Tatsachenfeststellung



  • Tatsachenfeststellung durch das Berufungsgericht

    … Mit den Voraussetzungen einer Tatsachenfeststellung durch das Berufungsgericht hatte sich aktuell der Bundesgerichtshof zu befassen: Nach § 529 Abs. 1 Nr. 1 ZPO ist das Berufungsgericht an die vom Gericht des ersten Rechtszuges festgestellten Tatsachen gebunden, soweit nicht konkrete Anhaltspunkte Zweifel an der Richtigkeit oder Vollständigkeit…

    Rechtslupein Zivilrecht- 64 Leser -
  • Bindung des Berufungsgericht an die erstinstanzlich festgestellten Tatsachen

    … notwendig überwiegende – Wahrscheinlichkeit dafür besteht, dass im Fall der Beweiserhebung die erstinstanzliche Feststellung keinen Bestand haben wird, sich also deren Unrichtigkeit herausstellt. Dies gilt grundsätzlich auch für Tatsachenfeststellungen, die auf der Grundlage eines Sachverständigengutachtens getroffen worden sind. In diesem Fall können…

    Rechtslupein Zivilrecht- 19 Leser -
  • Arbeitsunfall bei unklarem Unfallzeitpunkt

    … Kalottenfraktur okzipital, multiple Einblutungen fronto-basal rechts, ein passagerer Verwirrtheitszustand, ein hirnorganisches Psychosyndrom, eine retrograde Amnesie und eine chronische Bronchitis bei Nikotinabusus. Der Kläger beantragte am 31.8.2004 Verletztenrente. Die Beklagte zahlte ihm im Oktober 2004 auf die “voraussichtlich zu gewährende…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • BGH: Übernehmen des Anklagesatzes im Urteil gefährdet dessen Bestand

    In einem kurzen “Schlusswort” hat der Bundesgerichtshof das Landgericht Osnabrück “abgewatscht”. Offenbar hatte das LG den Anklagesatz wortgetreu in das Urteil als eigene Feststellungen zu den Taten übernommen. Eine bequeme Verfahrensweise, die letztlich aber auf wenig Gegenliebe stieß: Abschließend bemerkt der Senat, der die Anklageschrift im Revisionsverfahren von Amts wege ...

    Bella & Ratzka Rechtsanwälte- 38 Leser -
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