Tarifierung



  • Tarifierung von Thermopapers und Thermolabels

    …. 9025 KN, soweit danach von Kap. 90 KN Waren erfasst werden, die sich im Allgemeinen vor allem durch ihre sorgfältige Fertigung und ihre große Präzision kennzeichnen. Wie sich aus dem Wortlaut der ErlHS ergibt, sind diese Kriterien für die Tarifierung nicht allein entscheidend. Zudem werden nach ErlHS zu Kap. 90 Rz 11.0 beispielsweise auch Fantasie…

    Außenwirtschaftslupe- 38 Leser -
  • Zolltarif: Richtigkeit der Einreihung geht dem Gleichheitssatz vor

    … gewünschten Weise eingereiht wurde. Der Bundesfinanzhof hat damit eine Entscheidung des Finanzgerichts Hamburg bestätigt. Die von der Klägerin im Rahmen einer Nichtzulassungsbeschwerde formulierte Rechtsfrage, ob die von ihr vertriebenen Waren – wie das beklagte Hauptzollamt mit den streitigen verbindlichen Zolltarifauskünften (vZTA) meint – in die…

    Wolfram Schlosser/ Schlosser Aktuell- 39 Leser -
  • Zollrecht: Der Wegfall einer Codenummer

    … auf Verpflichtung des Hauptzollamtes zur Erteilung einer verbindlichen Zolltarifauskunft gerichteten Klageverfahrens nicht in Betracht. Das Finanzgericht hat verkannt, dass es keinen zollrechtlichen Anspruch auf eine bestimmte Tarifauskunft gibt. Nach Art. 12 Abs. 1 ZK erteilen die Zollbehörden eine verbindliche Zolltarifauskunft auf schriftlichen…

    Schlosser Aktuell- 21 Leser -
  • Auch Kabel wollen zollrechtlich zutreffend eingereiht werden

    … Auffassung des Finanzgerichts Hamburg ist die seitens des Hauptzollamtes vorgenommene Einreihung zutreffend. Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union sowie des Bundesfinanzhofs ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu…

    Schlosser Aktuell- 33 Leser -
  • Puzzlen mit dem Zoll

    … Bundesfinanzhofes ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein in deren objektiven Merkmalen und Eigenschaften zu suchen, wie sie im Wortlaut der Positionen und Unterpositionen und in den Anmerkungen zu den Abschnitten oder Kapiteln des Gemeinsamen Zolltarifs festgelegt sind (vgl. die Allgemeinen Vorschriften 1…

    Schlosser Aktuell- 146 Leser -
  • Der Totenschädel im Zollrecht

    …. Bei der Tarifierung sei die in der 187. Sitzung des Zollkodex-Ausschusses getroffene Entscheidung zu berücksichtigen, der zufolge Figuren oder Statuetten aus Polymerharz, gemischt mit mineralischen Stoffen der Pos. 3926 KN zuzuweisen seien. Diese Tarifauffassung werde zudem durch 1984 und 1989 erlassene Einreihungsverordnungen der Kommission für…

    Schlosser Aktuell- 37 Leser -
  • Tarifierung von getrennt verpackten Teilen einer Ware, die gemeinsam gestellt werden

    … Einspruchsentscheidung gerichtete Klage zum Finanzgericht Hamburg blieb ebenfalls ohne Erfolg. Zwischen den Beteiligten ist lediglich die Frage der Tarifierung der eingeführten Satellitenreceiver ohne Tuner im Streit. Die Klägerin geht von der Warennummer 8529 9092 99 aus. Diese beschreibt Teile, erkennbar ausschließlich oder hauptsächlich für Geräte der…

    Schlosser Aktuell- 17 Leser -
  • Der Zoll kann gar nicht richtig Carrera spielen

    … … anders als Finanzrichter. Das Finanzgericht Hamburg hatte über die Tarifierung von Modellautos für digitale Autorennbahnen (sog. Carrera-Bahnen) und den Widerruf einer diesbezüglichen verbindlichen Zolltarifauskunft zu entscheiden. Der Fall: Der Kläger ist Inhaber der Firma A und führt sog. Rennbahnautos ein. Am 31.03.2009 beantragte er die…

    Schlosser Aktuell- 154 Leser -


  • Die Warenzusammenstellung im Zollrecht – heute: Etui für Mobiltelefon mit Tuch

    … Tätigkeit dienten. Der hiergegen gerichtete Einspruch blieb erfolglos, so dass auf die Klage hin das Finanzgericht Hamburg zu entscheiden hatte. Die Klage hatte Erfolg. Nach ständiger Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union sowie des Bundesfinanzhofes ist das entscheidende Kriterium für die zollrechtliche Tarifierung von Waren allgemein…

    Schlosser Aktuell- 18 Leser -
  • Körperöle und Liebesspiel im Zollrecht

    … Der Bundesfinanzhof hat über die zutreffende Einreihung von Waren in den Zolltarif in einem Fall entschieden, in dem die Klägerin für ihren Erotikgroßhandel verschiedene Körperöle und Cremes sowie solche Produkte enthaltende Warenzusammenstellungen importiert. Auf ihren Antrag erteilte der Beklagte (das Hauptzollamt) verbindliche…

    Schlosser Aktuell- 29 Leser -
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