Tank

  • Auch der Tankinhalt gehört zum Unfallschaden

    … seinen Angaben das Benzin, welches sich nach dem Totalschaden noch im Tank seines Autos befand. Die Versicherung bestritt den Tankinhalt mit “Nichtwissen”, hatte aber Pech. Der Kfz-Sachverständige hatte im Gutachten den Füllstand festgehalten. Als dieses Argument nicht zog, machte die Versicherung geltend, der Geschädigte habe das Benzin ja…

    LawBlog- 189 Leser -
  • Im Ausland tanken kann steuerliche Folgen haben

    … (c) BBH Wer Dieselkraftstoff im Ausland tankt, um damit im Inland zu fahren, spart zwar oft Geld – aber steuerlich könnte er Probleme bekommen. Denn in bestimmten Fällen ist dann Energiesteuer festzusetzen. Der Kraftstoff ist zwar von der Steuer befreit, wenn und soweit er in einem regulären, vom Hersteller eingebauten Tank (Hauptbehälter…

    Der Energieblog- 243 Leser -


  • Bielik-Erben gewinnen Urheberrechtsstreit in der Slowakei

    …http://kluwercopyrightblog.com/2013/08/28/tank-man-wins-copyright-dispute-in-slovakia/ In einem berühmten Bild hatte Ladislav Bielik einen Mann fotografiert, der sich 1968 in der Tschechoslowakei den sowjetischen Panzern entgegenstellte. Die Erben waren nun in der Slowakei mit einer auf das dortige droit moral gestützten Schadensersatzklage…

    Archivalia- 68 Leser -
  • Die Reinigungswirkung von “aktiviertem Wasser”

    … erzielt, weil sie bei Beseitigung fetthaltiger Verschmutzungen keine Eigenschaften eines Reinigungsmittels aufweise und im Wesentlichen nicht besser oder schlechter als normales Leitungswasser reinige. Es gehe nicht um eine bloße Irreführung durch Unterlassen, weil in der Werbung der Beklagten nicht bloß eine Angabe im Sinne des § 5 a UWG fehle…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Auch Wargaming fühlt sich geclont...

    … An dieser Stelle hatte ich bereits früher gelegentlich über Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit geclonten Spielen berichtet. Die Liste kann um ein weiteres Verfahren ergänzt werden: Presseberichten nach hat Wargaming.net Klage gegen das chinesische MMOG-Schwergewicht ChangYou eingereicht. Project Tank kopiere "die Rahmenhandlung, das Thema…

    GameLawBlog.dein Medienrecht- 28 Leser -
  • ILR: EDITORIAL: Worst 2012 lawsuits argue for 2013 reforms

    … Washington Examiner: Did you hear the one about the repeat drunken driver in Florida who killed a family in an accident, then sued them for pain and suffering? Or the one about the parents who sued their son’s school after he was kicked out of an honors class for cheating? Or the woman whose car was repossessed, prompting her to sue for $5 million for the gas she had put in the tank? Read more:EDITORIAL: Worst 2012 lawsuits argue for 2013 reforms…

    USA Recht- 23 Leser -
  • Waldorf Frommer im Akkord, das AG München wird es freuen

    …Es vergeht kein Tag in der Woche ohne eine Abmahnung der Rechtsanwälte Waldorf Frommer aus München. Anders als die anderen sog. Abmahnkanzleien legen die Münchner Rechtsanwälte auch im Jahr 2013 ein enormes Pensum vor. Während andere Abmahner die Abmahnungen aus den Jahren 2009 bis 2012 aufarbeiten und nur noch selten neue Abmahnungen verschicken…

    Tönsbergrechtin Abmahnung- 575 Leser -
  • Der Öltank als wesentlicher Bestandteil eines Wohnhauses

    … Ein Öltank ist auch dann wesentlicher Bestandteil eines Wohnhauses, des-sen Beheizung er dient, wenn er nicht in das Gebäude, sondern in das Erdreich eingebracht worden ist. Auf einen solchen Tank finden die Regelungen der §§ 912 ff. BGB über den Überbau weder unmittelbare noch entsprechende Anwendung. In dem hier vom Bundesgerichtshof…

    Rechtslupein Zivilrecht- 127 Leser -
  • Digitales Datenblatt für schnellere Rettung

    … Berlin, 31. Januar 2013 – Schnelle und gezielte Hilfe kann lebensrettend sein, wenn Personen aus verunfallten Kraftfahrzeugen befreit werden müssen. Neue digitale Rettungsdatenblätter enthalten sicherheitsrelevante Hinweise zu sensiblen Fahrzeugbauteilen wie Tank, Batterie oder Airbags. Bei Bedarf stehen Feuerwehren und Rettungskräften die Informationen zu rund 1.100 Fahrzeugmodellen zur Verfügung. Quelle: dvr.de …

    Schadenfixblog- 8 Leser -


  • Die Erweiterung einer Rastanlage und der Lärmschutz

    … Durch die geplante Erweiterung einer Tank- und Rastanlage entlang einer Autobahn ist eine enorme Steigerung der Lärmbelastung eines benachbarten Wohngrundstücks nicht zu erwarten, so dass ein weiterer Lärmschutz nicht beansprucht werden kann. So hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall einer Klage gegen den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 14 Leser -
  • Blog-Auswahl KW 32

    …Und da sag nochmal einer, nichts sei so alt wie der Palandt von gestern Wer in Schweigen sich hüllt Geständige Täter sind immer schuldig (siehe auch) Katholisches Grundgesetz? Der unfehlbare Richter Konkretisierung Kein Tattoo für Tiere Der Rest im Tank Vertrauen ehrt Schoppenglas: ungefährlich ins Gesicht…

    De lege lata- 25 Leser -
  • Der Benzinrest – Es läßt sich auch weiterhin munter streiten

    … darauf, daß der Fahrzeugeigentümer doch noch immer Eigentümer des – unbeschädigten – Benzins sei und daher keinen Schaden erlitten habe. Zumindest sei der Benzinrest in dem vom Sachverständigen ermittelten Restwert inbegriffen. (Ich bezweifle allerdings, daß man einen Sachverständigen gefragt hat, ob dieser tatsächlich bei der Fahrzeugbewertung den…

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 78 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK