Tatbestandsirrtum

  • BGH: Strafnormen als Schutzgesetz und Verbotsirrtum

    … Ist das Schutzgesetz im Sinne von 823 Abs. 2 S. 1 StGB eine Strafnorm, so muss der Vorsatz nach strafrechtlichen Maßstäben beurteilt werden. Dies gilt auch, falls das verletzte Schutzgesetz selbst keine Strafnorm ist, seine Missachtung aber unter Strafe gestellt Führt ein unvermeidbarer Verbotsirrtum gemäß 17 S. 1 StGB zur Schuldlosigkeit…

    examensrelevantin Zivilrecht- 43 Leser -
  • Bank „täuscht“ Geschäftsführer: Tatbestandsirrtum?

    … Subventionen Scheingeschäfte und Scheinhandlungen „erheblich“ sind. Summa summarum „täuschte“ die Bank mit dem unprofessionellen Antragsformular die Antragsteller über die subventionserheblichen Tatsachen mit der Folge, dass das zum Tatbestandsirrtum führen musste. Wir wissen um die gewagte Argumentation. Und wir wissen auch um die Möglichkeit, dass auch noch die Verurteilung wegen Betrugs statt wegen Subventionsbetrugs möglich wäre. Wir berichten später über das Ergebnis. …

    rechtsanwaelte-wirtschaftsstrafrecht-berlin.de- 92 Leser -


  • Errare humanum est – Einführung in die strafrechtliche Irrtumslehre

    … Täters, den Erfolgseintritt, die Kausalität sowie die objektive Zurechnung untergliedern. Demgegenüber setzt sich der subjektive Tatbestand im Wesentlichen aus dem Vorsatz und z. T. aus sonstigen subjektiven Merkmalen (die Zueignungsabsicht bei § 242 StGB oder die Bereicherungsabsicht bei § 263 StGB). Der Tatbestandsirrtum nach § 16 StGB stellt die…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 102 Leser -
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