Telemedien

  • Neues zur Impressumspflicht auf Youtube

    …Wohl kaum ein Themengebiet des Internets bietet so viel Nährboden für Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten wie die für Telemedien-Anbieter oftmals leidige Pflicht, ein dem § 5 TMG genügendes Impressum auf der eigenen Website auszuweisen. Dabei ist das Erfüllen der Voraussetzungen bei Kenntnis der Rechtslage durchaus möglich. Wir verweisen an dieser Stelle auf unsere Infoseite zu diesem Thema....…

    GamesLaw- 72 Leser -


  • Google haftet unter Umständen für Rechtsverletzungen von Dritten

    … Urteil des OLG Köln vom 13.10.2016, Az.: 15 U 173/15 Wer eine Suchmaschine betreibt und Webseiten von Dritten anzeigt, die persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte aufweisen, haftet ab Kenntnis hiervon als mittelbarer Störer. Um die Haftung zu begrenzen, ist es erforderlich, dass der Suchmaschinen-Betreiber von dem Betroffenen so detailliert über…

    kanzlei.biz- 108 Leser -
  • BGH: Access-Provider sind störende Nichtstörer

    …Nach dem Host-Provider musste oder durfte der BGH sich in gleich zwei Urteilen zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter äußern (BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 174/14 = Störerhaftung des Access-Providers = Entscheidung mit Leitsätzen; BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 3/14). Um es vorweg zu nehmen: Der BGH hält an seinem Weg fest…

    Sascha Kremer/ CR-online.de Blog- 145 Leser -
  • Tagesschau-App – und der Aufstand der Verlage

    … Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Angebote des öffentlichrechtlichen Rundfunks sind gemäß § 11a RStV Rundfunkprogramme und Telemedien. Die ARD ist daher, jedenfalls soweit sie den Rundfunkanstalten zugewiesene öffentlichrechtliche Aufgaben – wie hier die Bereitstellung eines Telemedienangebots – erfüllt, keine Gesellschaft bürgerlichen…

    Rechtslupe- 96 Leser -
  • E-Mail – Pflichtangaben und Disclaimer

    … Für die Verwendung von E-Mail bestehen Pflichtangaben. Sie heißen Geschäftsbriefangaben, Impressum oder auch Anbieterkennzeichnung. Vielfach taucht auch der Begriff Disclaimer auf. Der Gesetzgeber hat in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Regelungen vorgesehen, die allgemein als Pflichtangaben bezeichnet werden können und vor allem an den…

    maas_rechtsanwälte- 126 Leser -
  • Datenschutz und Unternehmenskauf – Bußgeld der Aufsicht

    … Die Datenschutzaufsicht hat hohe Bußgelder anlässlich der rechtswidrigen Datenübermittlung im Rahmen eines Unternehmenskaufs ausgesprochen. Datenschutzrecht kollidiert mit dem Unternehmenskaufrecht – was gilt es dabei zu beachten? Ticken in Bayern die Uhren anders? Was ist geschehen? Laut Pressemitteilung des Bayerischen Amtes für…

    maas_rechtsanwälte- 112 Leser -
  • Tagesschau-App – und die Vernichtung gebührenfinanzierter Journalistenarbeit

    … wettbewerbswidrig, weil es gegen die als Marktverhaltensregelung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG einzustufende Bestimmung des § 11d Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Teilsatz 3 RStV verstoße. Danach sind nichtsendungsbezogene presseähnliche Angebote in Telemedien unzulässig. Die Zeitungsverleger nehmen die ARD und den NDR auf Unterlassung in Anspruch. In den…

    Rechtslupe- 96 Leser -
  • Schleichwerbung im Netz

    … Verdeckte Werbung bzw. Schleichwerbung ist auch in Blogs, sozialen Medien, auf Onlineportalen und Websites rechtlich unzulässig. In den letzten Wochen wurde über ein Urteil des Landgerichts München I berichtet, das es dem Ärztebewertungsportal Jameda verbietet, eine “Top-Platzierung” eines Arztes oberhalb der eigentlichen Suchergebnisse…

    Internet-Law- 59 Leser -


  • Xing – keine Impressumspflicht – OLG Stuttgart

    … keine selbständigen Telemedien im Sinne des § 5 TMG seien, sondern lediglich unselbständige Teile der von der XING AG betriebenen Plattform, so Ulbricht. Ein guter Ausgang des Verfahrens, wenngleich es zu keinem “echten” Urteil kommen wird, da der gegnerische Anwalt die negative Feststellungsklage nach den eindeutigen Hinweisen des Gerichts…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 97 Leser -
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