Telefone

  • eBay: Unwirksame Anfechtungserklärung

    … Kläger steht der geltend gemachte Anspruch nach §§ 433, 280 Abs. 3, 281 Abs. 1 BGB zu. Zwischen den Parteien ist ein wirksamer Kaufvertrag zu Stande gekommen, mit dem der Beklagte dem Kläger neun Telefone für einen Kaufpreis von 99,-EUR verkauft hat. Die Einstellung der Telefone in die Internetseite von eBay unter Wahl der Option "Sofortkauf…

    kanzlei.biz- 43 Leser -


  • Neues im Streit Apple vs. Samsung

    …-Telefone die Rechte von Apple verletzen. Ein Geschmacksmuster von Apple, welches die Vorderseite eines Tablet mit Glasoberfläche und einem schmalen Rahmen um den Bildschirm zeigt, sahen die Geschworenen hingegen durch Samsungs Galaxy Tab 10.1 nicht verletzt. Samsung hatte das Aussehen seines Haupt-iPad-Konkurrenten als Reaktion auf ein Urteil…

    medienundmarken.de- 27 Leser -
  • Anforderungen an die Deutlichkeit einer Anfechtungserklärung

    …, welche Vorgaben dabei für die Eindeutigkeit der erklärten Anfechtung bestehen. Der Käufer hatte bei eBay neun Telefone für einen Kaufpreis von 99 € im Zuge eines “Sofortkaufs” erworben. Der Verkäufer der Telefone hatte sich daraufhin per E-Mail beim Käufer gemeldet und diesem wörtlich erklärt: “Hallo … sehe gerade das bei der Einstellung der…

    Das Blog für IT-Recht- 40 Leser -
  • eBay - Anfechtungserklärung bei Irrtum im Angebot

    …LG Berlin, Urteil vom 21.05.2012, Az. 52 S 140/11 Das Landgericht Berlin hatte nach einem eBay-Kauf über die Wirksamkeit folgender Anfechtungserklärung des Verkäufers zu entscheiden: „Hallo … sehe gerade das bei der Einstellung der Auktion etwas schief gegangen ist. Pro Telefon war 99€ für Sofortkaufen vorgesehen. Wie wollen wir jetzt verfahren…

    legal webhosting- 74 Leser -
  • Telefone entfesseln, Recht anwenden

    …Daten im Telefon, der Kamera und bald dem Bügeleisen: So offensichtlich. Doch Gesetzgeber stürmen los, suchen ihre Lupe und hoffen auf Lücken, die sie im Gesetz füllen könnten, um ihre unbeliebte Existenz zu rechtfertigen. Dass Smartphones Daten mit PCs und fernen Servern austauschen, sollte niemanden verwundern. Zu PDA-Zeiten war das oft so, vor…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 24 Leser -
  • Anruf beim BR ist nicht umsonst aber kostenlos

    … Telefone dürfen deshalb auch hierfür genutzt werden (BAG vom 09.12.2009 – 7 ABR 46/07). Denn: Es kann nicht sein, dass die Mitarbeiter gezwungen sind auf ihre privaten Kosten mit ihren Arbeitnehmervertretern telefonieren zu müssen. Diese Kosten hat der Arbeitgeber zu tragen (§ 40 Abs. 2 BetrVG). Thomas …

    Betriebsrat Blog- 18 Leser -
  • Kündigung wegen Stromdiebstahls

    … haben, ob die dortigen Mitarbeiter ihre (privaten) Telefone aufgeladen haben. Im Erwischensfall soll er dann Ermittlungsverfahren gegen die Mitarbeiter wegen Verstoßes gegen § 248c StGB (”Stromdiebstahl“) eingeleitet haben. So sind’se, die Arbeitgeber und Staatsanwälte. …

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 186 Leser -


  • Dissertationsstrategien

    … Kernarbeitszeiten ausschließlich als an der Dissertation arbeiten, Ablenkungen vermeiden. Das bedeutet: Alle fachfremden Browser-Lesezeichen an einen verbotenen Ort verschieben; nicht bloggen, nicht twittern und den Feedreader ungelesen leeren. Außerdem alle Telefone abstellen, Skype ausschalten, aus allen Chats abmelden, keine Mails abrufen und nicht…

    BERNIE.1- 121 Leser -
  • 2009: Mehr gespeicherte Daten, neue Telefone und höhere Rundfunkgebühren

    … PCs und Handys ab und fordert einen grundlegenden Systemwechsel. Die nutzungsabhängige Rundfunkgebühr sollte durch eine niedrige Pauschalabgabe für alle Haushalte und Firmen ersetzt werden. Damit ließe sich auch der Apparat der Gebühreneinzugszentrale (GEZ) abschaffen. Alte Telefone entsorgen: Nutzer von bestimmten schnurlosen Telefonen müssen…

    Dr. Behrmann & Härtel- 31 Leser -
  • Im Innenverhältnis

    …: Der gemeinsame Mandant hat die Tat übrigens im Innenverhältnis eingeräumt. Und das in einem Fall, in dem Telefone überwacht wurden. Nun ja, die Sache ist jetzt schon länger erledigt. Falls jemand in der Justiz von der E-Mail Kenntnis hatte, hat er es sich jedenfalls nicht anmerken lassen. …

    LawBlog- 127 Leser -
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