Textform

  • Textform für Steuerberater

    … Formerfordernisse im Bereich der Steuerberatervergütung sind in letzter Zeit durchweg von der Schriftform zur Textform hin erleichtert worden. Seit dem 20.7.2017 bedarf auch die Vereinbarung einer Pauschalvergütung nach § 14 StBVV nur noch der Textform. Was unter einer Textform zu verstehen ist, ist in § 126 b BGB geregelt. Vereinfacht…

    Jürgen F. Berners/ NWB Experten Blog- 75 Leser -


  • BGH: Warenprüfung durch Ingebrauchnahme kann Wertersatz begründen

    … über die Ausübung seines Widerrufsrechts nicht nur in Augenschein nehmen dürfe, sondern diese darüber hinaus auch einer Prüfung unterziehen könne, ohne eine Inanspruchnahme für einen hieraus resultierenden Wertverlust befürchten zu müssen. Diese Möglichkeit solle aber bloß die Nachteile ausgleichen, die der Online-Kunde gegenüber einem Kunden im…

    Internetrecht München- 108 Leser -
  • Rechtsänderung im AGB-Recht: keine zwingende Schriftform mehr

    … an anderer Stelle im Gesetzt, dass eine Kündigung nach wie vor schriftlich erfolgen muss. Außerdem gilt das neue Recht auch nur für neue Verträge, d.h. solche, die ab dem 01.10.2016 geschlossen wurden. Der Jurist sucht natürlich gleich neue Probleme: Was ist bei einer Vertragsänderung eines alten Vertrags? Wie grenzt man diese vom Neuabschluss ab? Was ist…

    rofast.dein Arbeitsrecht Mietrecht- 88 Leser -


  • Schriftform oder Textform – Neue Fallstricke bei Ausschlussfristen

    … Ab 1. Oktober 2016 gelten strengere gesetzliche Regelungen für AGB. Arbeitgeber sollten ihre Standard-Arbeitsverträge überarbeiten. Ab dem 1. Oktober 2016 sind wegen § 309 Nr. 13 BGB nF vorformulierte Vertragsbedingungen unwirksam, die Anzeigen oder Erklärungen gegenüber dem Vertragspartner an „eine strengere Form als die Textform″ binden…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 272 Leser -
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