Svg 90

  • Zehn Meter hinter der geschlossenen Kolonne

    … rechnen. Es bestand daher eine erhebliche Gefahr, dass der Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs nicht mehr rechtzeitig hätte bremsen können oder wegen des unvermuteten Gegenverkehrs eine Fehlmanipulation vorgenommen hätte (E. 1.4.3). Muss man denn auch nicht mit dem rechnen, das man sieht? Wäre der Beschwerdeführer in der geschlossenen Kolonne gefahren, hätte er bestimmt die Abstandsregeln verletzt. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: SVG 90.…

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  • Verwertbare Nachfahrmessung

    … Videoaufzeichnung gesichert werden können (vgl. kantonale Akten, act. 1). Auch daraus ergibt sich demnach, dass die Polizeipatrouille nicht zufällig zur Nachfahrmessung ansetzte (E. 1.4.1, Hervorhebungen durch mich). Merke: Was die Gutachter nicht messen können, sehen Polizisten allemal. Dieser Beitrag wurde am 28/03/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, SVG 90.…

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  • Rechtsüberholende Radfahrer

    … fahrlässigen Tötung. Der Beschwerdeführer durfte gestützt auf Art. 26 Abs. 1 SVG darauf vertrauen, beim Abbiegen nicht rechts überholt zu werden. Ihm ist demnach keine Sorgfaltspflichtverletzung vorzuwerfen, womit er sich der fahrlässigen Tötung nicht schuldig gemacht hat (E. 2.3).Dieser Beitrag wurde am 24/03/2017 von kj in Bundesgericht BGE, Haft, Kosten und Entschädigung, Strafen / Massnahmen veröffentlicht. Schlagworte: SVG 26, SVG 35, SVG 36, SVG 90, VRV 42.…

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  • Von der „Akkuratesse des Tachometers“

    …. 1.2.1). Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie den Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG auch subjektiv als erfüllt erachtet. Wer die geltende Höchstgeschwindigkeit in einer derart massiven Weise überschreitet, handelt in aller Regel vorsätzlich oder mindestens grobfahrlässig (BGE 123 II 37 E. 1f). Der Beschwerdeführer behauptet nicht, er…

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  • Der beschlagnahmte Ferrari des Beifahrers

    … wegen qualifizierter grober Verletzung der Verkehrsregeln (Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG) beschlagnahmte die Staatsanwaltschaft nicht nur den Audi, mit dem der Beschuldigte bei einer Geschwindigkeit von 227 km/h erwischt wurde, sondern auch einen in das Delikt nicht involvierten geleasten Ferrari seines Beifahrers. Das Obergericht hat die…

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  • Unaufmerksamer Raser?

    … Unaufmerksamer Raser? Das Bundesgericht kassiert ein Raserurteil, weil die Vorinstanz den Vorsatz nicht geprüft hat (BGer 6B_700/2015 vom 14.09.2016). Es bestätigt damit, dass auch vorsätzlich handeln muss, wer objektiv ein Raser ist. …

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  • Renaissance des Schuldstrafrechts?

    … Renaissance des Schuldstrafrechts? Das Schuldstrafrecht gilt nun offenbar auch wieder beim sogenannten Raser-Tatbestand (Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG). So jedenfalls verstehe ich ein neues zur Publikation in der AS vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts (BGE 6B_165/2015 vom 01.06.2016), das alle gebräuchlichen Auslegungsmethoden bemüht, um zum…

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  • Bundesrechtswidrig milde Strafe

    … lit. b SVG). Insofern ist das Urteil des Bundesgerichts durchaus verständlich. Wenn ich den Entscheid aber richtig lese, schraubt das Bundesgericht aber auch an Tatfragen, was nicht zulässig ist: L’intimé a dépassé de 49 km/h la vitesse maximale autorisée de 50 km/h à l’intérieur d’une localité, pour des motifs de pure convenance. Si ce comportement…

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  • Brüskes Bremsen im Kanton Aargau

    … wegnahm und die Motorbremse ihre Wirkung entfaltete, spürbar an Geschwindigkeit verlor. Durch seine nicht unwesentliche Geschwindigkeitsreduktion habe der Beschwerdeführer gegen Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV verstossen. Dieses Bremsen sei als brüsk im Sinne der erwähnten Bestimmungen zu qualifizieren (Urteil, S. 18 ff) . Der aargauischen…

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  • Fehlurteil zugunsten des Beschuldigten

    … erstaunlich wohl gesinnt. Das Bundesgericht korrigiert sie auf Beschwerde des ASTRA hin aber und weist darauf hin, dass Art. 90 Abs. 4 SVG auch im Kanton Solothurn gilt. Zur Tatsache, dass das Strafurteil vom Administrativurteil abweicht, sagt das Bundesgericht: Damit ergibt sich, dass die (unzutreffende) strafrechtliche Beurteilung des Vorfalls…

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  • Je schwerer der Vorwurf je einfacher der Beweis

    … In seinem Kampf gegen den Vorwurf einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung (innerorts 99 statt 50 km/h) liess ein Automobilist nichts aus. Das Bundesgericht hatte aber kein Gehör für seine vielen Rügen (BGer 6B_20/2014 vom 14.11.2014) und bestätige einmal mehr seine “ne bis in idem”-Rechtsprechung (Verwaltungsverfahren und Strafverfahren…

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  • Rechtsüberholen auf Autobahn

    … vielleicht auch dem Autofahrer, der wie viele andere auch bis vor Bundesgericht kämpfte, aber erfolglos blieb. Hier ein paar Auszüge aus dem neusten Entscheid zum Rechtsüberholen, der die bisherige Rechtsprechung bestätigt (BGer 6B_210/2014 vom 28.07.2014). Hier zuerst die Regel: Nach Art. 35 Abs. 1 SVG ist links zu überholen, woraus ein Verbot…

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  • Motorrad beschlagnahmt; Grundsatzentscheid?

    … Beschwerdeführer Art. 90 Abs. 3 SVG verletzt haben soll (Überschreiten der zulässigen Höchstgeschwindigkeit von 80 km/h um mindestens 71 km/h; BGE 1B_406/2013 vom 16.05.2014). Wieso die Beschlagnahme eines Motorrads im Eigentum eines Dritten geeignet im Sinne der Verhältnismässigkeit sein soll, begründet das Bundesgericht wie folgt: Der…

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