Tank

  • Auch der Tankinhalt gehört zum Unfallschaden

    … Wer unverschuldet in einen Unfall verwickelt wurde, möchte nicht unbedingt draufzahlen. Was ist zum Beispiel mit dem restlichen Tankinhalt, wenn das eigene Fahrzeug einen Totalschaden erlitten hat? Das Amtsgericht Solingen gibt hierauf eine Antwort. Der Geschädigte wollte von der Versicherung des Unfallgegners 77 Euro haben. So viel kostete nach…

    LawBlog- 189 Leser -
  • Im Ausland tanken kann steuerliche Folgen haben

    … bereits werkseitig eingebaut worden ist. Nachträglich eingebaute, vergrößerte oder weitere Tankbehälter in einem Fahrzeug berechtigen nicht zur Anwendung der Befreiungsvorschrift. Diese Rechtslage könnte nun allerdings ihrerseits ins Wackeln geraten, und zwar aus europarechtlicher Perspektive. Das Finanzgericht Düsseldorf (FG Düsseldorf) hat ein…

    Der Energieblog- 243 Leser -


  • Bielik-Erben gewinnen Urheberrechtsstreit in der Slowakei

    … in allen Instanzen erfolgreich. Eine Frankfurter Gerichtsentscheidung hatte schon 2012 das Urheberrecht den Bielik-Erben zu- und der DPA abgesprochen: "Das Regionalgericht in Frankfurt am Main entschied, dass die Familie die Rechte an der Aufnahme besitzt und nicht die DPA. Der Sohn des Fotografen Peter Bielik meinte: �Bei der Auseinandersetzung ging es…

    Archivalia- 68 Leser -
  • Die Reinigungswirkung von “aktiviertem Wasser”

    …. So die Entscheidung des Landgerichts Stuttgart in dem hier vorliegenden Streit zweier Mitbewerber, ob Werbeaussagen der Beklagten irreführend sind, wonach von ihr zum Kauf angebotene Scheuersaugmaschinen, die mit sog. “aktiviertem Wasser” arbeiten, genauso gut reinigen wie Scheuersaugmaschinen, die mit einem Zusatz von Allzweckreiniger betrieben…

    Rechtslupe- 20 Leser -
  • Auch Wargaming fühlt sich geclont...

    … An dieser Stelle hatte ich bereits früher gelegentlich über Rechtsstreitigkeiten im Zusammenhang mit geclonten Spielen berichtet. Die Liste kann um ein weiteres Verfahren ergänzt werden: Presseberichten nach hat Wargaming.net Klage gegen das chinesische MMOG-Schwergewicht ChangYou eingereicht. Project Tank kopiere "die Rahmenhandlung, das Thema…

    GameLawBlog.dein Medienrecht- 28 Leser -
  • ILR: EDITORIAL: Worst 2012 lawsuits argue for 2013 reforms

    … Washington Examiner: Did you hear the one about the repeat drunken driver in Florida who killed a family in an accident, then sued them for pain and suffering? Or the one about the parents who sued their son’s school after he was kicked out of an honors class for cheating? Or the woman whose car was repossessed, prompting her to sue for $5 million for the gas she had put in the tank? Read more:EDITORIAL: Worst 2012 lawsuits argue for 2013 reforms…

    USA Recht- 23 Leser -
  • Waldorf Frommer im Akkord, das AG München wird es freuen

    … und Reiter müssen benannt werden), glauben die Kollegen auch in den Abmahnungen schon den unumstößlichen Ton anschlagen zu dürfen. Denn wer gegen die Rechtsanwälte Waldorf Frommer vor dem AG München bestehen will, muss nicht nur gut argumentieren und früh austehen, sondern auch jede Menge Sitzfleich und viel Sprit im Tank haben. Denn der erste…

    Tönsbergrechtin Abmahnung- 575 Leser -
  • Der Öltank als wesentlicher Bestandteil eines Wohnhauses

    … Ein Öltank ist auch dann wesentlicher Bestandteil eines Wohnhauses, des-sen Beheizung er dient, wenn er nicht in das Gebäude, sondern in das Erdreich eingebracht worden ist. Auf einen solchen Tank finden die Regelungen der §§ 912 ff. BGB über den Überbau weder unmittelbare noch entsprechende Anwendung. In dem hier vom Bundesgerichtshof…

    Rechtslupein Zivilrecht- 127 Leser -
  • Digitales Datenblatt für schnellere Rettung

    … Berlin, 31. Januar 2013 – Schnelle und gezielte Hilfe kann lebensrettend sein, wenn Personen aus verunfallten Kraftfahrzeugen befreit werden müssen. Neue digitale Rettungsdatenblätter enthalten sicherheitsrelevante Hinweise zu sensiblen Fahrzeugbauteilen wie Tank, Batterie oder Airbags. Bei Bedarf stehen Feuerwehren und Rettungskräften die Informationen zu rund 1.100 Fahrzeugmodellen zur Verfügung. Quelle: dvr.de …

    Schadenfixblog- 8 Leser -


  • Die Erweiterung einer Rastanlage und der Lärmschutz

    … Durch die geplante Erweiterung einer Tank- und Rastanlage entlang einer Autobahn ist eine enorme Steigerung der Lärmbelastung eines benachbarten Wohngrundstücks nicht zu erwarten, so dass ein weiterer Lärmschutz nicht beansprucht werden kann. So hat der Verwaltungsgerichtshof Baden-Württemberg in dem hier vorliegenden Fall einer Klage gegen den…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 14 Leser -
  • Blog-Auswahl KW 32

    …Und da sag nochmal einer, nichts sei so alt wie der Palandt von gestern Wer in Schweigen sich hüllt Geständige Täter sind immer schuldig (siehe auch) Katholisches Grundgesetz? Der unfehlbare Richter Konkretisierung Kein Tattoo für Tiere Der Rest im Tank Vertrauen ehrt Schoppenglas: ungefährlich ins Gesicht…

    De lege lata- 25 Leser -
  • Der Benzinrest – Es läßt sich auch weiterhin munter streiten

    … Füllstand überprüft…) Das AG Berlin-Mitte ging dann auch 2009 einen anderen Weg und führte aus, daß der Fahrzeugeigentümer grundsätzlich gehalten sei, den Schaden gering zu halten, indem er das Restbenzin abpumpen läßt. Er habe darzulegen, aus welchen Gründen ihm dieses im Einzelfall nicht zuzumuten gewesen sei. Dem AG Duisburg und dem AG…

    Kanzlei und Rechtin Verkehrsrecht- 78 Leser -
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