Tempelhof

  • Die Weltreise der besorgten Verwandtschaft

    … Es war nicht ganz einfach, einen Termin zu finden, zu dem der Vater und der Bruder meines inhaftierten Mandanten auf einen Caffè in unsere Kanzlei kommen wollten. Das enge Zeitfenster war schließlich gefunden, gestern Abend um 17:30 Uhr wollten die beiden kommen. Es ging nur um Informationen über den Verfahrensstand und die weiteren Aussichten…

    kanzlei-hoenig.de- 176 Leser -
  • Teliad spammt nicht. Oder?

    …!). Dann reagieren sie überheblich auf eine (kostenlose) Abmahnung, um schließlich im Einstweiligen Verfügungsverfahren weiteren Unsinn vorzutragen. Das Amtsgericht Tempel-Kreuz hat - trotz einiger eingeräumter Unsicherheiten bei der Kenntnis der eindeutigen Rechtslage - ein schönes Urteil (AG Tempelhof-Kreuzberg, Urteil vom 12.03.2013, 24 C 1001/13) herausgearbeitet, dessen Inhalt eigentlich jedem irgendwie bekannt gewesen ist, der Werbung per eMail verschicken möchte. Nun hat es auch Teliad schriftlich, wie das funktioniert. …

    kanzlei-hoenig.de- 100 Leser -


  • Abtretung von Ansprüchen aus Telekommunikationsdienstleistungen

    … der Forderung würde daher zu einen Grundrechtseingriff beim Kunden führen. AG Tempelhof-Kreuzberg Urteil vom 06.10.2011 Az.: 18 C 128/11 Verfahrensgang: 57 S 350/11 folgend Tenor 1. Die Klage wird abgewiesen. 2. Die Klägerin trägt die Kosten des Rechtsstreits. 3. Das Urteil ist vorläufig vollstreckbar. Die Klägerin kann die Vollstreckung durch…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 32 Leser -
  • Einsichtnahme in die Prozesskostenhilfeunterlagen des Gegners?

    … AG Tempelhof-Kreuzberg, Beschluss vom 12.06.2012, 174 F 5559/12 Wer Prozess- oder Verfahrenskostenhilfe beantragt, muss seine persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse dem Gericht offenbaren. Anzugeben sind insbesondere alle Einkünfte und Vermögenswerte. Grundsätzlich erhält der Gegner keine Einsicht in diese Unterlagen. Nun gibt es aber…

    arbeit-familie.de- 220 Leser -
  • BVerwG: Teil-Cash des Bundes für Minenfeld Airport Berlin

    Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat in dem hier vorab mit Sachverhalt berichtetem Verfahren die Bundesrepublik Deutschland verurteilt, dem Land Berlin die Kosten für Maßnahmen zu erstatten, die dem Auffinden und Räumen von Kampfmitteln auf dem Flughafen Berlin-Tegel dienten. Die Klage hinsichtlich entsprechender Maßnahmen auf dem Flughafen Tempelhof blieb hingegen ohne Erfolg.

    Jus@Publicum- 24 Leser -


  • BVerwG: Teil-Cash des Bundes für Minenfeld Airport Berlin

    … Flughafen Tempelhof blieb hingegen ohne Erfolg. Das Gelände des Flughafens Berlin-Tegel wurde bis zum Ende des Zweiten Weltkriegs militärisch genutzt und war im Zweiten Weltkrieg Ziel von Luftangriffen. Nach dem Krieg wurden die Kampfmittel nicht vollständig geräumt. Die Flächen des Flughafens Tegel stehen heute teils im Eigentum des Landes, teils im…

    Jus@Publicumin Verwaltungsrecht- 19 Leser -
  • Jede Menge Ärger um’s Geld rund um Tempelhof und Tegel

    … und finden will. Passagiere müssen ihren Weg in die Lüfte erst mal weiterhin von anderswo aus finden. Ob nur bis zur Haupturlaubszeit im August noch oder nicht, wer weiss. Ebenso, welche Lösung sich für diejenigen findet, die von der Verzögerung betroffen sind, ……? Am Ende wird manches davon auf dem Richtertisch landen. Weil es auch um jede Menge…

    Jus@Publicum- 19 Leser -
  • Money, money, money….

    … eine Kostenübernahme ab, weil er nach der von Art. 120 des Grundgesetzes in Bezug genommenen Staatspraxis nicht für sie aufzukommen habe. Er macht zur Begründung geltend, die Testfelduntersuchungen und Räumungen hätten keine unmittelbar bestehende Gefahr abwenden sollen, das Land hätte der Flughafenbetreiberin die Beseitigung auf ihre Kosten…

    Jus@Publicum- 11 Leser -
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