Streitwert - Seite 10

  • Streitwerte im Arbeitsrecht vereinheitlicht

    …Die Präsidenten der Landesarbeitsgerichte haben die Bemessung der Streitwerte neu und einheitlich geregelt, aus denen sich die Vergütung der Rechtsanwälte ergibt. In vielen Fällen erhalten Rechtsanwälte in Zukunft weniger Geld für ihre Arbeit. Das betrifft vor allem Arbeitnehmeranwälte, da Arbeitgeberanwälte ihre Vergütung in der Regel auf…

    219 Leser - Fachanwalt Arbeitsrecht
  • Beschwer durch eine Verpflichtung zur Abgabe einer Willenserklärung

    …Zur Frage der Beschwer durch eine Verpflichtung zur Abgabe einer Willenserklärung hat jetzt der Bundesgerichtshof Stellung genommen: Der Antragsgegner ist durch die angefochtene Entscheidung (hier: Beschluss nach § 59 Abs. 1 FamFG) in seinen Rechten beeinträchtigt und damit beschwert. Auf die Unterscheidung von materieller und formeller Beschwer…

    43 Leser - Rechtslupe
  • Die Nichtzulassungsbeschwerde und der zu niedrige Streitwert im Berufungsverfahren

    …Hat das Berufungsgericht den Streitwert für das Berufungsverfahren auf der Grundlage der vom Kläger gemachten tatsächlichen Angaben auf nicht über 20.000 € festgesetzt, ist der Kläger gehindert, im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren mit neuem Vortrag die in den Tatsacheninstanzen gemachten Angaben zum Wert zu korrigieren, um die Wertgrenze des…

    54 Leser - Rechtslupe
  • Rechtsmittel gegen ein Auskunftsurteil – und der Wert der Beschwer

    … nicht aus den Umständen des konkreten Falles ohne weiteres ergibt, dass die Wertgrenze überschritten wird. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 22. Mai 2013 – X ZR 49/11 Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Die Nichtzulassungsbeschwerde und der zu niedrige Streitwert im Berufungsverfahren Der erstinstanzlich übersehene Klageantrag Streitwert einer…

    58 Leser - Rechtslupe


  • Bestimmung der Beschwer in der Berufung

    …Bei der Bestimmung des Werts des Beschwerdegegenstandes gemäß § 511 Abs. 2 Nr. 1 ZPO hat das Berufungsgericht ergänzenden Vortrag der Parteien zu diesem Wert in Erwägung zu ziehen. Ein Feststellungsantrag erfasst den gesamten dem Kläger entstandenen Schaden, auch solche Positionen, die – aus welchem Grund auch immer – nicht mit der Leistungsklage…

    45 Leser - Rechtslupe
  • Beschwerdefrist nach einer Teilverfahrenswertfestsetzungen im Scheidungsverbund

    … des gleichzeitigen Hauptsacheverfahrens beginnen zu lassen. Identische Streitgegenstände liegen bei den unterschiedlichen Folgesachen aber nicht vor. Oberlandesgericht Hamm, Beschluss vom 16. April 2013 – 4 WF 281/12 Weitere Artikel aus diesem Themengebiet: Streitwertbeschwerde in WEG-Sachen Streitwert bei Stromsperrung Streitwert eines privaten…

    41 Leser - Rechtslupe
  • Streitwert für eine Unterlassungsklage wegen unerwünschter Werbeschreiben

    …Der Streitwert für eine Unterlassungsklage wegen unerwünschter Werbeschreiben orientiert sich insbesondere an dem Interesse des Klägers im Einzelfall, durch die entsprechende Werbung der Beklagten nicht belästigt zu werden. Ist diese Belästigung zwar einerseits als verhältnismäßig gering zu bewerten, andererseits jedoch mit einer gewissen…

    56 Leser - Rechtslupe
  • Herabsetzung des Streitwerts bei Abmahnungen wegen der privaten Verwendung von Lichtbildern

    … hat sich nun das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg in einem Verfahren (Beschluss v. 4.2.2013 – 3 W 81/13) für einen überraschend niedrigen Streitwert ausgesprochen. Nach übereinstimmender Erledigung des einstweiligen Verfügungsverfahrens ging es nun um den für die Verfahrenskosten maßgeblichen Streitwert. Der Kläger veranschlagte dabei einen Betrag von 3.000€ Continue Reading The post Herabsetzung des Streitwerts bei Abmahnungen wegen der privaten Verwendung von Lichtbildern appeared first on Blog-IT-Recht.…

    22 Leser - Das Blog für IT-Recht
  • Das Rechtsmittel und die Höhe der Beschwer

    …Im Verfahren der Nichtzulassungsbeschwerde hat das Revisionsgericht über die Höhe der Beschwer selbst zu befinden. An eine möglicherweise verfehlte Wertfestsetzung durch das Berufungsgericht ist der Bundesgerichtshof nicht gebunden. Erhöht das Berufungsgericht den Streitwert nach Erlass seines Urteils auf einen Betrag oberhalb der Wertgrenze des…

    25 Leser - Rechtslupe
  • Anträge und Streitwert im Rechtsmittelverfahren

    …Der für die Gerichtsgebühren festgesetzte Wert ist nach § 32 Abs. 1 RVG auch für die Gebühren des Rechtsanwalts maßgeblich. In Rechtsmittelverfahren bestimmt sich der Streitwert gemäß § 47 Abs. 1 Satz 1 GVG nicht nach der Beschwer, sondern nach den Anträgen des Rechtsmittelführers. Dementsprechend ist der Streitwert in Addition der von den…

    23 Leser - Rechtslupe


  • Richtig?: “Die Urheber von heute jagen den falschen Feind”

    … besteht daher in erster Linie im Bereich der Missbrauchsfälle. Eine Pauschalkappung der Gegenstandswerte und Streitwerte benachteiligt jedenfalls die redlichen Urheber. Aber das Anti-Abzock-Gesetzesvorhaben sieht ja die Möglichkeit von Ausnahmen vor. Alles andere findet seine Regelung über die Rechtsprechung. Ein abstraktes Gesetz zur…

    65 Leser - Infodocc
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