Terminsgebühr

  • “Mein Mandant wird zahlen” – und die Terminsgebühr nach dem Kostenwert einer Erledigung

    …Ein Telefongespräch, in dem der Beklagtenvertreter dem Klägervertreter die Bezahlung der Klagforderung mitteilt, die Prüfung und Bestätigung der Erledigung des Rechtsstreits erbittet und sich mit dem Klägervertreter über eine Kostenbeteiligung der Klagpartei austauscht, kann eine Terminsgebühr nach dem Kostenwert der Erledigung auslösen. Die Terminsgebühr entsteht nach Vorbem. 3 Abs. 3 ……

    Rechtslupe- 108 Leser -


  • Wartezeit des Rechtsanwalts, oder: Das erhöht die Terminsgebühr

    … Die zweite gebührenrechtliche Entscheidung des heutigen Tages behandelt noch einmal das Problem der Berücksichtigung von Wartezeiten bei der Bemessung einer Terminsgebühr. Es handelt sich um den LSG Schleswig-Holstein, Beschl. v. 22.11.2016 – L 5 SF 91/15 B E – ja LSG, man muss auch mal über den Tellerrand schauen 🙂 . Der Termin, zu dem der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 173 Leser -
  • Terminsgebühr für die außergerichtliche Besprechung – und ihre Festsetzung

    …Für eine gem. § 104 ZPO festsetzbare Terminsgebühr gem. Nr. 3104 VV RVG reicht es nach Vorbemerkungen 3 Abs. 3 RVG aus, dass der Prozessbevollmächtigte an einer – ggf. auch nur telefonischen – auf die Vermeidung oder Erledigung des Verfahrens gerichteten Besprechung mit ausreichendem Bezug zum jeweiligen Rechtsstreit mitgewirkt hat…

    Rechtslupe- 96 Leser -
  • Längenzuschläge zur Terminsgebühr des Verteidigers – und die Sitzungspausen

    …Bei der Berechnung der Hauptverhandlungsdauer für die Entscheidung über einen Längenzuschlag zur Terminsgebühr des Verteidigers sind Pausen von über einer Stunde Dauer in Abzug zu bringen. Sitzungsunterbrechungen bis zu einer Dauer von einer Stunde bleiben demgegenüber mit Ausnahme der Mittagspause unberücksichtigt. Die Zeit einer Mittagspause ist bei der Berechnung der ……

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Zweimal Terminsgebühr: Aufruf der Sache nicht erforderlich

    …. In beiden Entscheidungen geht es um den Anfall der Terminsgebühr. Und in beiden Entscheidungen wird zur Frage der Erforderlichkeit des Aufrufs der Sache für den Anfall der Hauptverhandlungsterminsgebühr Stellung genommen. Die eine Entscheidung ist der OLG Frankfurt, Beschl. v. 17.08.2015 – 2 Ws 51/15. Der Sachverhalt ergibt sich aus der…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 127 Leser -


  • Terminsgebühr auch bei kurzfristiger Berufungsrücknahme

    … Das LG Potsdam hatte im Beschluss vom 30.04.2015 – 24 Qs 7/15 - die Frage zu entscheiden, ob dem Verteidiger eine Terminsgebühr für einen sogenannten „geplatzten“ Termin zusteht. Nach einem Rechtsgespräch am Terminstag vor Beginn der Hauptverhandlung nahm der Verteidiger die Berufung zurück. Nach dem LG Potsdam steht dem Verteidiger gleichwohl…

    Hans-Jochem Mayer/ beck-blog- 122 Leser -
  • Lesen, ärgern, als falsch abheften

    … © Alex White _Fotolia.com Lesen, ärgern, als falsch abheften, mehr kann und mehr sollte man mit dem LG Saarbrücken, Beschl. v. 05.02.2015 – 6 Qs 17/15 nicht tun. Und viel mehr habe ich auch nicht getan, aber geärgert habe ich mich schon über den in meinen Augen – mal wieder falschen – Beschluss aus Saarbrücken. In ihm werden dem Verteidiger für…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 175 Leser -
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