Teileigentum

  • Die Flüchtlingsunterkunft im Wohnungseigentum/Teileigentum

    … nicht familiär verbunden sind. Eine Überbelegung muss allerdings von den übrigen Wohnungseigentümern nicht ohne weiteres hingenommen werden. Dagegen ist die Unterbringung in einer Gemeinschaftsunterkunft im Sinne von § 53 AsylG in der Regel als heimähnliche Unterbringung anzusehen, die grundsätzlich nur in Teileigentumseinheiten erfolgen kann. Denn…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Wohnungseigentum oder Teileigentum?

    …Die Zweckbestimmung einer Sondereigentumseinheit richtet sich im Ausgangspunkt nach der Grundbucheintragung, und zwar nach dem Teilungsvertrag (bzw. der Teilungserklärung) und dem dort in Bezug genommenen Aufteilungsplan. Bei der Auslegung von Grundbucheintragungen ist vorrangig auf den Wortlaut und den Sinn der Eintragung sowie der darin in Bezug…

    Rechtslupe- 71 Leser -


  • Gaststätte statt Ladenlokal – und die anderen Wohnungseigentümer

    … Eine Teileigentumseinheit, die nach der Teilungserklärung als Ladenraum dient, darf jedenfalls dann nicht als Gaststätte mit nächtlichen Öffnungszeiten genutzt werden, wenn das maßgebliche Landesrecht die nächtliche Öffnung von Verkaufsstellen untersagt. Die Regelung in der Teilungserklärung, wonach die Teileigentumseinheit als „Ladenraum“ dient…

    Rechtslupein Zivilrecht- 125 Leser -
  • Das Ladenlokal als Gaststätte – in der Wohnungseigentumsanlage

    … Der Bundesgerichtshof hat der Klage einer Wohnungseigentümergemeinschaft stattgegeben, die sich gegen die nächtliche Nutzung einer als „Laden“ ausgewiesenen Teileigentumseinheit als Gaststätte wendet. Die beklagte Teileigentümerin erwarb 1995 ihre Einheit, die in der Teilungserklärung als „Ladenraum“ bezeichnet wird. Darin betreibt ihr Neffe…

    Rechtslupein Zivilrecht- 109 Leser -
  • Streit in der WEG wegen zweckwidriger Nutzung

    … In WEGs gibt es unter den Eigentümern nicht selten Streit. Der Bundesgerichtshof musste sich nun mit der Thematik einer langjährigen zweckwidrigen Nutzung einer Teileigentumseinheit befassen. Er ist dabei zu dem Ergebnis gekommen, dass, wird eine Teileigentumseinheit zweckwidrig als Wohnraum genutzt, der Unterlassungsanspruch der übrigen…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuellin Mietrecht- 185 Leser -
  • Der Dönerladen im Wohneigentum

    … Ein “Dönerladen” ist kein Laden und keine Gaststätte. Ist im Teilungsvertrag einer Wohnungseigentümergemeinschaft ein Geschäftsraum als ‘Laden’ ausgewiesen, darf er nicht als Gaststätte genutzt werden. In dem hier vom Amtsgericht München entschiedenen Rechtsstreit bilden die Mitglieder der klagenden Wohnungseigentümergemeinschaft sowie die beiden…

    Rechtslupein Zivilrecht- 42 Leser -
  • Die weitere Unterteilung eines Wohnungseigentums

    Die ohne Mitwirkung der übrigen Wohnungseigentümer erfolgte Unterteilung eines Wohnungseigentums ist unzulässig, wenn Räume, die nach der Teilungserklärung nicht zu Wohnzwecken (etwa Kellerräume) dienen, nach der Unterteilungserklärung ein neues Wohnungseigentum bilden. Grundbucheintragungen, die eine solche Unterteilung vollziehen, sind inhaltlich unzulässig und können nicht G ...

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Umwandlung von Teil- in Wohnungseigentum

    … anderen Wohnungseigentümer nicht. Das Kammergericht hat in einem Beschluss vom 23.04.2013 festgestellt, dass es meistens für diese Umwandlung auch einer neuen Abgeschlossenheitsbescheinigung bedarf. Denn die Voraussetzungen für Wohnungseigentum sind grundsätzlich anders als für Teileigentum (z.B. Küche und Bad in der Einheit). Die Praxis der…

    RECHTaktuell- 44 Leser -
  • Die Gaststätte im Teileigentum

    … vereinzelt geäußerte Kritik, die das Vertrauen der Wohnungseigentümer auf die Bezeichnungen im Aufteilungsplan für schutzwürdig hält, verkennt diese Zweckrichtung des Aufteilungsplans. Im hier entschiedenen Fall enthält die Teilungserklärung ohne weitere Unterscheidung zwischen den drei Einheiten nur die allgemeine Zweckbestimmung, dass die den…

    Rechtslupein Zivilrecht- 87 Leser -
  • Teileigentum an einem Grundstück in der Insolvenzmasse

    … Der Insolvenzverwalter kann aus seinem Verwertungsrecht nach § 165 InsO an einem Miteigentumsanteil nicht die Zwangsversteigerung des gesamten Grundstücks nach §§ 172 ff. ZVG betreiben. In der Teilungsversteigerung nach §§ 180 ff. ZVG sind die nur für die Insolvenzverwaltervollstreckung geltenden Vorschriften über die abweichende Feststellung des…

    Rechtslupein Zivilrecht- 107 Leser -


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