Taz

  • Blogroll vom 03.08.2015

    … Verwaltung, welche Asylverfahren adäquat durchführen und vor allen Dingen gleichzeitig die Ursachen der Flucht gezielt angehen. Deutsche Flüchtlingspolitk – nichts gelernt? (taz v. 28.07.15) Geschichte ereignet sich zweimal, sagt Karl Marx – als Tragödie und als Farce. Was wir gerade erleben, ist die Farce der Asyldebatten von 1992…

    derasylrechtsblog- 103 Leser -


  • Blogroll vom 19.07.2015

    … I. Geflüchtete in Deutschland Berlin – Chipkarte für Flüchtlinge (taz v. 16.07.15) Opposition und Flüchtlingsvertreter fordern sie seit Jahren, nun hat Sozialsenator Mario Czaja (CDU) eingelenkt: Asylbewerber in Berlin sollen eine Krankenkassenkarte bekommen, mit der sie wie gesetzlich Versicherte zum Arzt gehen können. Man wolle nicht länger…

    derasylrechtsblog- 95 Leser -
  • Frauen bevorzugt: AGG-Watsch’n für die Berliner “taz”-Zeitung

    … Gut gemeint ist oft leider nicht gut gemacht: Das ambitionierte Ziel, den Anteil von Frauen in bestimmten Positionen zu erhöhen, geht als Schuss nach hinten los, wenn sich die vom Unternehmen speziell dafür vorgesehene Maßnahme als Verstoß gegen das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) entpuppt. Oder anders gesagt: Wenn statt Frauen zur…

    Betriebsrat Blog- 143 Leser -
  • Blogroll vom 02.02.2015

    … geflüchteten Menschen in ihr Haus und in ihre Familie aufgenommen haben. III. Gesundheitsversorgung “Schutzsuchende mit Behinderung gehören zum Personenkreis der besonders schutzbedürftigen Menschen”. Das ergibt sich aus der Richtlinie 2003/9/EG. In Deutschland ist diese bislang aber nur unzureichend umgesetzt. Was man auch bei diesem Beispiel aus Berlin…

    derasylrechtsblog- 4 Leser -
  • Taz bevorzugt Frauen - ist das diskriminierend?

    … Die Zeitung „taz“ hatte eine ihrer freien Volontärsstellen ausschließlich für eine Frau mit Migrationshintergrund ausgeschrieben und lehnte die Bewerbung von Männern – unter ihnen die des Bewerbers – von vornherein ab. Die „taz“ rechtfertigte dies mit der Argumentation, dass ein solches Vorgehen erforderlich sei, um den Anteil von Frauen…

    Arbeitsrecht Chemnitzin Arbeitsrecht- 161 Leser -
  • "Waldjunge Ray"

    …Als "Waldjunge Ray" war der Niederländer Robin van H. bekannt geworden. Gestern musste er sich vor dem Amtsgericht Berlin-Tiergarten verantworten. Berichte gibt es in der taz Berlin (Plutonia Plarre) und in der Welt (Hans H. Nibbrig…

    Strafrecht Itzehoe- 31 Leser -
  • Normenkontrollklage gegen Polizeivideos

    …Die Opposition im Berliner Abgeordnetenhaus hat Normenkontrollklage gegen ein neues Gesetz erhoben, das der Polizei das Filmen von Demonstrationen erleichtert. Einen Bericht gibt es bei taz-Berlin (K. Litschko) .…

    Strafrecht Itzehoe- 36 Leser -
  • TAZ zu 20.000 € Entschädigung wegen Äußerungen zu Thilo Sarrazin verurteilt

    … machte er sich über die Auswirkungen des Schlaganfalls des umstrittenen EX-Bundesbank Vorstandes Thilo Sarrazin lustig und wünschte ihm, "der nächste Schlaganfall möge sein Werk gründlicher verrichten". Die Richter am Landgericht beurteilten eine solche Äußerung als eine Verletzung des Persönlichkeitsrechts und sprachen Sarrazin eine Entschädigung…

    kanzlei.bizin Medienrecht- 39 Leser -
  • Piraten vs. Spione

    …Am Dienstag werde ich im Berliner TAZ-Café, 19 Uhr, mit dem Kollegen Udo Vetter und dem IT-Experten und Hacktivisten Daniel Domscheit-Berg über den NSA-Skandal und die Möglichkeiten parlamentarischer Kontrolle und Konsequenzen sprechen. Zur Geschichte geheimdienstlicher Überwachung in Deutschland empfehle ich diesen Beitrag im Deutschlandfunk, der…

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 50 Leser -


  • Geheimdienste und Rechtsstaat

    … werde am 03.09.2013 zum Thema Kontrolle der Geheimdienste mit dem Kollegen Udo Vetter und dem IT-Sicherheitsexperten und Hacktvisten Daniel Domscheit-Berg im Berliner taz-Café diskutieren. 19 Uhr, Eintritt frei. Diesen Samstag halte ich auf dem Datenschutzkongress der Piratenpartei in München-Germering einen Vortrag zum Abhören in Deutschland. …

    Blog zum Medienrechtin Strafrecht Medienrecht- 57 Leser -
  • Was sind eigentlich deutsche Interessen?

    … Hans-Georg Maaßen, Direktor des Bundesamtes für Verfassungsschutz, hat in einem Interview mit der taz erklärt, was Spionage ist und warum PRISM & Co. eben keine seien. Hierzu führt er aus: Spionage wäre es, wenn in Deutschland gegen deutsche Interessen durch den amerikanischen Staat agiert würde. Dafür gibt es keine Anhaltspunkte. Das ist…

    legalthoughts- 51 Leser -
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