Stufenzuordnung

  • Stufenzuordnung – und die Arbeitnehmerfreizügigkeit

    … Rechtsprechung des Gerichtshofs der Europäischen Union geklärt. Die Regelungen über die Arbeitnehmerfreizügigkeit sind auf die Arbeitnehmerin persönlich anwendbar. Sie ist unbedenklich Arbeitnehmerin iSd. autonom zu bestimmenden und nicht eng auszulegenden Arbeitnehmerbegriffs in Art. 45 AEUV. Als angestellte Erzieherin erbringt sie während einer…

    Rechtslupe- 74 Leser -


  • Stufenzuordnung nach dem TVöD – bei Höhergruppierung

    …Mit der dauerhaften Übertragung der höherwertigen Tätigkeit erfolgte eine Höhergruppierung. Die Stufenzuordnung richtete sich daher nach § 17 Abs. 4 Satz 3 iVm. Satz 1 TVöD (hier: in der bis zum 28.02.2014 geltenden Fassung [aF]). Aus § 17 Abs. 3 TVöD aF folgt nichts anderes. Die Vorschrift findet auf Höher…

    Rechtslupe- 55 Leser -
  • Stufenzuordnung nach § 16 TV-L – und die Anerkennung einschlägiger Berufserfahrung

    …Es liegt eine gleichheitswidrige Benacheiligung vor, wenn § 16 TV-L bei der Stufenzuordnung staatlicher geprüfter Techniker so angewendet wird, dass bei anderen Arbeitgebern erworbene einschlägige Berufserfahrung im Ergebnis höher bewertet wird als die beim beklagten Land selbst erworbene Berufserfahrung. Die Tarifvertragsparteien sind bei der tariflichen Normsetzung nicht unmittelbar grundrechtsgebunden. Die ……

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  • Tarifvertragliche Stufenzuordnung – und die Arbeitnehmerfreizügigkeit

    … § 16 Abs. 2 Satz 3 TV-L, wonach die bei anderen Arbeitgebern zurückgelegten einschlägigen Berufserfahrungszeiten bei der Stufenzuordnung nur bis maximal zur Stufe 3 angerechnet werden, während die beim selben Arbeitgeber zurückgelegten einschlägigen Berufserfahrungszeiten nach § 16 Abs. 2 Satz 2 TV-L voll berücksichtigt werden, verstößt nicht…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 51 Leser -
  • Stufenzuordnung nach dem TV-L

    … § 17 Abs. 4 TV-L regelt in Abgrenzung zu § 16 Abs. 2 TV-L die Stufenzuordnung bei Veränderungen der Eingruppierung im bestehenden Arbeitsverhältnis. Nach § 17 Abs. 4 Satz 4 TV-L ist der Beschäftigte bei einer Eingruppierung in eine niedrigere Entgeltgruppe der in der höheren Entgeltgruppe erreichten Stufe zuzuordnen. Dies betrifft Fälle sog…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 59 Leser -
  • Stufenzuordnung bei befristeten Arbeitsverhältnissen

    …. 4 Satz 4 TV-L auf die Stufenzuordnung in ihrem Arbeitsverhältnis. Die Voraussetzungen des § 4 Abs. 2 Satz 3 TzBfG sind nicht erfüllt. Sind bestimmte Beschäftigungsbedingungen von der Dauer des Bestehens des Arbeitsverhältnisses in demselben Betrieb oder Unternehmen abhängig, so sind für befristet beschäftigte Arbeitnehmer gemäß § 4 Abs. 2 Satz 3…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 49 Leser -
  • Altersdiskriminierende Stufenzuordnung in einer Vergütungsregelung

    … Diskriminierung wegen Alters vor: Die Stufenzuordnung knüpft in allen Stufen unmittelbar an das Lebensalter der Beschäftigten an. Dies ergibt sich aus § 6 Abs. 3 RTV, wonach die erstmalige Einstufung in eine bestimmte Stufe einer Vergütungsgruppe allein anhand des Alters erfolgt. Hinsichtlich des Stufenaufstiegs stellen § 6 Abs. 4 und Abs. 5 RTV…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 127 Leser -
  • Freizügigkeit und Stufenzuordnung bei Einstellung nach TV-L

    … einem anderen Arbeitgeber vor. Das Arbeitsgericht Berlin hält diese Unterscheidung für nicht vereinbar mit der europarechtlich gewährleisteten Freizügigkeit. Nach der Entscheidung des Europäischen Gerichtshofs vom 05.12 20131 sei, so das Arbeitsgericht Berlin, eine unterschiedliche Anrechnung von Dienstzeiten aus vorherigen Arbeitsverhältnissen zur…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 55 Leser -


  • Stufenzuordnung nach Herabgruppierung

    … Nach § 17 Abs. 4 Satz 4 TV-L ist die oder der Beschäftigte auch im Fall der Herabgruppierung aus einer individuellen Endstufe höchstens der Endstufe der niedrigeren Entgeltgruppe zuzuordnen. Bei vor dem 1.11.2008 erfolgten Herabgruppierungen wurde die Stufenzuordnung durch § 6 Abs. 2 Satz 3 TVÜ-Länder geregelt. Für spätere Herabgruppierungen…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 28 Leser -
  • Höhergruppierung – und die Stufenzuordnung nach dem TVöD

    … Die vor einer Höhergruppierung zurückgelegten Zeiten werden auf die Stufenlaufzeit in der höheren Entgeltgruppe auch dann nicht angerechnet, wenn zuvor dieselbe Tätigkeit als höherwertige Tätigkeit iSv. § 14 TVöD-AT vorübergehend verrichtet wurde. Vor der Höhergruppierung geleistete Zulagen finden bei der Stufenzuordnung nach § 17 Abs. 4 Satz 1…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 124 Leser -
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