Tagessätze

  • Der Enkel als Person der Zeitgeschichte

    … Der Fall Ein Großvater ist mit der Arbeit des Jugendamtes nicht zufrieden. Grund sind Streitereien um die Übertragung des Sorgerechts über seinen Enkel an das Jugendamt. Um darüber zu berichten schreibt er Texte und stellt diese mitsamt Bildern seines Enkels ins Internet Read more…

    Recht am Bild- 57 Leser -


  • Strafbefehl: Datenbankdiebstahl zwischen Lieferservice-Startups

    …, Anwaltskanzlei aus Hamburg und Neumünster. Weitere Gerichtsentscheidungen und allgemeine Informationen zum Strafrecht und der Strafverteidigung finden Sie auf der Kanzlei-Homepage. Ähnliche Beiträge: Körperverletzung: Strafbefehl gegen Hertha-Profi… Verletzung beim Raustragen: Türsteher wehrt sich… „Im Zweifel für den Angeklagten“ Verurteilung wegen Aufforderung zum „Schottern“ Doping: Verfahren gegen Team Telekom-Ärzte eingestellt…

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 80 Leser -
  • OLG Köln: Zur Tagessatzhöhe bei Empfängern von Sozialleistungen

    …. i. Arbeitslosengeld II gemäß § 20 SGB II. Mangels entgegen-stehender Feststellungen und insbesondere mangels abweichenden Vortrags in der Revisionsbegründung ist dabei davon auszugehen, dass die Angeklagte den Regelsatz bezog. Dieser betrug bis zum 1. Januar 2011 gemäß § 20 Abs. 1 SGB II 345,00 € und seither nach § 20 Abs. 2 S. 1 SGB II 364,00…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 159 Leser -
  • Zäsurwirkung: Zur Einbeziehung von Geldstrafen

    … Vergewaltigung / Freiheitsstrafe / Geldstrafe BGH, Beschluss vom 05.07.2011, Az.: 3 StR 188/11 Das Landgericht Hannover hat den Angeklagten wegen besonders schwerer Vergewaltigung und Diebstahls zu der Gesamtfreiheitsstrafe von fünf Jahren und einem Monat verurteilt. Gegen diese Entscheidung legte die Staatsanwaltschaft Revision ein, welche sich…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 57 Leser -
  • LG Bremen: DNA-Analyse doch nicht für alle

    … Strafbefehlsverfahren wegen Diebstahls zu einer Geldstrafe von 60 Tagessätzen á 15 Euro verurteilt. Bei der Tat sei die Angeklagte auf Grund ihrer Kleptomanie nur vermindert schuldfähig gewesen. Die Staatsanwaltschaft hatte sodann beantragt, dass der Frau zur künftigen Identitätsfeststellung Körperzellen entnommen werden, welchem das AG Bremen mit…

    RA Dr. Böttnerin Strafrecht- 109 Leser -
  • Urteil: 3.150 Euro Geldstrafe für illegales Filesharing

    … Hannover hat den Mann zu 90 Tagessätze zu je 35 Euro – insgesamt 3.150 Euro – verurteilt. nachdem die Richterin zunächst noch zur Verhängung einer Freiheitsstrafe tendiert hatte. Zahlt der Filesharer nicht, drohen ihm 90 Tage Haft, teilte die Gesellschaft zur Verfolgung von Urheberrechtsverletzungen e.V. (GVU) am Donnerstag mit. Fazit: Es wird oft…

    LBR-Blogin Strafrecht Medienrecht Abmahnung- 279 Leser -
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