Terror

  • Freispruch beim OLG Düsseldorf in einem IS-Terrorverfahren

    … Der 6. Strafsenat für Staatsschutzsachen des Oberlandesgerichts Düsseldorf hat gestern, am 13.12.2017, meinen Mandanten von Vorwürfen der Unterstützung einer terroristischen Vereinigung im Ausland (IS) sowie der Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat freigesprochen. Gegenstand des Verfahrens waren angebliche Anschlagspläne des…

    SPRAFKE | Rechtsanwältein Strafrecht- 50 Leser -
  • Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung

    … Unter einem Unterstützen einer ausländischen terroristischen Vereinigung im Sinne des § 129a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 Satz 1, § 129b Abs. 1 StGB ist nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich jedes Tätigwerden eines Nichtmitgliedes zu verstehen, das die innere Organisation der Vereinigung und ihren Zusammenhalt unmittelbar fördert, die Realisierung…

    Rechtslupe- 31 Leser -


  • Sicherheit und Jugendschutz – Gamescom 2017

    …Sicherheitsvorkehrungen auf der Gamescom Terroranschläge wie in Manchester und Barcelona erschütterten in diesem Jahr ganz Europa. Große Menschenansammlungen, wie Festivals und Messen gelten nach allgemeinen Vorstellungen als besonders gefährdet im Hinblick auf potentielle Anschläge. So verwundert es nicht, dass die Veranstalter der Gamescom auch…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 92 Leser -
  • Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen für Flüge in die USA

    … Das US-Heimatschutzministerium (DHS) hat angekündigt, schärfere Sicherheitsmaßnahmen für Flüge in die USA durchsetzen zu wollen. Damit soll der ursprünglich geplante „Laptop-Ban“ vermieden werden. Ausweitung der Passagier-Screenings In einer Pressekonferenz am Mittwoch in Washington gab der amerikanische Heimatschutzminister John Kelly bekannt…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 95 Leser -
  • Es gibt leider eine Fortsetzung: Neue Risiken für Unternehmen

    … für die weitere Durchführung der Veranstaltung trotz Terrorwarnungen auf sich nehmen? Sicherlich niemand. Denn hier geht es um sehr viele Menschenleben. Dies ist eine ganz andere Dimension wie die Absage aufgrund von Unwetterwarnungen. Diese bisher in Deutschland eher abstrakte Gefahr von Hackerangriffen und Terror konkretisiert sich nun durch die…

    NWB Experten Blog- 92 Leser -
  • Terroristische Handlungen – durch reguläre Streitkräfte

    …Die Aktivitäten der Streitkräfte bei bewaffneten Konflikten im Sinne des humanitären Völkerrechts können „terroristische Handlungen“ darstellen. Dies bestätigte der Gerichtshof der Europäischen Union nun für bestimmte militärische Einheiten in Sri Lanka: Der Umstand, dass die Handlungen der „Befreiungstiger von Tamil Eelam“ Aktivitäten von Streitkräften darstellen könnten, beeinträchtigt die Gültigkeit der ……

    Rechtslupe- 77 Leser -


  • Überall nur Terror

    … Gestern Abend lief in der ARD die Verfilmung von “Terror” von Ferdinand von Schirach. Der Sachverhalt ist kurz erzählt: Ein Major entscheidet sich, ein entführtes Flugzeug mit 164 Passagieren, welches in die voll besetzte Allianz Arena gestürzt werden soll, abzuschießen. Er wird wegen Mordes gem. § 211 StGB (Mordmerkmal “mit gemeingefährlichen…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 364 Leser -
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