Stuttgart 21

  • “100 Jahre Polizei in Deutschland”

    … polizeiliche Ermittlungen veränderte. Zu Wort kommen unter anderem Dr. Wolfgang Schulte, Chef-Historiker der Deutschen Hochschule der Polizei, Wolfgang Sielaff, ehemaliger Polizeichef der Stadt Hamburg, oder Reinhard Chedor, Leiter des LKA Hamburg. Sie zeigen Hintergründe und Motive der unterschiedlichen Polizeieinsätze. Der ehemalige Stuttgarter…

    Jus@Publicum- 70 Leser -


  • Stuttgart 21 in Karlsruhe

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht blieb jetzt eine Verfassungsbeschwerde gegen den Weiterbau von Stuttgart 21 ohne Erfolg, das Bundesverfassungsgericht nahm die Verfassungsbeschwerde nicht zur Entscheidung an. Der Beschwerdeführer ist Eigentümer einer Wohnung in einem Gebäude in Stuttgart, dessen Abbruch der Planfeststellungsbeschluss des…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 25 Leser -
  • Stuttgart 21 und das Versammlungsgesetz

    … Mund Versammlungsverbot rund um einen Truppenübungsplatz Üben einer Probeblockade Rechte Demonstrationen und der Christopher-Street-Day Zweifelhafte Rechtsfragen im PKH-Verfahren Demonstrationszug am Volkstrauertag? Ordner für die Demo Bayerisches Versammlungsgesetz Ingewahrsamnahme für erkennungsdienstliche Maßnahmen…

    Rechtslupe- 85 Leser -
  • ACE prüft Sicherheit an Fußgängerüberwegen

    … Stuttgart, 21. März 2013 – Nach Angaben des ACE Auto Club Europa werden über 70 Prozent der Unfälle an Fußgängerüberwegen von Auto- oder Zweiradfahrern verursacht. Unter dem Motto „Halten. Sehen. Sichergehen.“ will der ACE in einer bundesweiten Aktion sowohl Kraftfahrer als auch Radfahrer und Fußgänger auf die Regeln im Bereich markierter Straßenquerungen hinweisen. Aktionsmotiv ist ein stilisiertes Zebra als Comicfigur. Quelle: dvr.de …

    Schadenfixblog -
  • Die Bahn macht was sie will

    … Die Bahn braucht Geld – nicht erst seit Stuttgart 21 – und kommt immer wieder auf kuriose Ideen. Meistens werden die Bahnkunden direkt zur Kasse gebeten. Diesmal hat die Bahn sich etwas ganz besonderes ausgedacht: Sie will die Daten der Bahnkunden verkaufen. Der Datenhandel ist in der heutigen digitalen Zeit ein äußerst lukrativer Markt – diesen…

    Lampmann, Haberkamm & Rosenbaum (LHR)- 188 Leser -
  • Staatsanwaltschaft ermittelt nach Neonazi-Demo gegen Polizisten

    … Hamburg und Neumünster. Weitere Gerichtsentscheidungen und allgemeine Informationen zum Strafrecht und der Strafverteidigung finden Sie auf der Kanzlei-Homepage. Ähnliche Beiträge: Salafisten: Messerstecher muss sechs Jahre ins Gefängnis Stuttgart 21: Bewährungsstrafe für Polizisten nach… Jetzt ermittelt auch die Polizei gegen Thierse Steuerhinterziehung: Staatsanwaltschaft ermittelt gegen… Salafisten: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage gegen……

    Anwalt & Strafverteidiger Blogin Strafrecht- 57 Leser -
  • Ähnliches Unfallgeschehen bei Kleintransportern und Pkw

    … Bergisch Gladbach/Stuttgart, 21. Dezember 2012 – Kleintransporter, insbesondere Fahrzeuge bis 2,8 Tonnen, unterscheiden sich im Unfallgeschehen kaum von Pkw. Dies hat eine gemeinsame Untersuchung der Unfallforschung der Versicherer (UDV), des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), der Bundesanstalt für Straßenwesen (BASt) und DEKRA ergeben. Quelle: dvr.de …

    Schadenfixblog- 3 Leser -
  • ACAB-Freispruch aufgehoben

    … Die ACAB-Rechtsprechung ist um eine Facette reicher. Das Oberlandesgericht Karlsruhe hob eine Entscheidung des Landgerichts Karlsruhe auf, nach dem ein in einem Stadion gezeigtes ACAB-Transparent Polizisten nicht beleidigt. Die Sache muss jetzt neu verhandelt werden . Der Fußballfan hatte ein ACAB-Plakat im Stadion gezeigt. Zu seiner Verteidigung…

    LawBlog- 147 Leser -


  • Ein Rundumschlag der bayerischen Sicherheitsstreitkräfte

    …Die Süddeutsche Zeitung berichtet Befremdliches: Nach einem Bericht vom 19. September demonstrierten Polizeibeamte in schwarzen Einsatzuniformen im Rahmen einer Landesgartenschau „polizeiliches Einsatzverhalten“, gegenüber Demonstranten, während ein Beamter über Einsätze gegen Stuttgart-21-Gegner, Castor-Gegner und „randalierende Chaoten…

    Wir haben unsere Vorschriften ...- 56 Leser -
  • Einsprüche gegen Volksabstimmung zu Stuttgart 21 zurückgewiesen

    … Der Staatsgerichtshof Stuttgart hat am 22.05.2012 mehrere Einsprüche gegen die Volksabstimmung zu Stuttgart 21 zurückgewiesen. Die Entscheidung bietet sich hervorragend an, um im Rahmen einer mündlichen Prüfung die Grundsätze zu plebleszitären Elementen auf kommunal- sowie verfassungsrechtlicher Ebene abzufragen. Für anstehende mündliche…

    Juraexamen.infoin Verwaltungsrecht- 28 Leser -
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