Telekommunikationsgesetz

  • Das Handgelenk hört mit – Bundesnetzagentur geht gegen Kinderuhren vor

    …Es mag erscheinen wie ein Déjà-vu, diese Meldung, die seit einigen Tagen durch das Netz geistert: Die Bundesnetzagentur warnt erneut vor intelligentem Kinderspielzeug. Ging es vor einem guten halben Jahr noch um die smarte Puppe “Cayla“, welche sich mittels Internetverbindung, Mikrophonen und Lautsprechern als wahrer Horror eines jeden…

    GamesLaw- 76 Leser -
  • Bundesnetzagentur verbietet Smartwatches mit Abhörfunktion

    … Spionagegeräts und sind somit nach § 90 Telekommunikationsgesetz zu verbieten. Selbst der Besitz einer solchen Uhr ist nun strafbar! Eltern sollten die Uhren vernichten und einen Vernichtungsnachweis darüber aufbewahren. Nähere Informationen dazu finden sie auf den Seiten der Bundesnetzagentur. Die Bundesnetzagentur ruft explizit Schulen dazu auf, auf…

    Daniela Windelband/ datenschutz-notizen.de- 31 Leser -


  • Umsetzungsgesetz zur europäischen NIS-Richtlinie tritt in Kraft

    … „wesentliche Dienste“ genannt werden. Die wesentlichen Dienste werden dabei in die Sektoren Energie, Verkehr, Bankwesen, Finanzmarktinfrastruktur, Gesundheitswesen, Trinkwasserlieferung und -versorgung sowie Digitale Infrastruktur unterteilt und unterscheiden sich daher nicht wesentlich von den Sektoren des IT-Sicherheitsgesetzes. Genau wie im Rahmen…

    Lars Meyer/ datenschutz-notizen.de- 57 Leser -
  • Vorratsdatenspeicherung: Unzulässig bleibt unzulässig

    … Mit dem unanfechtbaren Beschluss vom 22.06.17 hat das Oberverwaltungsgerichts (OVG) Nordrhein-Westfalen entschieden, dass die Ende 2015 gesetzlich eingeführte und ab dem 1. Juli 2017 zu beachtende Vorratsdatenspeicherung nicht mit dem Recht der Europäischen Union vereinbar ist (hier die Pressemitteilung). Welche Folgen dieser Beschluss hat…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 86 Leser -
  • Keine Eile beim Datenschutz

    … von Kommunikationsdaten ist allerdings sehr fragwürdig. Der Beschluss des Bundesverfassungsgerichts Mit Beschluss vom 26. März 2017 hat das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erneut zwei Anträge auf Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen das, im Dezember 2015 in Kraft getretene, Gesetz zur Einführung einer Speicherpflicht und…

    grundundmenschenrechtsblog.de- 62 Leser -
  • EuGH-Entscheidung zu offenen WLANs

    … 16. September 2016 Während in der geplanten Reform des Telekommunikationsgesetzes (TKG) die Störerhaftung nahezu abgeschafft werden soll, hat nun der Europäische Gerichtshof (EuGH) eine nicht unerhebliche Entscheidung zur Urheberrechtsverletzung in offenen WLANs entschieden. Die Störerhaftung besagt, dass der Betreiber eines offenen WLAN…

    Datenschutzticker.de- 67 Leser -
  • BGH-Urteil: Anonymität auch bei falschen Bewertungen

    … Anonymität des Netzes erlangt höchstrichterliche Weihen: Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil zum Persönlichkeitsrecht im Internet entschieden, dass Bewertungsportale grundsätzlich keine Auskunft über ihre Mitglieder erteilen müssen - auch wenn falsche Tatsachen über das Portal verbreitet werden. Arzt bewahrt Patientenakten im…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 50 Leser -


  • Resale-Zugänge zum Telekom-Netz

    …. Rechtsgrundlage für die Verpflichtung eines Telekommunikationsunternehmens zur Gewährung von Anschluss-Resale zu Großhandelsbedingungen ist § 13 Abs. 1 Satz 1, Abs. 3 in Verbindung mit § 21 Abs. 1, Abs. 2 Nr. 3 des Telekommunikationsgesetzes vom 22.06.2004 – TKG -, das in dem hier maßgeblichen Zeitpunkt des Beschlusses der Bundesnetzagentur vom…

    Rechtslupe- 24 Leser -
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