Stromlieferung

    • Stromverbrauch +1000%

      Der Bundesgerichtshof bejaht ein vorläufiges Zahlungsverweigerungsrecht des Haushaltskunden gegenüber dem Grundversorger bei Berechnung eines ungewöhnlich hohen Stromverbrauchs – im entschiedenen Fall bei einer angeblichen Verbrauchssteigerung um 1.000 %. In dem jetzt entschiedenen Fall hatte ein Energieversorgungsunternehmen geklagt, das in Oldenburg die Grundversorgung wahrn ...

      Rechtslupe- 69 Leser -
    • Der ungewöhnlich hohe Stromverbrauch

      Der Bundesgerichtshof bejaht ein vorläufiges Zahlungsverweigerungsrecht des Haushaltskunden gegenüber dem Grundversorger bei Berechnung eines ungewöhnlich hohen Stromverbrauchs – im entschiedenen Fall b ...

      Energielupe- 39 Leser -
  • Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk – und die Umsatzsteuer

    …Der sog. KWK-Bonus nach § 8 Abs. 3 EEG 2004, den der Betreiber einer Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk von seinem Stromnetzbetreiber (zusätzlich) erhält, ist (ebenfalls) Entgelt für die Lieferung von Strom an den Stromnetzbetreiber. Er ist kein Entgelt des Stromnetzbetreibers für die (kostenlose) Lieferung von Wärme des Stromerzeugers an Dritte…

    Energielupe- 41 Leser -
  • Biogasanlage mit Blockheizkraftwerk – und der KWK-Bonus

    … Gesetzgeber in § 8 Abs. 3 Satz 1 EEG 2004 zum Ausdruck, dass es sich bei dieser Erhöhung um ein zusätzliches Entgelt für den gelieferten Strom -und nicht um Entgelt für bestimmte Wärmeabgaben des Stromlieferers an Dritte- handelt. Auch die Überschrift zu § 8 EEG 2004 “Vergütung für Strom aus Biomasse” weist darauf hin, dass in § 8 EEG 2004 -und damit auch…

    Rechtslupe- 51 Leser -


  • Lieferstörungen in Strom-Sonderkundenverträgen

    … Leistungspflicht befreit. Dies gilt auch, wenn Y. an der Stromlieferung aufgrund höherer Gewalt oder sonstiger Umstände, deren Beseitigung Y. nicht möglich ist oder wirtschaftlich nicht zugemutet werden kann, gehindert ist.” schließt weder die sich für den Kunden aus § 326 Abs. 1 BGB ergebenden Rechtsfolgen noch dessen Recht zur…

    Rechtslupe- 14 Leser -
  • LG Berlin: Auch Flexstrom kann Preise nicht allein vereinbaren

    …. Der Stromanbieter Flexstrom AG versandte – so behauptete der Verbraucherschutz Hamburg – Infoschreiben, in denen eine Preiserhöhung mitgeteilt wurde und es dann hieß: „Wenn Sie nach Ablauf der Kündigungsfrist weiterhin günstigen FlexStrom beziehen, behandeln wir dies als Zustimmung Ihrerseits zu den neuen Vertragspreisen“. So geht’s nicht…

    rechtsanwalt-leisner.dein Zivilrecht- 115 Leser -
  • Die richtigen Verträge für das Internet des Stroms

    … Intelligente Stromnetze (Smart Grids) vernetzen Stromanbieter und Nutzer, um die Lasten verteilen, transportieren aber zunehmend auch Daten. Die Steuerung und auch die Verbrauchsmessungen (Smart Metering durch intelligente digitale Stromzähler[1]) erfolgen zunehmend über internetbasierte Systeme. Diese müssen zwischen Anbietern untereinander und…

    IT- und Internet-Recht- 18 Leser -
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