Tasche

  • Verkaufsverbot für „Le-Pliage“-ähnliche Taschen?

    … Taschen sind beliebte Artikel für Produktpiraten. Auch Nachahmungen der bekannten „Le-Pliage“-Handtaschenserie des Herstellers Longchamp werden weltweit vertrieben. Das Oberlandesgericht in Hamm hatte zu entscheiden, ob Handtaschen eines anderen Herstellers wettbewerbswidrige Nachahmungen darstellen oder nicht. Der bekannte französische…

    Simone Staudacher/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 68 Leser -


  • Schuhe, Tasche, Beklagte austauschbar

    …Die Klägerin in Virginia James v. Miche Bag LLC behauptet, 1983 einen Wechselbelag für Schuhe erfunden zu haben, den sie 20 Jahre später auf Täschchen der Beklagten wiederentdeckte. Sie klagte wegen Vertragsbruchs, da sie der Beklagten ihre Erfindung in der Hoffnung offengelegt hatte, dafür vergütet zu werden. Dass die Beklagte einen…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 26 Leser -
  • Brave New World

    … meinen Ausweis zum Gegenstand hat. Ich krame meinen Führerschein aus der Tasche, immer noch fast so rosa wie im Ausstellungsjahr 1990, und kaum zerfleddert. Das macht schon mehr Eindruck, aber doch nicht genug.Ich weise darauf hin, dass ich auch noch einen Reisepass dabei hätte, falls weitere Identifikation erforderlich sei – und lege das Dokument…

    Verfassungsblog- 140 Leser -
  • Mit dem Arbeitsgericht ins Krematorium

    … die Trennung durch die Einäscherung und danach handelt es sich bei den künstlichen Körperteilen um bewegliche Sachen gem. § 90 BGB, die im konkreten Fall herrenlos sind. Und diese herrenlosen Sachen, meistens das Gold, hat sich unser Beklagter genommen, verkauft und die Kohle in die eigene Tasche gesteckt, obwohl er wusste, dass ihm dies ausdrücklich…

    Betriebsrat 2014in Arbeitsrecht- 92 Leser -
  • Wenn das Telefon in der Gesäßtasche im falschen Moment die Notrufnummer wählt

    … In Florida wählte das Mobiltelefon eines Mannes, das in dessen Gesäßtasche steckte, die Notrufnummer 911 (wie bei uns die 112). Man konnte hören, wie ein Mann jemanden mitteilte, dass er einem anderen Mann nach Hause folgen werde und ihn umbringen werde. Wenige Minuten später wurde ein 33-jähriger Mann in seinem Wagen an einer Auffahrt zum…

    Recht & Mediation- 300 Leser -
  • … sie mahlen langsam und nicht immer stetig, aber sie mahlen …

    …, nachdem ein Arrestbeschluss aufgehoben worden war, und der Anwalt hat sich wohl den größten Teil davon in die Tasche oder wohin auch immer gesteckt. Zum ersten Termin war der als Zeuge geladene Firmenvertreter der Asia-Company nicht erschienen, was maßgelblich zu der Vertragung mit beigetragen hatte. Der Mann ist inzwischen im Rechtshilfewege…

    strafblog- 207 Leser -


  • Student verschanzte sich im Hörsaal

    … Universität hatte, betrat mit einer auffälligen großen Tasche einen Hörsaal am Institut für Chemie. Der Student drohte der Universität bereits seit einiger Zeit mit Selbstmord und trat zuvor mehrfach aggressiv gegenüber Mitarbeitern der Hochschule auf. Als die Polizei eintraf hatte sich der 29-Jährige mit rund 50 Studenten und einem Professor im…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 191 Leser -
  • Strafrecht als Wahlkampfgetöse

    … Stephan Weil haben diesen Satz geschrieben. Sicherlich werden jene Herren darauf achten, nicht mit eigenen Steuertricks aufzufallen. Schön wäre es aber auch, wenn man mit einem ebensolchen Engagement dafür Sorge tragen würde, daß die Kohle, die der Fiskus den Bürgern aus der Tasche zieht, nicht sinnlos wieder irgendwo verbraten würde. …

    kanzlei-hoenig.dein Strafrecht- 87 Leser -
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