Tablet-Pc

  • „Mi Pad“ und „iPad“ sind sich zu ähnlich

    … Pressemitteilung Nr. 129/17 des EuG zum Urteil vom 05.12.2017, Az.: T-893/16 Das chinesische Unternehmen Xiaomi darf die Unionsmarke „Mi Pad“ nicht für Tablets eintragen lassen. Dieser Name besäße zu viel Ähnlichkeit mit dem Produkt von Apple, die 2014 bereits gegen das Eintragungsgesuch von Xiaomi Widerspruch beim EUIPO eingelegt hatten. Das…

    kanzlei.biz- 69 Leser -
  • App Markenrechtsverletzung durch App-Titel „Stadt, Land, Fluss“?

    … Werktitelschutz bestehen kann. In dem konkreten Fall für die App „wetter.de“ wurde der jedoch im Ergebnis verneint (Beschluss vom 08.10.2013, AZ.: 327 O 104/13). Dem Beschluss des LG Hamburg, folgte nun im November ein Urteil des Kammergerichts (KG) Berlin (Urteil vom Continue Reading The post App Markenrechtsverletzung durch App-Titel „Stadt, Land, Fluss“? appeared first on Blog-IT-Recht. …

    Das Blog für IT-Rechtin Markenrecht- 28 Leser -


  • Wenn „bring your own device“ auf Sammelleidenschaft trifft

    … In vielen Unternehmen ist BYOD nicht nur ein Akronym für die betriebliche Nutzung von privaten Geräten (abgeleitet vom Englischen „bring your own device“) – sondern gelebte Realität. Immer mehr Unternehmen greifen bei der täglichen Arbeit auf Smartphones, Tablet-PCs, etc. der Mitarbeiter zurück. Da ist es nicht verwunderlich, dass eine kürzlich…

    CMS Hasche Siglein Wettbewerbsrecht- 82 Leser -
  • Wenn die Apple Werbung (teilweise) irrt

    …: 19 U 771/12) berücksichtigen. Das Gericht führte in seiner Entscheidung aus, dass die für Kreditverträge erforderliche Unterschrift durch Abgabe der Unterschrift auf einem Tablet-PC oder iPad unwirksam sei bzw. nicht die gesetzlich vorgeschriebene Form des § 126 BGB wahre. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit, dass die Unterschrift auf…

    WK LEGAL Online Blog- 113 Leser -
  • iPad vs. Galaxy – die unendliche Geschichte

    … Verkaufsschlachten werden manchmal auch juristisch geführt – und manchmal schlägt ein so erzielter Erfolg zurück. So konnte sich Apple auf dem derzeit boomenden Markt für Tablets zumindest in Deutschland zunächst eine Atempause gegenüber seinem schärfsten Konkurrenten Samsung verschaffen, denn das Samsung-Tablett verletzte, so befanden die…

    Rechtslupe- 9 Leser -


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