Telefonieren

  • Verbot des Fotografierens mit dem Mobiltelefon während der Fahrt

    … Beschluss des OLG Hamburg vom 28.12.2015, Az.: 3 Ss 155/15 OWi Gem. § 23 Abs. 1a StVO ist es unzulässig, während der Fahrt und bei laufendem Motor ein Mobiltelefon zu benutzen, wenn dieses hierfür aufgenommen oder gehalten werden muss. Von diesem Verbotstatbestand ist nicht nur das Benutzen zum Telefonieren umfasst, sondern vielmehr jegliche…

    kanzlei.biz- 106 Leser -


  • Telefonieren vor der roten Ampel – und die Start-Stopp-Automatik

    … Eine verbotswidrige Benutzung eines Mobiltelefons durch einen Fahrzeugführer (§ 23 Abs. 1a S. 2 StVO) liegt nicht vor, wenn das Fahrzeug steht und der Motor infolge eines automatischen Ausschaltens des Motors (Start-Stopp-Funktion) ausgeschaltet ist. Das Gesetz differenziert insoweit nicht zwischen einer manuellen oder automatischen Abschaltung…

    Rechtslupein Strafrecht- 28 Leser -
  • Telefonieren bei automatisch abgeschaltetem Motor erlaubt

    … Telefonieren bei automatisch abgeschaltetem Motor erlaubt von Rechtsanwalt C.D. Franz | 9. November 2014 | Verkehrsrecht | Autofahrer dürfen mit ihrem Handy telefonieren, wenn das Auto steht und der Motor durch eine automatische Start-Stopp-Funktion ausgeschaltet ist. Dies hat das OLG Hamm in einem jetzt veröffentlichten Beschluss am…

    Kanzlei Franzin Verkehrsrecht- 15 Leser -
  • Telefonieren in der Sicherungsverwahrung

    … Mannes entschieden, dem die Justizvollzugsanstalt die Möglichkeit zu telefonieren eingeschränkt hatte. Gleichzeitig wurde der angefochtene Beschluss des Landgerichts Arnsberg abgeändert. Der 58 Jahre alte Untergebrachte befindet sich in der Sicherungsverwahrung einer nordrhein-westfälischen Justizvollzugsanstalt auf einer mit bis zu 15…

    Rechtslupein Strafrecht- 29 Leser -


  • Handynutzung auch bei Nutzung als Navi verboten

    … erklärt, er habe das Handy nicht benutzt. Er habe das Handy während der Fahrt in seine Ursprungsposition als von ihm genutztes Navigationsgerät bringen wollen, da es aus seiner Verankerung herausgefallen sei; außerdem sei die Benutzung eines Handys als Navi nicht verboten. Das OLG hat ausgeführt, da das Amtsgericht Essen den Betroffenen zu einer…

    Schadenfixblog- 165 Leser -
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