/Recht-Usa-2010/Nolleprosequi

  • Verbraucher bei gewerblichem Darlehn?

    …Verbraucherschutz reklamierte das Unternehmen, als es seine Darlehnsverschaffungsgebühren zurückverlangte. Die Kreditfirma bot ihm wegen einer niedriger als erwarteten Bewertung des sichernden Grundstücks ein unerwartet niedriges Darlehn an, das das Unternehmen ablehnte. Am 29. November 2010 entschied das Bundesberufungsgericht des dritten US…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 7 Leser -


  • Versüßter Menschenhandel

    … Beleg für aktuelle Misshandlungen dieser Art, als heute Kinder für die Organisation Teen Advancement an der Haustür die Ware anbieten. doch wird auf alte Berichte verwiesen. Zudem erscheinen zahlreiche Hinweise auf weitere Formen des Menschenhandels und sklavenartigen Missbrauchs in den USA. Diese Gefahren betreffen das als Au Pair hoffnungsvoll einreisende Mädchen ebenso wie unter Waffendrohung schuftende Feldarbeiter, erklärt beispielsweise das die moderne Sklavenhaltung bekämpfende FTSblog.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 45 Leser -
  • Zur Vernehmung gekocht

    …Dass Aussagen erkocht werden, relativiert den Bericht vom Montag: Uzbekischer Präsident vergleicht Recht. Uzbeken finden die Reformankündigungen gut. Doch das folternde Kochen von Personen, um Aussagen zu erzwingen, sollte man berücksichtigen, wenn man Reden liest, meinen sie. Da ist was dran.…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 20 Leser -
  • Wartung und Pflege: Neue Rechtslandschaft

    …Eigentlich ist es nichts Neues, dass Softwarehersteller Dienstleister unter Druck setzen, die ihren Kunden Support und Maintenance günstiger, fachmännischer und ortsnäher als der Hersteller anbieten. Zuerst erobern sie neue Märkte durch die zum Vertrieb verpflichteten Drittanbieter. Tritt der Erfolg ein, versuchen die Hersteller die Dienstleister…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 9 Leser -
  • Gleiche Prozesse vor zwei Gerichten

    …Das Race to the Courthouse ist unbeliebt. Erstens wird die Klage überhastet vorbereitet, und der Anwalt haftet möglicherweise für Flüchtigkeiten, die eigentlich dem drängenden Mandanten zuzuschreiben sind. Richter sind auch nicht begeistert, wenn sie hastig verfasstes Gefasel lesen. Und was geschieht, wenn zwei Klagen vor zwei Gerichten denselben…

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  • Uzbekischer Präsident vergleicht Recht

    …Der Blick über die Grenzen soll amerikanischen Richtern verboten werden. Da freut es, dass selbst ein uzbekischer Präsident den Rechtsvergleich wagt, selbst wenn er sich bei der lesenswerten Vorlage eines Rechtsreformprogrammes am 12. November 2010 auf Statistiken beschränkt. Die Todesstrafe wurde 2008 abgeschafft - das schaffen die USA nicht. Die…

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  • Rolls-Royce verunglimpft nicht

    …Besonders mochte Rolls-Royce den Ersatzteilhändler nicht, doch vereinbarten beide Parteien 2006 einen Prozessvergleich mit der Klausel, sie würden sich nicht verunglimpfen: None of the Parties will disparage the other. Im nächsten Prozess warf RR 2007 dem Händler anonymisiert eine RICO-Verschwörung vor. Bei einem RR-Händlerempfang zahlte der…

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  • Zur Verwechslungsgefahr bei Marken

    …NG - Washington. Die Anthony's Pizza & Pasta International, Inc., APPI, hatte im Jahr 2000 beim Markenamt der USA die Marke Anthony's Pizza & Pasta für den Restaurantservice angemeldet und sich im Ausgangsfall gegen die Registrierung der Marke Anthony's Coal-Fired Pizza für den Restaurantservice durch die Anthony's Pizza Holding Company…

    German American Law Journal :: US-Recht auf Deutsch- 9 Leser -
  • USA: Termine um Thanksgiving vermeiden

    …Besuchstermine in den USA kann man um Thanksgiving nicht empfehlen. Mandanten wollen am Montag nach New York City kommen und hoffen kurzfristig auf weitere Termine an verschiedenen Orten in den USA. Dazu Gedanken aus der US-Sicht: Der Montag geht noch halbwegs. Von Dienstag bis Dienstag läuft der Reiseverkehr auf Hoch- und Horrortouren. Ganze…

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  • Wichtige Urteile im Recht der USA

    …In der vergangenen Woche gab einen urteilsfreien Tag: Ausländische Patentverletzer vor US-Gericht: zuständig, Nuance Communications v Abbyy Software House, CAFC 12 NOV 2010, http:// bit .ly /9FazJM Legale Verwendung gelöschter Eintraege, Bukovinsky v. Sullivan County Division of Health, 2nd Cir. 10 NOV 2010, http:// bit .ly /cTUk9D De Bene Esse…

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