Svg 90

    • Rechtsüberholen auf dem Pannenstreifen

      Das Bundesgericht hatte in einem heute publizierten Urteil (BGer 6B_199/2017 vom 20.12.2017, Fünferbesetzung) zu beurteilen, ob ein Rechtsüberholen bzw. Vorbeifahren auf dem Pannenstreifen eine grobe Verkehrsregelverletzung darstellt: Zu beurteilen war folgender Sachverhalt: X. wechselte auf der A1 in Fahrtrichtung St. Gallen bei Autobahnkilometer 313.

      strafprozess- 190 Leser -
  • Neue Flexibilität in der SVG-Rechtsprechung

    … qui a commis un excès de vitesse inférieur aux seuils de l‘art. 90 al. 4 LCR peut réaliser l’infraction de l‘art. 90 al. 3 LCR compte tenu des circonstances du cas d’espèce, il fait sens qu’à l’inverse, des circonstances particulières permettent de considérer que le “ délit de chauffard “ n’est pas réalisé alors même que l’une des valeurs indicatives de l‘art. 90 al. 4 LCR a été atteinte (E. 1.5). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 04/12/2017 von kj in Bundesgericht BGE, SVG veröffentlicht. Schlagworte: SVG 90.…

    strafprozess- 64 Leser -
  • Bern und das lästige Anklageprinzip

    … wird erfahrungsgemäss ebenfalls zurückweisen, bis dann eine neue Anklageschrift erstellt ist, die das gewünschte Ergebnis ermöglicht. Das war zwar nicht die Idee des Strafprozessrechts, aber der gesunde Menschenverstand steht bekanntlich weit über dem Recht. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 19/10/2017 von kj in Anklageprinzip, Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: StPO 325, StPO 9, SVG 90.…

    strafprozess- 80 Leser -


  • Zehn Meter hinter der geschlossenen Kolonne

    … rechnen. Es bestand daher eine erhebliche Gefahr, dass der Fahrer eines entgegenkommenden Fahrzeugs nicht mehr rechtzeitig hätte bremsen können oder wegen des unvermuteten Gegenverkehrs eine Fehlmanipulation vorgenommen hätte (E. 1.4.3). Muss man denn auch nicht mit dem rechnen, das man sieht? Wäre der Beschwerdeführer in der geschlossenen Kolonne gefahren, hätte er bestimmt die Abstandsregeln verletzt. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 17/07/2017 von kj in Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: SVG 90.…

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  • Verwertbare Nachfahrmessung

    … Videoaufzeichnung gesichert werden können (vgl. kantonale Akten, act. 1). Auch daraus ergibt sich demnach, dass die Polizeipatrouille nicht zufällig zur Nachfahrmessung ansetzte (E. 1.4.1, Hervorhebungen durch mich). Merke: Was die Gutachter nicht messen können, sehen Polizisten allemal. Dieser Beitrag wurde am 28/03/2017 von kj in Beweisrecht, Bundesgericht BGer, SVG veröffentlicht. Schlagworte: StPO 141, SVG 90.…

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  • Rechtsüberholende Radfahrer

    … In einem neuen Grundsatzurteil präzisiert das Bundesgericht seine Rechtsprechung nach BGE 127 IV 34 E. 3c/aa. Neu gilt gemäss BGE 6B_164/2016 vom 14.03.2017 (Publikation in der AS vorgesehen): Ein Fahrzeugführer, der in einer sich bewegenden Fahrzeugkolonne mittels der entsprechenden Richtungsanzeige die Absicht signalisiert, nach rechts…

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  • Von der „Akkuratesse des Tachometers“

    …. 1.2.1). Die Vorinstanz verletzt kein Bundesrecht, wenn sie den Tatbestand von Art. 90 Abs. 2 SVG auch subjektiv als erfüllt erachtet. Wer die geltende Höchstgeschwindigkeit in einer derart massiven Weise überschreitet, handelt in aller Regel vorsätzlich oder mindestens grobfahrlässig (BGE 123 II 37 E. 1f). Der Beschwerdeführer behauptet nicht, er…

    strafprozess- 137 Leser -
  • Der beschlagnahmte Ferrari des Beifahrers

    … Ferrari in den Händen Turbos ein Risiko für die Verkehrssicherheit darstelle. Turbo hatte erklärt, mit dem Ferrari nicht regelmässig zu fahren und ihn im Winter einzustellen. Dies greift das Gericht auf: Da jetzt die Wintermonate bevorstünden, erscheine der mit der Beschlagnahme des Ferraris verbundene Eingriff in die Nutzungsfreiheit als…

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  • Unaufmerksamer Raser?

