Tagessätze

  • Der Enkel als Person der Zeitgeschichte

    … Der Fall Ein Großvater ist mit der Arbeit des Jugendamtes nicht zufrieden. Grund sind Streitereien um die Übertragung des Sorgerechts über seinen Enkel an das Jugendamt. Um darüber zu berichten schreibt er Texte und stellt diese mitsamt Bildern seines Enkels ins Internet Read more ... …

    Recht am Bild- 57 Leser -


  • OLG Köln: Zur Tagessatzhöhe bei Empfängern von Sozialleistungen

    … Transferleistungen – wie etwa Mietbeihilfen oder Beihilfen zu Energiekosten – erhält, wozu das Tatgericht keine Feststellungen getroffen hat, ist daher unerheblich. Allerdings kann es bei Angeklagten, die von Bezügen am Rande des Existenzminimums leben, geboten sein, unter Berücksichtigung der nach § 42 StGB möglichen, zeitlich grundsätzlich nicht…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 159 Leser -
  • Zäsurwirkung: Zur Einbeziehung von Geldstrafen

    …) wurde der Angeklagte am 7. August 2009 durch das Amtsgericht Hannover wegen Betruges zu einer Geldstrafe von 40 Tagessätzen zu je 10 Euro verurteilt. Zudem erließ das Amtsgericht Hannover gegen ihn am 2. Dezember 2009 einen Strafbefehl wegen Erschleichens von Leistungen über 45 Tagessätze zu je 10 Euro. Beide Geldstrafen sind nach Darstellung des…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 57 Leser -
  • Anforderungen an einen Wiederaufnahmebeschluss nach Einstellung gemäß § 154 II StPO

    … hat der Angeklagte form- und fristgerecht Einspruch eingelegt. Mit Gerichtsbeschluss hat das Amtsgericht auf Antrag der Staatsanwaltschaft das Verfahren gemäß § 154 Abs. 2 StPO „vorläufig“ eingestellt mit der Begründung, dass die Strafe, zu der die Verfolgung führen könne, neben der Strafe, die der Angeklagte in anderen Verfahren zu erwarten habe…

    RA Dr. Böttner- 60 Leser -
  • LG Bremen: DNA-Analyse doch nicht für alle

    … Strafbefehlsverfahren wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen á 15 Euro verurteilt. Bei der Tat sei die Angeklagte auf Grund ihrer Kleptomanie nur vermindert schuldfähig gewesen. Die Staatsanwaltschaft hatte sodann beantragt, dass der Frau zur künftigen Identitätsfeststellung Körperzellen entnommen werden, welchem das AG Bremen mit…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 109 Leser -
  • Urteil: 3.150 Euro Geldstrafe für illegales Filesharing

    … Wie onlinekosten.de berichtet, ist ein 31-jähriger am Montag letzter Woche knapp einer Freiheitsstrafe wegen illegalem Filesharing entgangen. Der 26-Jährige hatte vor drei Jahren 31 urheberrechtlich geschützte Werke aus den Bereichen Film, Musik und Software über das Tauschnetzwerk BitTorrent zum kostenfreien Download angeboten. Das Amtsgericht…

    LBR-Blogin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 279 Leser -
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