Täuschung

  • Der Wille des Wählers – Eine Leerformel mit Täuschungspotential

    … Entscheidung des Einzelnen für das Wahlergebnis. Auch im übrigen ist diese Fiktion nicht nur nicht immer sonderlich sinnvoll, sondern dient in einigen Zusammenhängen der Täuschung und Verschleierung. Wenig problematisch ist die Rede vom Wählerwillen im verfassungsrechtlichen Zusammenhang der Wahlrechtsgleichheit, genauer gesagt in dem Zusammenhang, dass…

    Justiz-und-Recht- 80 Leser -


  • Frau bietet Sex gegen Vignette – und flieht

    … einer Straftat angezeigt. Auch für die Frau blieb ihr Handeln nicht ohne Folgen: Gegen sie wurde ein Verfahren wegen Betruges eingeleitet. Fundstelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West vom 24.08.2017 Der Beitrag Frau bietet Sex gegen Vignette – und flieht erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 491 Leser -
  • Deutscher Adressdienst DAD Hamburg mit EBN weiter aktiv

    … Die Firma DAD GmbH mit Sitz Alter Wall 65, 20457 Hamburg ist auch 2017 weiter auf der „Suche“ nach potentiellen Kunden. Dazu scheint gerade das europäische Ausland ein geeigneter Markt zu sein. Das, obwohl Frau Kunst mit dem Adressverzeichnis www[dot]e-b-n.eu nun wirklich nicht neues und innovatives zu bieten hat. Trotzdem fallen immer wieder…

    Recht • Steuern • Hamburg- 84 Leser -
  • AG Hamburg: Arglistige Täuschung durch Parship – Manches spricht dafür!

    … Im “Kampf gegen das Böse” in Form überhöhter Wertersatzforderungen durch Parship greift das AG Hamburg unsere Argumentation auf und stellt fest, dass auch für eine arglistige Täuschung der Kunden durch Parship manches spricht. Die Einkommensabfrage im Persönlichkeitstest scheint Parship auch als preisbildender Faktor für den Mitgliedsbeitrag zu…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 172 Leser -
  • Polizist absolviert Hindernislauf trotz Krankschreibung

    … Das Verwaltungsgericht Cottbus hat die Entlassung eines Polizisten aus dem Probebeamtenverhältnis wegen der Vortäuschung von Dienstunfähigkeit zur Teilnahme an einem 16 km langen Hindernislauf bestätigt. Der Polizist nahm an einem 16 km langen Hindernislauf teil, obwohl er sich zuvor unter Vorlage eines ärztlichen Attestes wegen einer…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 142 Leser -
  • Aufhebungsvertrag: schlechte Karten für Arbeitnehmer nach Unterschrift

    … Aufhebungsvertrag: schlechte Karten für Arbeitnehmer nach Unterschrift Fachanwalt + Arbeitsrecht + Berlin Ich warne Arbeitnehmer immer wieder davor, ohne vorherige Beratung durch einen Experten für Arbeitsrecht einen Aufhebungsvertrag mit dem Arbeitgeber zu schließen. Meistens haben sie davon deutlich mehr Nachteile als Vorzüge. Darüber…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 80 Leser -
  • Täuschung oder Wegnahme?

    … Hat sich der Täter eine Sache durch Täuschung verschafft, so ist für die Abgrenzung des Tatbestandsmerkmals der Wegnahme im Sinne des § 242 StGB von der Vermögensverfügung im Sinne des § 263 StGB auch die Willensrichtung des Getäuschten und nicht nur das äußere Erscheinungsbild des Tatgeschehens maßgebend. Betrug liegt vor, wenn der Getäuschte…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Betrug – und die Urteilsfeststellungen zum erregten Irrtum

    …, NJW 2014, 2132, 2133; krit. Ceffinato, ZStW 128 [2016], 804, 818 ff. BGH, Urteil vom 22.02.2017 – 2 StR 573/15; krit. Beulke/Berghäuser, aaO S. 13, 26 f. krit. zur Beschränkung auf eine Verurteilung nur wegen versuchten Betruges Beulke/Berghäuser in Festschrift für Breitling, 2017, S. 13, 16 ff.; Kuhli, StV 2016, 40, 42 f. vgl. BGH, Beschluss vom 04.09.2014 – 1 StR 314/14, NStZ 2015, 98, 100 mit Anm. Krehl …

    Rechtslupe- 40 Leser -


  • Fondsgesellschaften – und die Aufklärungspflichten der Geschäftsführer

    … in der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs anerkannt, dass eine Strafbarkeit wegen Betrugs durch Unterlassen entweder als Täter oder als Teilnehmer für alle Personen in Frage kommt, die eine von § 13 Abs. 1 StGB erfasste Pflicht zur Aufklärung anderer über vermögensrelevante Tatsachen haben2. Die strafbarkeitsbegründende Pflicht zur Aufklärung…

    Rechtslupe- 43 Leser -
  • Betrug mittels unberechtigter Rechnung

    … darstellt, kommt es im Ergebnis nicht darauf an, ob der Angeklagte auch durch Unterlassen getäuscht hat, indem er die Existenz einer Widerspruchsmöglichkeit bezüglich “angeblich erbrachter” Beratungsleistungen und ihrer Folgen verschwiegen hat. Für einen Betrug durch Unterlassen ist nämlich nur dort noch Raum, wo nicht bereits eine Täuschung durch…

    Rechtslupe- 112 Leser -
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    Es war ein Paukenschlag: Das amerikanische Volk hat Donald Trump zu seinem Präsidenten gewählt. Doch wenn man genauer hinschaut, zeigt sich: Es war keineswegs die Mehrheit, die für Trump gestimmt hat.
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