Taxi

  • Wer nicht alle 3 Minuten klickt, macht wohl Pause

    … Die interne Überwachung bei Bus- oder LKW-Fahrern durch elektronische Systeme wie das GPS-Tracking in Echtzeit sind längst keine Seltenheit mehr und für viele Verkehrsbetriebe oder Transportunternehmen sogar ein signifikanter Baustein der angebotenen Leistung. Doch ebenso ermöglicht so ein System auch das Controlling bzw. die Leistungskontrolle…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 92 Leser -


  • Die Abrechnung der Wertminderung nach einem Verkehrsunfall

    … In vielen Fällen verliert ein Fahrzeug durch einen Verkehrsunfall an Wert. Diesen Wertverlust hat der Unfallverursacher im Reparaturschadenfall nach § 251 BGB in Geld zu ersetzen. Im Totalschadensfall fällt eine Wertminderung dagegen nicht an. Unterschieden wird hierbei zwischen der technischen und der merkantilen Wertminderung. technische…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 114 Leser -
  • UberPOP bleibt weiterhin verboten

    … Pressemitteilung des OLG Frankfurt a. M. zum Urteil vom 09.06.2016, Az.: 6 U 73/15 Bereits Anfang 2015 untersagte das LG Frankfurt am Main (Az.: 3-08 O 136/14) dem Unternehmen Uber mit ihrer App „UberPOP“ für Smartphones Fahrdienstleistungen durch Privatfahrer zu vermitteln, die nicht über eine Erlaubnis nach dem Personenbeförderungsgesetz…

    kanzlei.biz- 31 Leser -
  • Taxi – und die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

    … Schätzungsunsicherheiten gehen grundsätzlich zu Lasten des Steuerpflichtigen, der seine Aufzeichnungspflichten verletzt hat. Eine Schätzung der Umsatzerlöse muss sich deshalb nicht an dem unteren Rand einer Spannbreite orientieren. Dies gilt insbesondere, wenn die unteren Werte nicht plausibel sind1. Allerdings kann die Schätzung hinterzogener…

    Rechtslupe- 60 Leser -
  • Smartphone-App MyTaxi wettbewerbswidrig?

    … Darf die Genossenschaft der Taxi-Fahrer seinen Mitgliedern in ihrer Satzung die Nutzung der Smartphone Taxi Vermittlungs-App MyTaxi verbieten? Der App-Betreiber ließ diese Wettbewerbsbeschränkung nun vom OLG Nürnberg überprüfen. Die Genossenschaft Taxi-Zentrale in Nürnberg eG übermittelt die telefonisch eingehenden Fahrtenbestellungen per Funk…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser -
  • Als Prügler Millionär werden

    … – klingt nach einem verrückten Plan, wie man Millionär werden könnte – und wo? Natürlich in den USA – dem Land der unbegrenzten Möglichkeiten. Genauer gesagt: In Kalifornien. Vergangenen Jahres stieg der 32 Jahre alte Benjamin Golden betrunken in ein Auto des Fahrdienstes Uber. Es kam zu Streitigkeiten und handgreiflichen Auseinandersetzungen mit dem…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 308 Leser -
  • Personenbeförderung im ÖPNV durch Taxen – und die Umsatzsteuer

    … deshalb versagt, weil Entgelte entgegen der Taxitarifordnung vereinbart wurden. Vielmehr hat es im Rahmen der Gesamtwürdigung diejenigen Personenbeförderungen, bei denen der Unternehmer entgegen der Tarifordnung abgerechnet hat, als Fahrten im „Verkehr mit Mietwagen“ nach § 49 Abs. 3 PBefG (und nicht im „Verkehr mit Taxen“) betrachtet. Die…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • UBER Black ist wettbewerbswidrig

    … Pressemitteilung Nr. 62/2015 zum Urteil des KG Berlin vom 11.12.2015, Az.: 5 U 31/15 Das Geschäftsmodell UBER Black verstößt gegen das Personenbeförderungsgesetz, weil Mietwagenunternehmer nur Beförderungsaufträge annehmen dürfen, die am Betriebssitz eingegangen sind. Diese Regelung dient der Funktionsfähigkeit des Taxenverkehrs und verstößt…

    kanzlei.biz- 54 Leser -


  • Taxis, Mietwagen – und die Rückkehrpflicht

    … Bei der in § 49 Abs. 4 Satz 3 PBefG geregelten Rückkehrpflicht handelt es sich um eine Marktverhaltensregelung im Sinne von § 4 Nr. 11 UWG. Mietwagen, die für die Ausführung von Beförderungsaufträgen bereitgehalten werden, müssen am Betriebssitz des Mietwagenunternehmers abgestellt werden, wenn sie keine Beförderungsaufträge ausführen. Ein…

    Rechtslupe- 187 Leser -
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