Textform

    • Textform für Steuerberater

      Formerfordernisse im Bereich der Steuerberatervergütung sind in letzter Zeit durchweg von der Schriftform zur Textform hin erleichtert worden. Seit dem 20.7.2017 bedarf auch die Vereinbarung einer Pauschalvergütung nach § 14 StBVV nur noch der Textform. Was unter einer Textform zu verstehen ist, ist in § 126 b BGB geregelt.

      Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 74 Leser -


  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … der Verbraucher in Textform auf die Rechtsfolge einer möglichen Wertersatzverpflichtung hingewiesen worden war. Üblicherweise erfolgt dies, indem dem Verbraucher eine Widerrufsbelehrung mit Wertersatzformulierung übersandt wird. Der BGH hat in der Sache nicht selbst entschieden, sondern den Rechtstreit an die Vorinstanz zurückverwiesen. Das Landgericht Berlin wird sich demnach erneut mit diesem Fall befassen müssen, weil unklar blieb, ob der Online-Shop den Kunden korrekt über die Folgen des Widerrufs aufgeklärt hatte. …

    Internetrecht München- 106 Leser -
  • Rechtsänderung im AGB-Recht: keine zwingende Schriftform mehr

    … Vertragspartners gegenüber demjenigen, der die AGB gestellt hatte, eine strengere Form als die Schriftform vorsahen, ist das neue Recht verbraucherfreundlicher: In AGB ist es nun verboten, für solche Anzeigen oder Erklärungen eine strengere Form als die Textform zu verlangen. Steht es doch anders in den AGB, so ist die Klausel unwirksam, und sogar mündliche…

    rofast.dein Arbeitsrecht Mietrecht- 88 Leser -
  • Strengere Form als Textform in AGB-Klauseln fortan unwirksam

    … vereinbarte elektronische Form entsprechend geregelt, dass es nicht zwangsläufig einer qualifizierten elektronischen Signatur bedarf. Der Gesetzgeber sah jedoch in einer häufigen Praxis von Online-Anbietern, Anlass für eine deutlichere Regelung. Diese ließen zwar einen einfachen elektronischen Vertragsschluss zu, an die Kündigung stellten sie aber…

    Internetrecht Münchenin Wettbewerbsrecht- 135 Leser -
  • Schriftform oder Textform – Neue Fallstricke bei Ausschlussfristen

    … Ab 1. Oktober 2016 gelten strengere gesetzliche Regelungen für AGB. Arbeitgeber sollten ihre Standard-Arbeitsverträge überarbeiten. Ab dem 1. Oktober 2016 sind wegen § 309 Nr. 13 BGB nF vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die Anzeigen oder Erklärungen gegenüber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Textform″ binden…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 267 Leser -


  • Widerspruchsbelehrung – und die Textform

    … Der Begriff der „Textform“ in einer Widerspruchsbelehrung nach § 5a VVG a.F. ist nicht erläuterungsbedürftig. Ohne die gesetzliche Erläuterung in § 126b BGB kennen zu müssen, kann der Versicherungsnehmer diesem Begriff ohne weiteres entnehmen, dass er den Widerspruch in letztlich lesbarer Form dem Versicherer übermitteln und als Urheber…

    Rechtslupe- 184 Leser -
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