Taxi

  • Wer nicht alle 3 Minuten klickt, macht wohl Pause

    … Die interne Überwachung bei Bus- oder LKW-Fahrern durch elektronische Systeme wie das GPS-Tracking in Echtzeit sind längst keine Seltenheit mehr und für viele Verkehrsbetriebe oder Transportunternehmen sogar ein signifikanter Baustein der angebotenen Leistung. Doch ebenso ermöglicht so ein System auch das Controlling bzw. die Leistungskontrolle…

    Conrad S. Conrad/ datenschutz-notizen.de- 92 Leser -


  • Die Abrechnung der Wertminderung nach einem Verkehrsunfall

    … theoretischer Natur, da nach dem heutigen Stand der Technik jede Reparatur technisch einwandfrei durchgeführt werden kann. merkantile Wertminderung Eine in der Praxis viel größere Rolle spielt die sog. merkantile Wertminderung. Hinter diesem Begriff steht der Aspekt, dass ein Unfallfahrzeug in aller Regel auf dem Markt einen deutlich geringeren Wert hat als…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 115 Leser -
  • UberPOP bleibt weiterhin verboten

    … Pressemitteilung des OLG Frankfurt a. M. zum Urteil vom 09.06.2016, Az.: 6 U 73/15 Bereits Anfang 2015 untersagte das LG Frankfurt am Main (Az.: 3-08 O 136/14) dem Unternehmen Uber mit ihrer App „UberPOP“ für Smartphones Fahrdienstleistungen durch Privatfahrer zu vermitteln, die nicht über eine Erlaubnis nach dem Personenbeförderungsgesetz…

    kanzlei.biz- 31 Leser -
  • Taxi – und die Schätzung der Besteuerungsgrundlagen

    … Schätzungsunsicherheiten gehen grundsätzlich zu Lasten des Steuerpflichtigen, der seine Aufzeichnungspflichten verletzt hat. Eine Schätzung der Umsatzerlöse muss sich deshalb nicht an dem unteren Rand einer Spannbreite orientieren. Dies gilt insbesondere, wenn die unteren Werte nicht plausibel sind1. Allerdings kann die Schätzung hinterzogener…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Smartphone-App MyTaxi wettbewerbswidrig?

    … Darf die Genossenschaft der Taxi-Fahrer seinen Mitgliedern in ihrer Satzung die Nutzung der Smartphone Taxi Vermittlungs-App MyTaxi verbieten? Der App-Betreiber ließ diese Wettbewerbsbeschränkung nun vom OLG Nürnberg überprüfen. Die Genossenschaft Taxi-Zentrale in Nürnberg eG übermittelt die telefonisch eingehenden Fahrtenbestellungen per Funk…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 39 Leser -
  • Als Prügler Millionär werden

    … Als Prügler Millionär werden? Erst jemanden verprügeln, dabei von dem Opfer gefilmt werden und danach das Opfer auf 5 Millionen Dollar Schmerzensgeld verklagen, weil es die Videoaufnahme ohne Berechtigung ins Internet hochgeladen hat, während einen das Opfer wegen der Prügelattacke selbst „nur“ auf 1,6 Millionen Dollar Schmerzensgeld verklagt…

    Stephan Weinberger/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 308 Leser -
  • Personenbeförderung im ÖPNV durch Taxen – und die Umsatzsteuer

    … Für die Steuerermäßigung nach § 12 Abs. 2 Nr. 10 UStG ist es unbeachtlich, wenn der Unternehmer die Personenbeförderungsleistung nicht selbst durchführt, sondern durch einen Subunternehmer durchführen lässt. Wer bei einem Umsatz als Leistender und als Leistungsempfänger anzusehen ist, ergibt sich regelmäßig aus den abgeschlossenen…

    Rechtslupe- 43 Leser -


  • UBER Black ist wettbewerbswidrig

    … Pressemitteilung Nr. 62/2015 zum Urteil des KG Berlin vom 11.12.2015, Az.: 5 U 31/15 Das Geschäftsmodell UBER Black verstößt gegen das Personenbeförderungsgesetz, weil Mietwagenunternehmer nur Beförderungsaufträge annehmen dürfen, die am Betriebssitz eingegangen sind. Diese Regelung dient der Funktionsfähigkeit des Taxenverkehrs und verstößt…

    kanzlei.biz- 54 Leser -
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