Strohmann

  • Strohmanngeschäfte – und die Umsatzsteuer

    … Wer bei einem Umsatz als Leistender anzusehen ist, ergibt sich nach der Rechtsprechung des Bundesfinanzhofs und des Bundesgerichtshofs regelmäßig aus den abgeschlossenen zivilrechtlichen Vereinbarungen1. Leistender ist damit in der Regel derjenige, der die Lieferungen oder sonstigen Leistungen im eigenen Namen gegenüber einem anderen selbst…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Die nicht erfüllten Vorsteuerabzugsvoraussetzungen – und der gute Glauben

    …Der Bundesfinanzhof hält es nach Ergehen des Urteils “PPUH Stehcemp” des Gerichtshofs der Europäischen Union1 zwar für zweifelhaft, ob Art. 168 Buchst. a i.V.m. Art. 178 Buchst. a der Richtlinie 2006/112/EG des Rates vom 28.11.2006 über das gemeinsame Mehrwertsteuersystem unter Beachtung des Effektivitätsgebots einer nationalen Praxis entgegensteht…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Vorsteuerabzug aus Altgoldlieferungen – und das vorgeschobene Strohmanngeschäft

    …Ein Unternehmer kann nach § 15 Abs. 1 Nr. 1 Satz 1 UStG die gesetzlich geschuldete Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die von einem anderen Unternehmer für sein Unternehmen ausgeführt worden sind, als Vorsteuer abziehen. Wer bei einem Umsatz als “anderer Unternehmer” anzusehen ist, ergibt sich regelmäßig aus den…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Die Werbung des Franchisegebers – und die vorenthaltenen Informationen

    … Ein Handeln eines Unternehmers für einen anderen Unternehmer im Sinne von § 5a Abs. 3 Nr. 2 UWG, bei dem die Identität und Anschrift des anderen Unternehmers mitzuteilen ist, für dessen Waren oder Dienstleistungen sich der Verbraucher auf der Grundlage des ihm gemachten Angebots entscheiden kann, setzt weder voraus, dass das Angebot bereits eine…

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  • Umsatzsteuerhinterziehung – der Strohmann als Unternehmer

    … Zur Abgabe von Umsatzsteuererklärungen ist in der Regel der Unternehmer gemäß § 18 UStG verpflichtet, der die Leistung erbracht hat. Dies ist regelmäßig derjenige Unternehmer, der die Lieferungen oder sonstigen Leistungen im eigenen Namen gegenüber einem anderen selbst oder durch einen Beauftragten ausgeführt hat. Auch ein Strohmann, der nach…

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  • Strohmann als leistender Unternehmer – und der Vorsteuerabzug

    … Weist eine Rechnung einen Strohmann als leistenden Unternehmer aus, fehlt es jeweils an einer zur Ausübung des Vorsteuerabzugs berechtigenden Rechnung des Leistenden. Nach § 15 Abs. 1 Satz 1 Nr. 1 UStG kann der Unternehmer die gesetzlich geschuldete Steuer für Lieferungen und sonstige Leistungen, die von anderen Unternehmern für sein Unternehmen…

    Rechtslupe- 128 Leser -
  • Strohmanngeschäfte – und die Haftung des GmbH-Geschäftsführers für die Vorsteuer

    … oder einem anderen zuzurechnen ist, hängt deshalb grundsätzlich davon ab, ob der Handelnde gegenüber dem Leistungsempfänger im eigenen Namen oder berechtigterweise im Namen eines anderen bei der Ausführung entgeltlicher Leistungen aufgetreten ist4. Leistender kann dabei auch ein “Strohmann” sein. Tritt jemand im Rechtsverkehr (sog. “Strohmann”) im…

    Rechtslupe- 37 Leser -
  • Steuerhinterziehung durch Unterlassen bei Strohmann-Geschäften

    … einen Beauftragten ausführen lässt. Ob eine Leistung dem Handelnden oder einem anderen zuzurechnen ist, hängt deshalb grundsätzlich davon ab, ob der Handelnde gegenüber dem Leistungsempfänger im eigenen Namen oder berechtigterweise im Namen eines anderen bei Ausführung entgeltlicher Leistungen aufgetreten ist. Dabei kann auch ein “Strohmann…

    Rechtslupe- 134 Leser -
  • Schachteln, Strohmann und Haftung

    …Mit einem Alter Ego-Durchgriff gelangt man an Stroh- sowie Hintermänner, Gesellschafter und wahre Inhaber von Gesellschaften, die sich manchmal über komplexe Verschachtelungen gegen eine persönliche Haftung feien. Grundsätzlich wird die Haftungsbeschränkung anerkannt. Im Einzelfall gilt jedoch die Durchgriffshaftung als Piercing of the corporate…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 66 Leser -
  • Schließung der größten Diskothek Bremens

    … Die Aufhebung der Gaststättenerlaubnis und die sofortige Vollziehung der Schließung des Betriebes ist rechtmäßig, wenn der Gaststättenbetreiber lediglich als sog. Strohmann fungiert und er daher nicht die für den Gaststättenbetrieb erforderliche Zuverlässigkeit besitzt. So das Verwaltungsgericht der Freien Hansestadt Bremen in dem hier…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 118 Leser -


  • “Verdeckte Stellvertreter, Strohmänner und Treuhänder”

    … wozu man einen Treuhänder benötigt (der wenig schmeichelhaft auch als “Strohmann” bezeichnet wird) und wie eine solche Muster-Treuhandvereinbarung aussehen kann, haben wir hier am Beispiel treuhänderisch gehaltenerGmbH-Geschäftsanteile dargestellt. Rechtstechnisch handelt es sich bei der Treuhand um eine verdeckte (mittelbare) Stellvertretung…

    Rechthaber- 696 Leser -
  • Pflicht zum USt-Ausweis bei Strohmannrechnungen

    … Ein Anspruch auf Erteilung von Rechnungen unter Ausweis der Umsatzsteuer bei Strohmanngeschäften ergibt sich nach einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofs weder aus Vertrag noch aus dem Gesetz. Kein vertraglicher Anspruch Ein vertraglicher Anspruch auf Rechnungserteilung aus den Strohmanngeschäften besteht nicht, denn grundsätzlich sind auch…

    Rechtslupein Zivilrecht- 43 Leser -
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