Tarifunfähigkeit

  • CGZP-Sonderprüfungen: Großer Aufwand, kleine Wirkung!

    … Die Bundestagsfraktion Bündnis 90/Die Grünen hat sich in einer kleinen Anfrage nach dem „Stand der Beitragsnacherhebung aufgrund der Tarifunfähigkeit der CGZP“ erkundigt. Inzwischen ist die Antwort der Bundesregierung vom 10. Oktober 2014 dazu veröffentlicht worden. Daraus ergibt sich folgendes Bild: Betriebsprüfungen noch nicht abgeschlossen…

    Alexander Bissels/ CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 87 Leser -


  • Geschäftsführer haften nicht persönlich für CGZP-Nachforderungen

    … Gute Nachrichten gibt es für Geschäftsführer von Personaldienstleistern, die wegen der Anwendung der CGZP-Tarifverträge von der Deutschen Rentenversicherung oder den Einzugsstellen auf teilweise erhebliche Nachforderungen persönlich in Anspruch genommen wurden. Hintergrund der CGZP-Wirren Der Wirbel um die CGZP begann, als das BAG deren…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 189 Leser -
  • Ein Phantom wird gejagt

    … selbst. Nun steht jedenfalls fest, dass auch ALEB tarifunfähig, und damit ein weiterer Baustein der Christlichen Gewerkschaften nach der CGZP, dem BIGD und medsonet gefallen ist. Bei dem Verband handelt es sich um eine „Phantomgewerkschaft“. Das Arbeitsgericht Bonn hatte vor rund einem Jahr die Tarifunfähigkeit in einem unter anderem von v.erdi…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 193 Leser -
  • CGZP: „Tohuwabohu“ vor den Landessozialgerichten

    … der ordnenden Hand eines Gottes bedarf. Heute wird der Begriff „Tohuwabohu“ umgangssprachlich für ein großes Durcheinander verwendet (Quelle: Wikipedia). An genau einen solchen Zustand muss denken, wer sich die sozialgerichtliche „Abwicklung“ der Beschlüsse des BAG zur Tarifunfähigkeit der CGZP ansieht. Zahlreiche Personaldienstleister haben sich…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 521 Leser -
  • Zeitarbeit: Gestern, heute, morgen…

    …. eine Verweisung auf die mehrgliedrigen CGB-Tarifverträge wirksam ist (dafür: LAG Rheinland-Pfalz v. 01.6.2012 – 9 Sa 24/12; dagegen: LAG Niedersachsen v. 21.09.2012 – 6 Sa 33/12) und wann insbesondere arbeitsvertraglich vereinbarte Ausschlussfristen zu laufen beginnen, ist nicht abschließend geklärt. Nachforderung der Rentenversicherungsträger Ein…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 297 Leser -


  • equal pay: Arbeitsgericht Hamburg weist Klagen ab

    … Nach dem Beschluss des BAG v. 14.12.2010 (Az. 1 ABR 19/10) haben zahlreiche Zeitarbeitnehmer gegenüber deren (ehemaligen) Arbeitgebern – aufgrund der aus der Tarifunfähigkeit der CGZP abgeleiteten (vermeintlichen) Unwirksamkeit der Tarifverträge - sog. equal pay-Ansprüche geltend gemacht. Die klageweise Durchsetzung dieser Ansprüche ist jedoch…

    CMS Hasche Siglein Arbeitsrecht- 211 Leser -
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