11 hat die Verfassungsmäßigkeit des Therapieunterbringungsgesetzes bejaht und eine Beschwerde des Betroffenen gegen dessen vorläufige Unterbringung (§ 14 Therapieunterbringungsgesetz) zurückgewiesen. Hier die Meldung. Interessant hierzu aktuell: Morgenstern, zis 2011, 974 …

    beck-blogin Strafrecht- 46 Leser -
  • Hoffnung hinter Gittern

    …. Januar 2011 wurde insbesondere auf die Verhängung der nachträglichen Sicherungsverwahrung bei Erwachsenen für die Zukunft verzichtet. Statt dessen trat gleichzeitig das Therapieunterbringungsgesetz in Kraft. Dadurch entstand die Möglichkeit, psychisch gestörte Gewalt- und Sexualstraftäter zum Zwecke der Therapie in geeignete Einrichtungen unterzubringen…

    strafrechtsblogger- 49 Leser -
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