Telemedien

    • E-Mail im Unternehmenseinsatz

      Ist eine E-Mail rechtsverbindlich? Können Verträge per E-Mail geschlossen werden? Muss ich E-Mails an Kunden verschlüsseln? E-Mail, elektronische Post und Nachrichten, sind aus der Unternehmenspraxis nicht wegzudenken. Und dennoch ist in der anwaltlichen Beratungspraxis nahezu täglich zu erleben, dass vielen Beteiligten die genauen rechtlichen Regeln unklar sind.

      maas_rechtsanwältein Wettbewerbsrecht- 70 Leser -
  • Neues zur Impressumspflicht auf Youtube

    …Wohl kaum ein Themengebiet des Internets bietet so viel Nährboden für Abmahnungen und Rechtsstreitigkeiten wie die für Telemedien-Anbieter oftmals leidige Pflicht, ein dem § 5 TMG genügendes Impressum auf der eigenen Website auszuweisen. Dabei ist das Erfüllen der Voraussetzungen bei Kenntnis der Rechtslage durchaus möglich. Wir verweisen an dieser…

    GamesLaw- 73 Leser -


  • Google haftet unter Umständen für Rechtsverletzungen von Dritten

    … Urteil des OLG Köln vom 13.10.2016, Az.: 15 U 173/15 Wer eine Suchmaschine betreibt und Webseiten von Dritten anzeigt, die persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte aufweisen, haftet ab Kenntnis hiervon als mittelbarer Störer. Um die Haftung zu begrenzen, ist es erforderlich, dass der Suchmaschinen-Betreiber von dem Betroffenen so detailliert über…

    kanzlei.biz- 108 Leser -
  • BGH: Access-Provider sind störende Nichtstörer

    …Nach dem Host-Provider musste oder durfte der BGH sich in gleich zwei Urteilen zur Haftung des Access-Providers für Rechtsverletzungen Dritter äußern (BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 174/14 = Störerhaftung des Access-Providers = Entscheidung mit Leitsätzen; BGH, Urt. v. 26.11.2015 – I ZR 3/14). Um es vorweg zu nehmen: Der BGH hält an seinem Weg fest, über […]…

    Sascha Kremer/ CR-online.de Blog- 146 Leser -
  • Tagesschau-App – und der Aufstand der Verlage

    … Bedürfnisse der Gesellschaft zu erfüllen. Angebote des öffentlichrechtlichen Rundfunks sind gemäß § 11a RStV Rundfunkprogramme und Telemedien. Die ARD ist daher, jedenfalls soweit sie den Rundfunkanstalten zugewiesene öffentlichrechtliche Aufgaben – wie hier die Bereitstellung eines Telemedienangebots – erfüllt, keine Gesellschaft bürgerlichen…

    Rechtslupe- 97 Leser -
  • E-Mail – Pflichtangaben und Disclaimer

    … Für die Verwendung von E-Mail bestehen Pflichtangaben. Sie heißen Geschäftsbriefangaben, Impressum oder auch Anbieterkennzeichnung. Vielfach taucht auch der Begriff Disclaimer auf. Der Gesetzgeber hat in verschiedenen Gesetzen unterschiedliche Regelungen vorgesehen, die allgemein als Pflichtangaben bezeichnet werden können und vor allem an den…

    maas_rechtsanwälte- 126 Leser -
  • Datenschutz und Unternehmenskauf – Bußgeld der Aufsicht

    … Datenschutzaufsicht ( externe Quelle – PDF des BayLDA) wurden zwei Unternehmen, Verkäufer und Käufer, mit fünfstellingen Bußgeldern belastet. Sie hätten datenschutzrechtswidrig E-Mail-Adressen im Rahmen eines zwischen ihnen vereinbarten Unternehmenskaufs übermittelt. Der veräußernde Online-Shop hatte die Adressdaten seiner Kunden (Kundenstamm) als wertvoll…

    maas_rechtsanwälte- 112 Leser -
  • Tagesschau-App – und die Vernichtung gebührenfinanzierter Journalistenarbeit

    … wettbewerbswidrig, weil es gegen die als Marktverhaltensregelung im Sinne des § 4 Nr. 11 UWG einzustufende Bestimmung des § 11d Abs. 2 Satz 1 Nr. 3 Teilsatz 3 RStV verstoße. Danach sind nichtsendungsbezogene presseähnliche Angebote in Telemedien unzulässig. Die Zeitungsverleger nehmen die ARD und den NDR auf Unterlassung in Anspruch. In den…

    Rechtslupe- 96 Leser -
  • Schleichwerbung im Netz

    … betrachten sein, mit der Folge einer Pflicht zur deutlichen Kennzeichnung. Schließlich normiert § 58 Abs. 1 RStV auch für Internetangebote das sog. Trennungsgebot: Werbung muss als solche klar erkennbar und vom übrigen Inhalt der Angebote eindeutig getrennt sein. In der Werbung dürfen keine unterschwelligen Techniken eingesetzt werden. Insgesamt muss…

    Internet-Law- 60 Leser -


  • Xing – keine Impressumspflicht – OLG Stuttgart

    … keine selbständigen Telemedien im Sinne des § 5 TMG seien, sondern lediglich unselbständige Teile der von der XING AG betriebenen Plattform, so Ulbricht. Ein guter Ausgang des Verfahrens, wenngleich es zu keinem “echten” Urteil kommen wird, da der gegnerische Anwalt die negative Feststellungsklage nach den eindeutigen Hinweisen des Gerichts…

    Karsten Gulden/ Infodocc- 97 Leser -
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