Telefax

  • Praxis der Gegendarstellung

    … muss, richterlich nicht selten contra legem aufgeweicht. Pragmatisch ambitionierte Richterinnen und Richter wollen den Betroffenen – zumal in unserer zunehmend schnelllebigeren und technisierteren Medienwelt – die Veröffentlichung einer Gegendarstellung möglichst erleichtern und verhelfen auch lediglich per Telefax übermittelten…

    Dr. Ralf Petring/ PETRINGS.DEin Medienrecht- 125 Leser -


  • Kontakt

    … Rechtsanwalt Joachim Sokolowski Strafverteidiger • Fachanwalt für Sozialrecht Offenbacher Str. 99 63263 Neu-Isenburg Tel.: +49 (0)6102 884780 GSM: +49 (0)1577 6102 381 E-Mail: KontaktHP(at)Sokolowski.org* beA: Sokolowski, Joachim (63263 Neu-Isenburg) Kontaktdaten als *.vcf Visitenkarte übernehmen Kontaktdaten als *.vcf Visitenkarte…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 79 Leser -
  • Datenschutz bei Faxgeräten

    … In Zeiten von E-Mail, Epost und Messengerdiensten sollte man denken, dass das klassische Faxgerät mittlerweile zum alten Eisen gehört und quasi nicht mehr verwendet wird. In der Praxis zeigt sich aber, dass immer noch viel „gefaxt“ wird und sich diese Kommunikationstechnik, vor allem bei KMUs hartnäckig hält. Was aber viele dabei nicht im Kopf…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 148 Leser -
  • Urkundenfälschung per Telefax

    …Der Umstand, dass die unter Einsatz einer Software zur Bildbearbeitung hergestellten Unterlagen teilweise im Wege einer Faxkopie an Banken übermittelt wurden, steht einer Strafbarkeit wegen Urkundenfälschung (§ 267 Abs. 1 StGB) nicht von vornherein entgegen. Denn in der Übertragung mittels Telefax kann ein Gebrauchmachen von der Urschrift liegen1. Dies setzt ……

    Rechtslupein Strafrecht- 134 Leser -
  • Formfehler kippt Kündigungsschutz bei Elternzeit

    … Formale Fehler können den Kündigungsschutz in der Elternzeit gefährden. Das hat das Bundesarbeitsgericht entschieden. Wenn das Elternzeitverlangen nicht schriftlich erfolgt ist, besteht kein Kündigungsschutz – BAG, 10.05.16 – 9 AZR 145/15. Elternzeit muss schriftlich verlangt werden Wer Kinder erzieht, kann von seinem Arbeitgeber Elternzeit…

    Jürgen Westerath/ Blog der SWP Rechtsanwälte- 2 Leser -
  • Formfehler kippt Kündigungsschutz bei Elternzeit

    … Email? Nach der Entscheidung des BAG genügt auch das nicht, weil das Gesetz ausdrücklich Schriftform vorschreibt. Und das ist nach § 126 Abs. 1 BGB nur das Original eines vom Arbeitnehmer unterzeichneten Schriftstücks. Die Kopie einer solchen Urkunde, wie sie etwa auch ein Telefax darstellt, erfüllt die Schriftform nicht. Es muss das Original…

    Jürgen Westerath/ Szary Blogin Arbeitsrecht- 91 Leser -
  • Kündigung eines Arbeitsverhältnisses – aber nicht per Telefax

    … Eine mit Telefaxschreiben übermittelte Kündigungserklärung entspricht nicht den Anforderungen des § 623 iVm. § 126 BGB. Die Kündigung ist daher gemäß § 125 Satz 1 BGB nichtig. ine per Telefax übermittelte schriftliche Erklärung genügt § 126 Abs. 1 BGB nicht, da die vom Empfangsgerät hergestellte Telekopie lediglich die Ablichtung der…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 44 Leser -
  • 23:50 – und die übliche Telefaxversendungszeit

    … Beachtet eine Beschwerdeführerin (oder ihr Prozessbevollmächtigter) bei der Versendung eines fristgebundenen Schriftsatzes kurz vor Mitternacht nicht die übliche Versendungszeit für ein Telefax, liegt hierin ein die Wiedereinsetzung ausschließendes schuldhaftes Fristversäumnis. In dem hier vom Bundesfinanzhof entschiedenen Fall ist die Frist zur…

    Rechtslupein Steuerrecht- 157 Leser -


  • Die gefaxte Einspruchsentscheidung

    … Einspruchsentscheidung, im Wege des sog. Ferrari-Fax-Verfahrens handelt es sich nicht um die Übersendung eines elektronischen Dokuments, sondern um eine Übersendung per Telefax, das die gesetzlich gebotene Schriftform für behördliche und gerichtliche Entscheidungen wahrt. Einer elektronischen Signatur i.S. des § 87a Abs. 4 AO bedurfte es deshalb…

    Rechtslupein Steuerrecht- 25 Leser -
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