Strom

    • „Stromio-Urteil“ des BGH: Erste Aussagen zu separiertem Preissystem

      (c) BBH In welchen Fällen das gesetzlich für Energielieferverträge vorgesehene Kündigungsrecht der Kunden nach § 41 Abs. 3 Satz 2 EnWG für „einseitige Änderungen“ durch den Lieferanten erforderlich ist, ist aktuell umstritten. Der BGH hat sich hierzu aktuell im sog. „Stromio-Urteil“ geäußert. Dabei hat der BGH die im Streit stehende Klausel als unwirksam verworfen, weil si ...

      Der Energieblog- 124 Leser -
    • Trommelwirbel, Vorhang auf: Neues im Strom- und Energiesteuerbereich

      (c) BBH Da ist sie also. Die Novellierung des Strom– und Energiesteuergesetzes (StromStG/EnergieStG) hatte ein bisschen auf sich warten lassen, wurde dann aber doch noch vor der parlamentarischen Sommerpause beschlossen und steht nun ganz offiziell im Bundesgesetzblatt (BGBl). In unserem Newsletter nimmt sie deshalb natürlich eine ganz prominente Rolle ein.

      Der Energieblog- 76 Leser -
  • Energiepolitik in Serie: Die 10 wichtigsten Cliffhanger

    …, Emissionshandelsrichtlinie, Energiehandel, Energiemarktdesign, Energiesteuer, Erneuerbare Energien, Erneuerbare Energien Gesetz, Gasmarktgebiet, Gasnetzzugangsverordnung, IT-Sicherheit, Kernenergieausstieg, Klimaschutz, NeMoG, Netzausbau, Netzengpassgebiete, Netzentgelt, Netzentgeltmodernisierungsgesetz, Sektorenkopplung, Strompreiszone, Stromsteuer, Versorgungssicherheit, Verteilnetz, Verteilnetzbetreiber, Winterpaket Jul·24…

    Der Energieblog- 36 Leser -


  • Auslegungsgrundsätze der Regulierungsbehörden zur Entflechtung nach dem MsbG

    … (c) BBH Am 14.7.2017 hat die Bundesnetzagentur (BNetzA) ein Papier mit Grundsätzen veröffentlicht, nach denen die Regulierungsbehörden des Bundes und der Länder die Regeln zu entflechtungsrechtlichen Fragen im Messstellenbetriebsgesetz (MsbG) auslegen. Wie die BNetzA auf ihrer Webseite erklärt, geht es dabei vor allem um das Verhältnis des…

    Der Energieblog- 76 Leser -
  • Das Marktstammdatenregister kommt … später

    … (c) BBH Eigentlich sollte das Marktstammdatenregister (MaStR) schon in Betrieb sein (wir berichteten). Seit Monatsbeginn ist die Verordnung dazu in Kraft, bereits im April wurde sie verabschiedet. Doch am 1.7.2017 kündigte die Bundesnetzagentur (BNetzA) auf ihrer Webseite an, dass sich die Inbetriebnahme des MaStR verzögert. Momentan, so die…

    Der Energieblog- 92 Leser -
  • KWK-Ausschreibungsverordnung verabschiedet

    … (c) BBH Am 29.6.2017 hat der Bundestag der KWK-Ausschreibungsverordnung (KWKAusV) zugestimmt. Damit stehen die wesentlichen Eckpfeiler für die Ausschreibungen nach dem Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz (KWKG 2017) fest. Die erste Runde wird bereits am 1.12.2017 starten. Die Ausschreibungen betreffen neue und modernisierte KWK-Anlagen im…

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  • Jenseits des Mieterstroms: Weitere wichtige Änderungen im EEG 2017 beschlossen

    … wurden teilweise Freiflächenanlagen errichtet, bevor ein Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan gefasst war. Mit Urteil (Az. VIII ZR 278/15) vom 18.1.2017 entschied der Bundesgerichtshof (BGH), dass solche Freiflächenanlagen, obwohl sie baurechtlich ggf. zulässig errichtet wurden, keinen Förderanspruch nach dem EEG haben, und zwar endgültig und ohne…

    Der Energieblog- 91 Leser -
  • Das Mieterstromgesetz ist beschlossen

    … Mieterstromzuschlag, dass der Strom aus neu in Betrieb genommenen Solaranlagen stammt, die installierte Leistung der Solaranlage maximal 100 kWp beträgt und die Solaranlage auf, an oder in einem Wohngebäude (mindestens 40 Prozent der Fläche dienen dem Wohnen) installiert ist. Im Gesetzgebungsverfahren besonders umstritten war der räumliche…

    Der Energieblog- 217 Leser -
  • Kraft-Wärme-Kopplung, Contracting und Energieeffizienz: Das ist alles passiert

    … angekurbelt. Sie ahnen es: Unser Newsletter ist diesmal besonders dicht gepackt. Ansprechpartner: Ulf Jacobshagen/Dr. Markus J. Kachel Posted in Energie, Kraftwerke, Mieterstrom, Strom, Wärme und Kälte Tagged Contracting, EEG, EEG-Umlage, Eigenversorgung, Energieeffizienz, Erneuerbare Energien, Erneuerbare Energien Gesetz, Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz…

    Der Energieblog- 86 Leser -
  • Die Bürgerenergiegesellschaft – ein überraschendes Erfolgsmodel

    … (c) BBH Die Bundesnetzagentur (BNetzA) hat die Zuschläge für die erste Ausschreibung für Windenergie an Land erteilt. Bekommen haben sie insgesamt 70 Gebote mit einem Gebotsumfang von 807 Megawatt (MW). 256 Gebote mit einem Volumen von insgesamt 2.137 MW wurden eingereicht, die Ausschreibung also deutlich überzeichnet. Dabei haben…

    Der Energieblog- 67 Leser -
  • Was lange währt, wird endlich gut? – Die 9. GWB-Novelle tritt morgen in Kraft.

    …, dass vermehrt über die Möglichkeit Kartellgeschädigter, Schadenersatz von den Kartellanten zu verlangen, berichtet wird. Für die Durchsetzung hilfreich dürften insbesondere die Vorschriften zur Verjährung und zur Kostenerstattung bei Nebenintervention, die Einführung eines materiell-rechtlichen Herausgabe- und Auskunftsanspruchs sowie die…

    Der Energieblog- 89 Leser -
  • EU gibt grünes Licht für die KWK-Umlage

    …: Ulf Jacobshagen/Dr. Markus Kachel/Dr. Heiner Faßbender PS: Sie interessieren sich für dieses Thema, dann schauen Sie gern hier. Posted in Beihilfenrecht, Energie, Erneuerbare Energien, Europarecht, Kraftwerke, Strom Tagged EEG-Umlage, energieintensive Unternehmen, Genehmigungsvorbehalt, Kraft-Wärme-Kopplungsgesetz 2017, KWK-Umlage, KWKG, Verdopplungsgrenze Jun·01…

    Der Energieblog- 85 Leser -


  • BFH erleichtert Vorsteuerabzug für Blockheizkraftwerke

    … (c) BBH Blockheizkraftwerke (BHKW), das ist das Schöne an ihnen, produzieren Strom und Wärme. Wer sich eins anschafft, kann im Regelfall den Umsatzsteueranteil am Brutto-Kaufpreis als Vorsteuer geltend machen. Aber was, wenn der Vorsteuerabzug nur für den Strom erlaubt ist und nicht für die Wärme? Dazu hat der Bundesfinanzhof (BFH…

    Der Energieblog- 89 Leser -
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