Terror

    • Unterstützung einer ausländischen terroristischen Vereinigung

      Unter einem Unterstützen einer ausländischen terroristischen Vereinigung im Sinne des § 129a Abs. 1 Nr. 1, Abs. 5 Satz 1, § 129b Abs. 1 StGB ist nach ständiger Rechtsprechung grundsätzlich jedes Tätigwerden eines Nichtmitgliedes zu verstehen, das die innere Organisation der Vereinigung und ihren Zusammenhalt unmittelbar fördert, die Realisierung der von ihr geplanten Straftaten ...

      Rechtslupe- 30 Leser -
  • Sicherheit und Jugendschutz – Gamescom 2017

    …Sicherheitsvorkehrungen auf der Gamescom Terroranschläge wie in Manchester und Barcelona erschütterten in diesem Jahr ganz Europa. Große Menschenansammlungen, wie Festivals und Messen gelten nach allgemeinen Vorstellungen als besonders gefährdet im Hinblick auf potentielle Anschläge. So verwundert es nicht, dass die Veranstalter der Gamescom auch…

    Michael Scheyhing/ GamesLaw- 90 Leser -


  • Erhöhte Sicherheitsmaßnahmen für Flüge in die USA

    …, dass in Zukunft weitere, einschneidende Passagier-Screenings implementiert werden sollen. Wörtlich sagte er: „Es ist an der Zeit, dass wir weltweit die Messlatte der globalen Flugsicherheit erhöhen. Wir müssen neue Maßstäbe setzen, um die reisende Öffentlichkeit sicher zu halten“. Die Gründe aus Sicht der USA Hinter den neuen Maßnahmen steht…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 95 Leser -
  • Es gibt leider eine Fortsetzung: Neue Risiken für Unternehmen

    … für die weitere Durchführung der Veranstaltung trotz Terrorwarnungen auf sich nehmen? Sicherlich niemand. Denn hier geht es um sehr viele Menschenleben. Dies ist eine ganz andere Dimension wie die Absage aufgrund von Unwetterwarnungen. Diese bisher in Deutschland eher abstrakte Gefahr von Hackerangriffen und Terror konkretisiert sich nun durch die…

    NWB Experten Blog- 90 Leser -
  • Terroristische Handlungen – durch reguläre Streitkräfte

    …Die Aktivitäten der Streitkräfte bei bewaffneten Konflikten im Sinne des humanitären Völkerrechts können „terroristische Handlungen“ darstellen. Dies bestätigte der Gerichtshof der Europäischen Union nun für bestimmte militärische Einheiten in Sri Lanka: Der Umstand, dass die Handlungen der „Befreiungstiger von Tamil Eelam“ Aktivitäten von…

    Rechtslupe- 77 Leser -
  • Fernseh“ereignis“ „Terror“: Ein Verriss

    Das Strafrecht ist zuweilen eine arg komplexe Sache. Da bietet es sich an, das Strafrecht zur Vereinfachung hier und da kurzerhand durch eine Strafmoral zu ersetzen. Moral ist meist etwas sehr schönes: Der Moralist beurteilt den Sachverhalt als unbeteiligte Person, allenfalls als Fürsprecher alleine des Opfers (oder der von ihm zum Opfer erklärten Person).

    RA Stefan Loebisch/ Kanzlei Stefan Loebisch Passau- 157 Leser -
  • Überall nur Terror

    … Gestern Abend lief in der ARD die Verfilmung von “Terror” von Ferdinand von Schirach. Der Sachverhalt ist kurz erzählt: Ein Major entscheidet sich, ein entführtes Flugzeug mit 164 Passagieren, welches in die voll besetzte Allianz Arena gestürzt werden soll, abzuschießen. Er wird wegen Mordes gem. § 211 StGB (Mordmerkmal “mit gemeingefährlichen…

    Alexandra Braun/ Strafrecht in Hamburg und anderswoin Strafrecht- 364 Leser -


  • Überwachungsstaat

    …Und weiter geht es Terrorangst ist nachvollziehbar und verständlich. Aber wie weit darf die Reaktion auf Terror und die daraus resultierende Angst gehen? Darf es zu Überwachungsverschärfungen kommen, bei denen im konkreten Fall nicht mehr überprüfbar ist, ob Terrorbekämpfung überhaupt … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 182 Leser -
  • Bundesinnenminister Thomas de Maizière für europäischen Datenaustausch

    … 6. April 2016 Nach den Terroranschlägen von Brüssel hat sich Bundesninnenminister Thomas de Maizière (CDU) erneut für eine stärkere Verknüpfung der europäischen Behörden ausgesprochen. „Datenschutz ist schön, aber in Krisenzeiten wie diesen hat Sicherheit Vorrang“, konstatierte Bundesinnenminister Thomas de Maizière in den Tagesthemen der ARD…

    Datenschutzticker.de- 60 Leser -
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