Suchmaschine

    • Google unterliegt vor dem Oberlandesgericht Naumburg

      Das Oberlandesgericht Naumburg ist unserer Rechtsauffassung gefolgt und hat nunmehr entschieden, dass Google die von uns gerügten Internetseiten aus den Ergebnislisten löschen muss. Was war passiert? Über die Suchmaschinen „google.de“ und „google.com“ hat bei Eingabe des Namens unseres Mandanten eine Internetseite in den Ergebnislisten ausgegeben, die ihn mit Schwarzgeld, Steue ...

      halle.law- 174 Leser -
    • BGH zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen

      Beim Bundesgerichtshof ist in einem Revisionsverfahren zur Urheberrechtsverletzung bei Bildersuche durch Suchmaschinen ein Fall zu entscheiden, der neben urheberrechtlichen auch interessante Fragen des Darlegungs- und Beweisrechts berührt: Die Klägerin betreibt eine Internetseite, auf der sie Fotografien anbietet.

      Liz Collet/ Jus@Publicum- 121 Leser -
    • AlgorithmWatch – Wo ist sie hin, die Filterblase?

      Bereits im Sommer wurde hier im Blog über die möglichen Auswirkungen von Big Data im Zusammenhang mit den (Bundestags-)Wahlen berichtet. In diesem Artikel wurde auch auf das Projekt „Datenspende: Google und die Bundestagswahl 2017“ von AlgorithmWatch verwiesen, zu welchem nun wie versprochen der Zwischenbericht vorgestellt werden soll.

      Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 69 Leser -
  • Zur Störerhaftung von Google für unerlaubte Foto-Veröffentlichung durch Dritte

    … Beweislast. Der Handlungspflicht bei Inkenntnissetzung einer konkreten Rechtsverletzung ist Google nicht nachgekommen. Da Google kein Access Provider i.S.d. § 8 TMG ist, scheidet auch das Argument der Subsidiarität aus. Weiterlesen... Den Hinweis auf den Urheber zu dem dargestellten Lichtbild finden Sie in der Volltext-Ansicht. …

    kanzlei.biz- 73 Leser -
  • EuGH: Google und das Recht auf Vergessen

    … Bereits im Jahr 2014 hat der EuGH (Az.: C-131/12) entschieden, dass Suchmaschinenbetreiber dazu verpflichtet sind, Löschungsanträge von Privatpersonen anzunehmen, zu überprüfen und bei Bedarf die betroffenen Links aus dem Suchindex zu entfernen. Im entschiedenen Fall verklagte ein Spanier den Suchmaschinenbetreiber Google, da dieser bei einer…

    Internetrecht München- 100 Leser -


  • Neue Funktionen für cpvcode.de

    … cosinex Blog Nach der im Januar freigegebenen Version 7 des Vergabemanagementsystems (VMS) und einer aktualisierten Version des Vergabekatalogs (VKA) mit neuer SAP-Schnittstelle haben unsere Entwicklungs-Teams mit dem „dritten Streich“ in diesem Jahr nachgelegt: Der Dienst cpvcode.de wurde auf Grundlage der Erfahrungen der letzten Monate im…

  • Google haftet unter Umständen für Rechtsverletzungen von Dritten

    … Urteil des OLG Köln vom 13.10.2016, Az.: 15 U 173/15 Wer eine Suchmaschine betreibt und Webseiten von Dritten anzeigt, die persönlichkeitsrechtsverletzende Inhalte aufweisen, haftet ab Kenntnis hiervon als mittelbarer Störer. Um die Haftung zu begrenzen, ist es erforderlich, dass der Suchmaschinen-Betreiber von dem Betroffenen so detailliert über…

    kanzlei.biz- 108 Leser -
  • Amerikanische Suchmaschine – und deutsche Umsatzsteuerpflicht

    …Der Begriff “auf elektronischem Weg erbrachte sonstige Leistungen” i.S. des Umsatzsteuerrechts umfasst Dienstleistungen, die über das Internet oder ein ähnliches elektronisches Netz erbracht werden, deren Erbringung aufgrund ihrer Art im Wesentlichen automatisiert und nur mit minimaler menschlicher Beteiligung erfolgt und ohne…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Ungleichbehandlung von Presseunternehmen durch Google gerechtfertigt

