Tarifunfähigkeit

  • CGZP-Sonderprüfungen: Großer Aufwand, kleine Wirkung!

    … Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich in einer kleinen Anfrage nach dem „Stand der Beitragsnacherhebung aufgrund der Tarifunfähigkeit der CGZP“ erkundigt. Inzwischen ist die Antwort der Bundesregierung vom 10. Oktober 2014 dazu veröffentlicht worden. Daraus ergibt sich folgendes Bild: Betriebsprüfungen noch nicht abgeschlossen…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 88 Leser -


  • Geschäftsführer haften nicht persönlich für CGZP-Nachforderungen

    … Tarifunfähigkeit feststellte. Damit waren die entsprechenden Tarifverträge unwirksam; die Zeitarbeitnehmer hatten einen Anspruch auf „equal pay“. Es folgte eine noch überschaubar gebliebene (kleinere) Klagewelle mit Forderungen auf den vermeintlich noch offenen Differenzlohn. Parallel haben die Sozialversicherungsträger sozialversicherungsrechtliche…

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  • Ein Phantom wird gejagt

    …? ALEB gehörte zur CGZP, der Tarifgemeinschaft Christlicher Gewerkschaften für Zeitarbeit und Personal-Service-Agenturen, und tauchte in der Vergangenheit immer mal wieder auch selbst als tarifschließende Gewerkschaft auf. Einzelheiten las man aus der fast dreißig Jahre alten Entscheidung des BAG vom 10.09.1985 (1 ABR 32/83) heraus, unter anderem auch…

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  • CGZP: „Tohuwabohu“ vor den Landessozialgerichten

    … der ordnenden Hand eines Gottes bedarf. Heute wird der Begriff „Tohuwabohu“ umgangssprachlich für ein großes Durcheinander verwendet (Quelle: Wikipedia). An genau einen solchen Zustand muss denken, wer sich die sozialgerichtliche „Abwicklung“ der Beschlüsse des BAG zur Tarifunfähigkeit der CGZP ansieht. Zahlreiche Personaldienstleister haben sich…

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  • Zeitarbeit: Gestern, heute, morgen…

    … darstellt (Beschl. v. 02.10.2012 – 17 TaBV 38/12)? Welche Rechtsfolgen werden an einen Verstoß gegen einen nicht nur vorübergehenden Einsatz geknüpft? Darf der Betriebsrat des Kunden der Beschäftigung des Zeitarbeitnehmers widersprechen (ablehnend: ArbG Leipzig v. 23.03.2012 – 5 BV 85/11; a.A. ArbG Cottbus v. 22.08.2012 – 4 BV 2/12)? Und kann…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 298 Leser -


  • equal pay: Arbeitsgericht Hamburg weist Klagen ab

    … Nach dem Beschluss des BAG v. 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) haben zahlreiche Zeitarbeitnehmer gegenüber deren (ehemaligen) Arbeitgebern – aufgrund der aus der Tarifunfähigkeit der CGZP abgeleiteten (vermeintlichen) Unwirksamkeit der Tarifverträge - sog. equal pay-Ansprüche geltend gemacht. Die klageweise Durchsetzung dieser Ansprüche ist jedoch…

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