Täuschung

  • Der Wille des Wählers – Eine Leerformel mit Täuschungspotential

    … Nach Wahlen (Werbung) hat der „Wille des Wählers“ Hochkonjunktur. Aber was soll das eigentlich sein? Die Antwort ist: Der Wille des Wählers ist eine Fiktion. Das leuchtet unmittelbar ein: Nimmt an einer Wahl mehr als ein Wähler (Werbung) teil, gibt es nicht den Willen des Wählers, sondern die Willen der – nämlich mehrerer – Wähler. Ist die Zahl…

    Justiz-und-Recht- 80 Leser -


  • Frau bietet Sex gegen Vignette – und flieht

    … einer Straftat angezeigt. Auch für die Frau blieb ihr Handeln nicht ohne Folgen: Gegen sie wurde ein Verfahren wegen Betruges eingeleitet. Fundstelle: Pressemitteilung des Polizeipräsidiums Schwaben Süd/West vom 24.08.2017 Der Beitrag Frau bietet Sex gegen Vignette – und flieht erschien zuerst auf Justillon. …

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 497 Leser -
  • Deutscher Adressdienst DAD Hamburg mit EBN weiter aktiv

    … Die Firma DAD GmbH mit Sitz Alter Wall 65, 20457 Hamburg ist auch 2017 weiter auf der „Suche“ nach potentiellen Kunden. Dazu scheint gerade das europäische Ausland ein geeigneter Markt zu sein. Das, obwohl Frau Kunst mit dem Adressverzeichnis www[dot]e-b-n.eu nun wirklich nicht neues und innovatives zu bieten hat. Trotzdem fallen immer wieder…

    Recht • Steuern • Hamburg- 88 Leser -
  • AG Hamburg: Arglistige Täuschung durch Parship – Manches spricht dafür!

    … Im “Kampf gegen das Böse” in Form überhöhter Wertersatzforderungen durch Parship greift das AG Hamburg unsere Argumentation auf und stellt fest, dass auch für eine arglistige Täuschung der Kunden durch Parship manches spricht. Die Einkommensabfrage im Persönlichkeitstest scheint Parship auch als preisbildender Faktor für den Mitgliedsbeitrag zu…

    Thomas Rader/ Kanzlei Rader- 179 Leser -
  • Polizist absolviert Hindernislauf trotz Krankschreibung

    … Das Verwaltungsgericht Cottbus hat die Entlassung eines Polizisten aus dem Probebeamtenverhältnis wegen der Vortäuschung von Dienstunfähigkeit zur Teilnahme an einem 16 km langen Hindernislauf bestätigt. Der Polizist nahm an einem 16 km langen Hindernislauf teil, obwohl er sich zuvor unter Vorlage eines ärztlichen Attestes wegen einer…

    Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 143 Leser -
  • Aufhebungsvertrag: schlechte Karten für Arbeitnehmer nach Unterschrift

    … hilft auch eine nette Abfindungszahlung des Arbeitgebers nicht hinweg. Ist der Vertrag einmal geschlossen, kommt dann oft die Einsicht und der Wunsch, die Vereinbarung irgendwie aus der Welt zu schaffen. Das ist aber oftmals kaum möglich. Eine Anfechtung kommt nur unter sehr speziellen Voraussetzungen in Betracht (Täuschung, Drohung des Arbeitgebers…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 84 Leser -
  • Täuschung oder Wegnahme?

    … Hat sich der Täter eine Sache durch Täuschung verschafft, so ist für die Abgrenzung des Tatbestandsmerkmals der Wegnahme im Sinne des § 242 StGB von der Vermögensverfügung im Sinne des § 263 StGB auch die Willensrichtung des Getäuschten und nicht nur das äußere Erscheinungsbild des Tatgeschehens maßgebend. Betrug liegt vor, wenn der Getäuschte…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Doktortitel futsch…

    Doktortitel futsch… Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig hat entschieden, dass der Doktorgrad entzogen werden kann, wenn sich nachträglich herausstellt, dass der Promovend zahlreiche Passagen aus fremden Werken übernommen hat, ohne dies hinreichend kenntlich zu machen. Die Klägerin wendet sich gegen die Entziehung des ihr im Jahr 1986 verliehenen Doktorgrades durch die Ph ...

    Anja Gotsche/ Kanzlei Gotsche- 77 Leser -


  • Betrug – und die Urteilsfeststellungen zum erregten Irrtum

    … Da der Betrugstatbestand voraussetzt, dass die Vermögensverfügung durch den Irrtum des Getäuschten veranlasst worden ist, müssen die Urteilsgründe regelmäßig ergeben, wer die durch Täuschung verursachte Vermögensverfügung getroffen hat und welche irrtümlichen Vorstellungen dieser Geschädigte dabei hatte1. Die Überzeugung des Gerichts setzt dazu…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Täuschung durch Unterlassen – Aufklärungspflicht aufgrund pflichtwidrigen Vorverhaltens

    … Aufklärungspflicht begründen, die bei Nichterfüllung zu einer Täuschung durch Unterlassen führt. Ein pflichtwidriges Vorverhalten führt allerdings nur dann zu einer Garantenstellung aus Ingerenz, wenn dadurch die naheliegende Gefahr des Eintritts eines konkreten tatbestandsmäßigen Erfolgs verursacht worden ist1. Der durch das Vorverhalten herbeigeführte Zustand…

    Rechtslupe- 75 Leser -
  • Fondsgesellschaften – und die Aufklärungspflichten der Geschäftsführer

    … seitens der Geschäftsführer zugefügten erheblichen Vermögensnachteile ausgegangen. Zu einer solchen Aufklärung waren die Geschäftsführer aber im Sinne von § 13 Abs. 1 StGB rechtlich verpflichtet. Sie haben daher die Betrugstaten zu Lasten der Anleger durch Unterlassen verwirklicht. Diese Form der Verwirklichung eines Straftatbestandes ist gemäß § 13…

    Rechtslupe- 47 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
  • Das ist das wahre US-Wahlergebnis - VideoDas ist das wahre US-Wahlergebnis - Video
    Es war ein Paukenschlag: Das amerikanische Volk hat Donald Trump zu seinem Präsidenten gewählt. Doch wenn man genauer hinschaut, zeigt sich: Es war keineswegs die Mehrheit, die für Trump gestimmt hat.
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK