Tageszeitung

  • Fernwärmeanbieter müssen auf ihrer Homepage keine Preise veröffentlichen

    … Urteil des OLG Hamm vom 18.05.2017, Az.: 4 U 150/16 Fernwärmeanbieter müssen auf ihrer Homepage keine konkreten Preisangaben veröffentlichen, solange es sich nicht um ein Angebot im Sinne von § 1 Abs. 1 S. 1 PAngV handelt. Zwar sind gem. § 1 Abs. 4 AVBFernwärmeV die allgemeinen Versorgungsbedingungen sowie die dazugehörigen Preisangaben…

    kanzlei.biz- 60 Leser -


  • Zeitschriftenverbot für Strafgefangene

    …Die Justizvollzugsanstalt kann einem Strafgefangenen den Bezug einer Zeitschrift generell verbieten, wenn die Verbreitung der Zeitschrift mit Strafe oder Geldbuße bedroht und daher auch in Freiheit verboten ist. Im Übrigen kann die Justizvollzugsanstalt einem Gefangenen einzelne Ausgaben einer Zeitschrift oder Teile von Zeitschriften vorenthalten…

    Rechtslupe- 33 Leser -
  • Verdachtsberichterstattung im Online-Archiv?

    …. ra2studio / Shutterstock.com Eine deutsche Tageszeitung hatte in Ihrem Online-Archiv Artikel gespeichert und der Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt, in dem es aus aktuellem Anlass über ein Ermittlungsverfahren der Staatsanwaltschaft wegen sexuellen Missbrauchs durch die Verabreichung von K.O.-Tropfen widerstandsunfähiger Personen gegen einen bekannten…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 60 Leser -
  • Software AdBlock wettbewerbswidrig

    … Die Verhinderung des Aufrufs von Werbeinhalten auf einer Webseite durch die die Werbeblocker-Software AdBlock ist wettbewerbswidrig. So entscheid das Landgericht Frankfurt a.M. in einem einsweiligen Verfügungsverfahren der Betreiberin der Online-Zeitung „Die Welt“. Wie zahlreiche andere Tageszeitungen stellt auch „Die Welt“ Beiträge im Rahmen…

    Helene Klassen Rock/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 185 Leser -
  • Angemessene Vergütung freiberuflicher Journalisten

    … Eine angemessene Vergütung kann nur dann gemäß § 32 Abs. 2 Satz 1 UrhG in Verbindung mit § 36 UrhG in unmittelbarer Anwendung einer gemeinsamen Vergütungsregel (hier der Gemeinsamen Vergütungsregeln für freie hauptberufliche Journalistinnen und Journalisten an Tageszeitungen vom 29.01.2010, nachfolgend „GVR Tageszeitungen“) bestimmt werden, wenn…

    Rechtslupe- 129 Leser -
  • Verletzung des Persönlichkeitsrechts im Nachhinein?

    … endgültig eingestellt. Dabei wurden über die konkreten Umstände der Einstellung des Verfahrens in der Presse sehr kritisch berichtet. Der Verleger einer überregionalen Tageszeitung hielt auf dem Internetarchiv der Tageszeitung auch noch nach mehreren Jahren die damaligen Berichte zum Abruf bereit. Nachdem das gegen den Kommunikationsberater…

    Christopher A. Wolf/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 112 Leser -
  • Blogroll vom 02.02.2015

    … geflüchteten Menschen in ihr Haus und in ihre Familie aufgenommen haben. III. Gesundheitsversorgung “Schutzsuchende mit Behinderung gehören zum Personenkreis der besonders schutzbedürftigen Menschen”. Das ergibt sich aus der Richtlinie 2003/9/EG. In Deutschland ist diese bislang aber nur unzureichend umgesetzt. Was man auch bei diesem Beispiel aus Berlin…

    derasylrechtsblog- 4 Leser -


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