Tarifierung



  • Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

    …, durch die jeweilige Farbänderung sei die Temperatur des Objekts gemessen und das Papier als Trägermaterial der Streifen sowie die Irreversibilität der Anzeige in Gestalt der (einmaligen) Verfärbung stünden der Qualifizierung als Thermometer nicht entgegen, ist revisionsrechtlich nicht zu beanstanden. Auf dieser Grundlage hat der EuGH in seiner…

    Außenwirtschaftslupe- 38 Leser -
  • Zolltarif: Richtigkeit der Einreihung geht dem Gleichheitssatz vor

    … gewünschten Weise eingereiht wurde. Der Bundesfinanzhof hat damit eine Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg bestätigt. Die von der Klägerin im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde formulierte Rechtsfrage, ob die von ihr vertriebenen Waren – wie das beklagte Hauptzollamt mit den streitigen verbindlichen Zolltarifauskünften (vZTA) meint – in die…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 39 Leser -
  • Zollrecht: Der Wegfall einer Codenummer

    … Zolltarifauskunft sei wegen Wegfalls der Codenummer 6403 99 93 98 (zum 30.06.2012) ungültig geworden. Wenn nun über die Tarifierung der Schuhe zu entscheiden wäre, würden sie in die Unterpos. 6403 99 93 KN eingereiht werden. Die Klägerin erklärte, sie wolle eine Verpflichtung des Hauptzollamtes auf Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft mit…

    Schlosser Aktuell- 21 Leser -
  • Auch Kabel wollen zollrechtlich zutreffend eingereiht werden

    … Wie ist ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung von Solarmodulen bestimmt ist, zollrechtlich einzureihen? Hierüber hatte das Finanzgericht Hamburg zu befinden. Das Finanzgericht Hamburg ist zu dem Ergebnis gekommen, dass ein mit Anschlussstücken versehenes Kabel, das zur Verbindung von Solarmodulen bestimmt ist, bei dem eine…

    Schlosser Aktuell- 33 Leser -
  • Puzzlen mit dem Zoll

    … Bundesfinanzhofes ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften 1…

    Schlosser Aktuell- 146 Leser -
  • Der Totenschädel im Zollrecht

    …)) ein. Die Einfuhrsendung vom April 2008 wurde als Waren aus Kunststoff der Unterpos. 3926 40 00 der Kombinierten Nomenklatur (KN) zur Überführung in den freien Verkehr angemeldet und antragsgemäß abgefertigt. Der Beklagte (und Revisionskläger), das Hauptzollamt, erhob Einfuhrabgaben nach dem für Waren dieser Art vorgeschriebenen Zollsatz von 6,5…

    Schlosser Aktuell- 37 Leser -
  • Tarifierung von getrennt verpackten Teilen einer Ware, die gemeinsam gestellt werden

    … Einspruchsentscheidung gerichtete Klage zum Finanzgericht Hamburg blieb ebenfalls ohne Erfolg. Zwischen den Beteiligten ist lediglich die Frage der Tarifierung der eingeführten Satellitenreceiver ohne Tuner im Streit. Die Klägerin geht von der Warennummer 8529 9092 99 aus. Diese beschreibt Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der…

    Schlosser Aktuell- 17 Leser -


  • Der Zoll kann gar nicht richtig Carrera spielen

    … … anders als Finanzrichter. Das Finanzgericht Hamburg hatte über die Tarifierung von Modellautos für digitale Autorennbahnen (sog. Carrera-Bahnen) und den Widerruf einer diesbezüglichen verbindlichen Zolltarifauskunft zu entscheiden. Der Fall: Der Kläger ist Inhaber der Firma A und führt sog. Rennbahnautos ein. Am 31.03.2009 beantragte er die…

    Schlosser Aktuell- 154 Leser -
  • Die Warenzusammenstellung im Zollrecht – heute: Etui für Mobiltelefon mit Tuch

    … Um eine Warenzusammenstellung im Sinne der Allgemeinen Vorschrift 3 b) der Kombinierten Nomenklatur (KN) mit der Folge der Einreihung in die Position 4202 handelt es sich auch bei einer Ware, die aus einem für ein bestimmtes Mobiltelefon mit Touchscreen-Display maßgefertigten Lederetui – ohne gesonderten Verschluss – und einem Reinigungstuch…

    Schlosser Aktuell- 18 Leser -
  • Körperöle und Liebesspiel im Zollrecht

    … Der Bundesfinanzhof hat über die zutreffende Einreihung von Waren in den Zolltarif in einem Fall entschieden, in dem die Klägerin für ihren Erotikgroßhandel verschiedene Körperöle und Cremes sowie solche Produkte enthaltende Warenzusammenstellungen importiert. Auf ihren Antrag erteilte der Beklagte (das Hauptzollamt) verbindliche…

    Schlosser Aktuell- 31 Leser -
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