/Usa-Recht-2017/Dec

  • Frohe Botschaften für Arme, verheimlichten Häftling

    … CK • Washington. Am 23. De­zem­ber 2017 er­hiel­ten Arme und ein im Ausland vom US-Mi­li­tär geheim verhafteter Amerikaner frohe Botschaften. Das Bundes­ge­richt der Hauptstadt ent­schied zu­gun­sten von Miet­bei­hilfen für Ar­me, dass die Trump-Regierung eine seit langem erarbeitete Ver­bes­se­rungs­ver­ord­nung nicht sus­pen­die­ren dürfe, die…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 29 Leser -


  • IQ wie Kopfsalat, scharf auf 18-Jährige

    … Bun­des­berufungsgericht des sechsten Bezirks in David Bentkowski v. Scene Maga­zi­ne. Selbst wenn der Prozess in die Revision ging, verwundert das Ergebnis aus Cin­cin­na­ti nicht. Viele Präzedenzfälle aus den gesamten USA sprechen dieselbe Spra­che. Nur liest sich nicht jedes Urteil so lustig. In Trump-Zeiten erinnert man sich gern an solche Entscheidungen.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 41 Leser -
  • USA-Recht 2017: Viel Böses

    … unterzeichnete, nachdem er 2017 trotz totaler Parteikontrolle aller drei Gewalten kein anderes Gesetz von Bedeutung zum Erfolg führen konnte. 4. Der Supreme Court erweiterte das Recht amerikanischer Kläger zur Klagezustellung ins Ausland per Post. 5. Kafkaesk eingefrorene Konten bleiben legal und Beschuldigte wehrlos, bestätigte das zweithöchste Gericht der…

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  • USA-Recht 2017: Viel Böses

    …, nachdem er 2017 trotz totaler Parteikontrolle aller drei Gewalten kein anderes Gesetz von Bedeutung zum Erfolg führen konnte.4. Der Supreme Court erweiterte das Recht amerikanischer Kläger zur Klagezustellung ins Ausland per Post.5. Kafkaesk eingefrorene Konten bleiben legal und Beschuldigte wehrlos, bestätigte das zweithöchste Gericht der USA…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 99 Leser -
  • IQ wie Kopfsalat, scharf auf 18-Jährige

    … Bun­des­berufungsgericht des sechsten Bezirks in David Bentkowski v. Scene Magazine. Selbst wenn der Fall in die Revision ging, verwundert das Ergebnis aus Cincinnati nicht. Viele Präzedenzfälle aus den gesamten USA sprechen dieselbe Sprache. Nur liest sich nicht jedes Urteil so lustig. In Trump-Zeiten erinnert man sich gern an solche Entscheidungen. …

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 150 Leser -
  • Frohe Botschaften für Arme, verheimlichten Häftling

    … CK • Washington. Am 23. De­zem­ber 2017 er­hiel­ten Arme und ein im Ausland vom US-Mi­li­tär geheim verhafteter Amerikaner frohe Botschaften. Das Bundes­ge­richt der Hauptstadt ent­schied zu­gun­sten von Miet­bei­hilfen für Ar­me, dass die Trump-Regierung eine seit langem erarbeitete Ver­bes­se­rungs­ver­ord­nung nicht sus­pen­die­ren dürfe…

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  • Kläger verweigert Beweisvorlage: Klage abgewiesen

    …. Eine drastische Sanktion, die Klag­ab­wei­sung, begründete in Chicago das Bundesberufungsgericht des siebten Bezirks der USA im Fall Nelson v. Schultz am 21. Dezember 2017 Die Prozessparteien waren einen Vertrag über die Gewinne aus dem Bau von Lu­xus­wohnungen eingegangen. Dem Kläger wurde gekündigt, und er klagte sei­nen Teil ein. Die Beklagten…

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  • Die Subpoena im amerikanischen Recht

    … noch bezeichneter Zeuge sein muss, mit einer Subpoena Duces Tecum aufgefordert, zu einem Vernehmungstermin die in der Aufforderung bezeichneten Unterlagen zur Vorlage an die befragende Partei mitzubringen. Im Unterschied zum Recht in Deutschland und vermutlich an­de­ren deutsch­spra­chigen Ländern erfolgt die Beweiserhebung zunächst vor den…

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  • Geheimvermerk zu russischer Wahlintervention

    … CK • Washington. Am 6. Januar 2017 legte das Office of the Director of National Intelligence einen Geheimvermerk mit dem Titel Assessing Russian Activities and Intentions in Recent US Election vor, über dessen Veröffentlichung das Bun­des­gericht der Hauptstadt am 18. Dezember 2017 in Electronic Privacy Infor­ma­ti­on Center v. Office…

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  • FBI ermittelt mit Malware - als Presse getarnt

    … das ihm zugedachte Link. Über diese Verbindung konnte das FBI den Täter ermitteln und festnehmen. Die Presse erfuhr davon und ermittelt nun gegen das FBI mit einem Antrag auf Herausgabe von Akten, die diese Aktion belegen und zu anderen Fällen führen, in denen sich Ermittler als Presse tarnten. Am 15. Dezember 2017 erließ in der Hauptstadt…

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  • Hersteller darf Großhändler Kunden nehmen

    … auf Schadensersatz. Das resultierende Urteil des Bundesberufungsgerichts des achten Bezirks der USA in St. Louis vom 8. Dezember 2017 in Tension Envelope Corp. v. JBM En­ve­lo­pe Co. ist für Laien nicht einfach zu lesen, doch instruktiv. Bei Ver­trags­ver­handlungen zwischen erfahrenen Parteien darf man sich in den USA nicht darauf verlassen…

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