Taz

  • Blogroll vom 03.08.2015

    … Verwaltung, welche Asylverfahren adäquat durchführen und vor allen Dingen gleichzeitig die Ursachen der Flucht gezielt angehen. Deutsche Flüchtlingspolitk – nichts gelernt? (taz v. 28.07.15) Geschichte ereignet sich zweimal, sagt Karl Marx – als Tragödie und als Farce. Was wir gerade erleben, ist die Farce der Asyldebatten von 1992…

    derasylrechtsblog- 103 Leser -


  • Blogroll vom 19.07.2015

    … flüchtlingsfeindlichen Politik. Jetzt sollen Unterkünfte aus dem Blickfeld verschwinden. Und die Regierung wedelt mit dem Strafgesetzbuch. IV. Klima- und umweltbedingte Flucht The New Environmental Refugee Crisis (Huffington Post v. 13.07.15) The vast majority of these so called “environmental refugees” hail from the Sahel — a biogeographic region just south…

    derasylrechtsblog- 95 Leser -
  • Frauen bevorzugt: AGG-Watsch’n für die Berliner “taz”-Zeitung

    … Abwechslung mal die Männer diskriminiert werden. Im Juni 2014 beschäftigte sich das Arbeitsgericht Berlin mit einer Stellenanzeige der überregional erscheinenden alternativen Berliner Zeitung “taz – tageszeitung”. In dieser suchte die Redaktion für eine Volontariatsstelle ausdrücklich eine “Frau mit Migrationsgeschichte”. Ines Pohl ist die…

    Betriebsrat Blog- 143 Leser -
  • Blogroll vom 02.02.2015

    … I. Sichere Herkunftsländer (Balkanstaaten) Zuletzt hat das BAMF (siehe Blogroll 26.1.2015.) für sich festgestellt, dass die Einstufung von Serbien als Sicheren Drittstaat verfassungsgemäß sei (a.A. vertretbar). Heute lesen wir von Bayerns Innenminister Hermann (CSU), dass dieser es zudem für richtig halten würde Albanien, Kosovo und Montenegro als…

    derasylrechtsblog- 4 Leser -
  • Taz bevorzugt Frauen - ist das diskriminierend?

    … Die Zeitung „taz“ hatte eine ihrer freien Volontärsstellen ausschließlich für eine Frau mit Migrationshintergrund ausgeschrieben und lehnte die Bewerbung von Männern – unter ihnen die des Bewerbers – von vornherein ab. Die „taz“ rechtfertigte dies mit der Argumentation, dass ein solches Vorgehen erforderlich sei, um den Anteil von Frauen…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 161 Leser -
  • "Waldjunge Ray"

    …Als "Waldjunge Ray" war der Niederländer Robin van H. bekannt geworden. Gestern musste er sich vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten verantworten. Berichte gibt es in der taz Berlin (Plutonia Plarre) und in der Welt (Hans H. Nibbrig…

    Strafrecht Itzehoe- 31 Leser -
  • Normenkontrollklage gegen Polizeivideos

    …Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus hat Normenkontrollklage gegen ein neues Gesetz erhoben, das der Polizei das Filmen von Demonstrationen erleichtert. Einen Bericht gibt es bei taz-Berlin (K. Litschko) .…

    Strafrecht Itzehoe- 36 Leser -
  • TAZ zu 20.000 € Entschädigung wegen Äußerungen zu Thilo Sarrazin verurteilt

    … machte er sich über die Auswirkungen des Schlaganfalls des umstrittenen EX-Bundesbank Vorstandes Thilo Sarrazin lustig und wünschte ihm, "der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten". Die Richter am Landgericht beurteilten eine solche Äußerung als eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts und sprachen Sarrazin eine Entschädigung…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 39 Leser -
  • Piraten vs. Spione

    …Am Dienstag werde ich im Berliner TAZ-Café, 19 Uhr, mit dem Kollegen Udo Vetter und dem IT-Experten und Hacktivisten Daniel Domscheit-Berg über den NSA-Skandal und die Möglichkeiten parlamentarischer Kontrolle und Konsequenzen sprechen. Zur Geschichte geheimdienstlicher Überwachung in Deutschland empfehle ich diesen Beitrag im Deutschlandfunk, der…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 50 Leser -


  • Geheimdienste und Rechtsstaat

    … werde am 03.09.2013 zum Thema Kontrolle der Geheimdienste mit dem Kollegen Udo Vetter und dem IT-Sicherheitsexperten und Hacktvisten Daniel Domscheit-Berg im Berliner taz-Café diskutieren. 19 Uhr, Eintritt frei. Diesen Samstag halte ich auf dem Datenschutzkongress der Piratenpartei in München-Germering einen Vortrag zum Abhören in Deutschland. …

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 57 Leser -
  • Was sind eigentlich deutsche Interessen?

    … Überwachung unseres digitalen und dank Voice-over-IP-Telefonie (mittlerweile wohl der Standard) auch telekommunikativen Lebens führt unweigerlich zu einem Änderung des eigenen Verhaltens. Herr Maaßen ist entweder der Auffassung, das Überwachung nicht zu einer Änderung des Verhaltens führt. Dann wäre er als Leiter eines Nachrichtendienstes eine grobe…

    legalthoughts- 51 Leser -
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