    … Urteil des LG Berlin vom 19.02.2016, Az.: 92 O 5/14 Kart Verlangt Google von denjenigen Presseunternehmen, die deutlich gemacht haben, ihre mit dem Leistungsschutzrecht aus §§ 87 ff. UrhG verbundenen Ansprüche geltend zu machen, die Erteilung einer kostenlosen Lizenz unter Hinweis darauf, dass ohne diese Erteilung Snippets und Vorschaubilder…

    kanzlei.biz- 98 Leser -
  • Möglichkeiten von Big Data: Suchmaschine diagnostiziert Krebs

    … aus den USA. Aber auch in Deutschland vergrößert sich die Anzahl von Unternehmen, die auf Big Data Analysen setzen. Nach dem Ende der vergangenen Woche von der KPMG in Zusammenarbeit mit der bitkom veröffentlichten Bericht „Mit Daten Werte schaffen – Report 2016“ setzen in Deutschland bereits 35 Prozent der Unternehmen Big Data Lösungen ein. Etwa…

    Dr. Datenschutz/ Datenschutzbeauftragter- 87 Leser -
  • Suchmaschine und Datenschutz – unvereinbar?

    … Wie man weiß werden beim Suchvorgang auf Google etliche identifizierbare Nutzerdaten, wie IP-Adresse etc. mit übertragen. Die neue Meta-Suchmaschine StartPage, die aus der Fusion von Starpage und Ixquick entstanden ist wird hier ab sofort Abhilfe schaffen. META-SUCHMASCHINE StartPage ist eine sogenannte Meta-Suchmaschine, die die Ergebnisse diverser anderer Suchmaschinen kombiniert. Das ist an sich nichts neues. […]…

    Christian Volkmer/ Datenschutzblog 29- 71 Leser -
  • Suchergebnis auf Amazon kann Markenverletzung darstellen

    … Urteil des OLG Köln vom 20.11.2015, Az.: 6 U 40/15 Werden bei der Eingabe eines Markenkennzeichens in die Amazon-Suchleiste auch Konkurrenzprodukte angezeigt, so verletzt dies die Rechte an der Marke zulasten deren Inhaber, wenn ein ausdrücklicher Hinweis darauf fehlt, dass die angezeigten Ergebnisse ausschließlich Produkte anderer Hersteller…

    kanzlei.biz- 53 Leser -
  • Angriff auf Internet und Meinungsfreiheit (Teil II)

    …– Eine Kurzanalyse der Datenschutz-Grundverordnung in drei Teilen – In Teil I dieser Kurzanalyse mussten wir zur Kenntnis nehmen, dass jeder Internetnutzer, der online personenbezogene Daten verarbeitet, als verantwortliche Stelle im Sinne des letzten Entwurfs der Datenschutz-Grundverordnung (nachfolgend “DS-GVO-E”) anzusehen ist. Die DS-GVO-E…

    CR-online.de Blog- 78 Leser -


  • Suchergebnisse bei Amazon als Markenverletzung?

    …. Zwar sei es richtig, dass Suchmaschinen die eingegeben Suchbegriffe nicht selbst benutzten und daher selbst nicht haften, sondern nur derjenige der damit werbe. Im Gegensatz zu Suchmaschinen wie Google sei Amazon aber selbst Anbieter entsprechender Waren und somit selbst der Werbende. Amazon könne sich auch nicht darauf berufen, dass Amazon…

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 86 Leser -
  • Suchmaschinenoptimierung mit fremden Marken

    … Programmiert der Betreiber einer Verkaufsplattform die auf seiner Internetseite vorhandene interne Suchmaschine so, dass Suchanfragen der Nutzer (hier: „Poster Lounge“) automatisch in einer mit der Marke eines Dritten (hier: „Posterlounge“) verwechselbaren Weise in den Quelltext der Internetseite aufgenommen werden, ist er als Täter durch aktives…

    Rechtslupein Markenrecht- 175 Leser -
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