    … Unaufmerksamer Raser? Das Bundesgericht kassiert ein Raserurteil, weil die Vorinstanz den Vorsatz nicht geprüft hat (BGer 6B_700/2015 vom 14.09.2016). Es bestätigt damit, dass auch vorsätzlich handeln muss, wer objektiv ein Raser ist…

    strafprozess- 127 Leser -
  • Renaissance des Schuldstrafrechts?

    … Renaissance des Schuldstrafrechts? Das Schuldstrafrecht gilt nun offenbar auch wieder beim sogenannten Raser-Tatbestand (Art. 90 Abs. 3 und 4 SVG). So jedenfalls verstehe ich ein neues zur Publikation in der AS vorgesehenes Urteil des Bundesgerichts (BGE 6B_165/2015 vom 01.06.2016), das alle gebräuchlichen Auslegungsmethoden bemüht, um zum…

    strafprozess- 35 Leser -
  • Bundesrechtswidrig milde Strafe

    … Bundesrechtswidrig milde Strafe Das Bundesgericht weist regelmässig Strafzumessungsrügen von Verurteilten mit dem Argument ab, den kantonalen Gerichten käme ein weites Ermessen zu. Weniger zurückhaltend ist es offenbar, wenn sich die Staatsanwaltschaft über zu milde Strafen beschwert. Einen solchen Fall hat das Bundesgericht heute publiziert…

    strafprozess- 60 Leser -
  • Brüskes Bremsen im Kanton Aargau

    … wegnahm und die Motorbremse ihre Wirkung entfaltete, spürbar an Geschwindigkeit verlor. Durch seine nicht unwesentliche Geschwindigkeitsreduktion habe der Beschwerdeführer gegen Art. 37 Abs. 1 SVG und Art. 12 Abs. 2 VRV verstossen. Dieses Bremsen sei als brüsk im Sinne der erwähnten Bestimmungen zu qualifizieren (Urteil, S. 18 ff) . Der aargauischen…

    strafprozess- 75 Leser -


  • Fehlurteil zugunsten des Beschuldigten

    … erstaunlich wohl gesinnt. Das Bundesgericht korrigiert sie auf Beschwerde des ASTRA hin aber und weist darauf hin, dass Art. 90 Abs. 4 SVG auch im Kanton Solothurn gilt. Zur Tatsache, dass das Strafurteil vom Administrativurteil abweicht, sagt das Bundesgericht: Damit ergibt sich, dass die (unzutreffende) strafrechtliche Beurteilung des Vorfalls…

    strafprozess- 242 Leser -
  • Je schwerer der Vorwurf je einfacher der Beweis

    … In seinem Kampf gegen den Vorwurf einer massiven Geschwindigkeitsüberschreitung (innerorts 99 statt 50 km/h) liess ein Automobilist nichts aus. Das Bundesgericht hatte aber kein Gehör für seine vielen Rügen (BGer 6B_20/2014 vom 14.11.2014) und bestätige einmal mehr seine “ne bis in idem”-Rechtsprechung (Verwaltungsverfahren und Strafverfahren…

    strafprozess- 21 Leser -
  • Rechtsüberholen auf Autobahn

    … vielleicht auch dem Autofahrer, der wie viele andere auch bis vor Bundesgericht kämpfte, aber erfolglos blieb. Hier ein paar Auszüge aus dem neusten Entscheid zum Rechtsüberholen, der die bisherige Rechtsprechung bestätigt (BGer 6B_210/2014 vom 28.07.2014). Hier zuerst die Regel: Nach Art. 35 Abs. 1 SVG ist links zu überholen, woraus ein Verbot…

    strafprozess- 650 Leser -
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