Telemediengesetz

  • Ab jetzt offenes WLAN für alle?

    … 13. Oktober 2017 Bis zur Reform 2016, die eine Änderung des Telemediengesetzes vorsah, war die Haftung für die Betreiber eines offenen WLANs verhältnismäßig hoch. Die Angst vor kostenträchtigen Abmahnungen war durchaus berechtigt. Die Haftung solcher Betreiber durch das Telemediengesetz wurde nun erneut reformiert. Die Reform betrifft die…

    Datenschutzticker.de- 151 Leser -


  • Auskunftspflichtiger bei Webseiten zu Vermittlung privater Unterkünfte

    … Beschluss des VG Berlin vom 20.07.2017, Az.: 6 L 162.17 Bietet eine Muttergesellschaft weltweit eine Online-Plattform zur Buchung und Vermietung privater Unterkünfte an, so ist sie als Plattformbetreiberin allein auskunftspflichtig für die Frage, ob bei einzelnen Gastgebern eine ungenehmigte Zweckentfremdung von Wohnraum vorliegt. Die deutsche…

    kanzlei.biz- 60 Leser -
  • „000“-Platzhalter stellen unzulässige Impressumsangaben dar

    … Urteil des OLG Frankfurt a. M. vom 14.03.2017, Az.: 6 U 44/16 Werden im Impressum Angaben zum Registergericht, der Registernummer, der Umsatzsteueridentifikationsnummer und der Wirtschaftsidentifikationsnummer jeweils nur mit „Nullen“ gekennzeichnet, so kann dies einen Wettbewerbsverstoß darstellen. Der Verbraucher entnimmt derartigen Angaben…

    kanzlei.biz- 63 Leser -
  • EuGH-Breyer-Entscheidung – ein Gastbeitrag von Patrick Breyer

    … In der letzten Woche hatten wir über die EuGH-Breyer-Entscheidung berichtet. Der EuGH hat sich hierbei zur Frage des Begriffs des personenbezogenen Datums am Beispiel der IP-Adresse geäußert. Seitdem ist eine Diskussion um die Folgen des Urteils entbrannt. Patrick Breyer ist Kläger im Verfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland und stellt…

    Felix Schmidt/ datenschutz-notizen.de- 80 Leser -
  • Offenes WLAN: EuGH stiftet Verwirrung

    … Änderung des Telemediengesetzes (TMG) auf den Weg gebracht, durch die die Störerhaftung abgeschafft (wir berichteten) und damit ein bedeutendes Hindernis aus dem Weg geräumt wurde (wir berichteten). Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat nun mit seinem Urteil (Az. C-484/14) in einem Musterverfahren, in dem es ebenfalls um die Haftung von Anbietern…

    Der Energieblog- 89 Leser -
  • CJEU confirms indirect liability as Störer for open, anonymous Wi-Fi-networks

    …”. It remains to be seen which consequences this decision will have on the changes to the recently adopted changes to the German Law on Electronic Media (Telemediengesetz – TMG). The justification given by the German government mostly relied on the opinion of the Advocate General in the case at hand. His opinion, according to which the provider of a Wi-Fi-network cannot be expected to take preventive measures of any kind, has been clearly rejected be the CJEU. German version …

    WALDORF FROMMERin Medienrecht Abmahnung- 46 Leser -


  • Checkliste zur Datenschutzgrundverordnung – Was ist Ihr To Do?

    … Die neue EU-Datenschutzgrundverordnung (DSGVO) ist zum 25.05.2016 in Kraft getreten und wird zum 25.05.2018 wirksam. Während dieser Übergangsfrist sind sämtliche Prozesse im Unternehmen anzupassen. Die DSGVO löst die bisherige EU-Datenschutzrichtlinie ab und wird in weiten Teilen auch das nationale Datenschutzrecht ersetzen. Daneben bleiben aber…

    Florian Decker/ Das Blog für IT-Recht- 275 Leser -
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