Streitwert - Seite 10

  • Streitwert für die Entfernung einer Abmahnung aus der Personalakte

    … Die Bewertung eines Antrags auf Widerruf, hilfsweise Rücknahme und/oder Entfernung einer Mehrfertigung einer Abmahnung aus der Personalakte erfolgt nach § 48 Abs. 1 GKG i.V.m. § 3 ZPO. Der Streitwert ist dabei nach Ansicht des Landesarbeitsgerichts Baden-Württemberg ist für jede Abmahnung in Höhe eines Monatsgehalts zu bewerten, eine Reduktion…

    Rechtslupein Arbeitsrecht Abmahnung- 10 Leser -
  • Streitwert für die Klage gegen eine befristete Arbeitszeiterhöhung

    … § 42 Abs. 3 Satz 1 GKG ist die gesetzgeberische Wertung zu entnehmen, dass der Streitwert nicht nur bei Befristung des gesamten Arbeitsverhältnisses, sondern auch bei einer Befristung nur einzelner Arbeitsbedingungen höchstens mit einem Quartalsbezug zu bemessen ist. Dies folgt zum einen aus Erwägungen zur Anwendbarkeit des § 42 Abs. 3 Satz 1…

    Rechtslupein Arbeitsrecht- 15 Leser -


  • Wenn Anwälte experimentieren…

    … außergerichtlichen Lösung mit der Anwendung des §97a Abs. 3 S. 2 UrhG einverstanden sei. Wie edel. Für den Film The Last Stand wird nun „nur“ noch eine außergerichtliche Pauschale von 600,00 € aufgerufen. Aktuelle Folgen von The Walking Dead kosteten vor zwei Wochen noch 800,00 €. Ich bin mal gespannt, ob hier der Preis auch noch sinkt, oder ob man auch…

    Infodoccin Abmahnung- 394 Leser -
  • Streitwert für die Löschung von Grundschulden

    … Die Beschwer der Kläger, die sich gegen die Abweisung ihrer Klage auf Bewilligung der Löschung der auf ihrem Grundstück lastenden Grunddienstbarkeit wehren, bemisst sich nach der aktuellen Wertminderung, die ihr Grundstück durch die Belastung erleidet, § 7 Hs. 2 ZPO. Für die Ermittlung des Wertverlusts ist der Verkehrswert des Grundstücks mit der…

    Rechtslupe- 72 Leser -
  • Keine Aufteilung des Streitwerts in Patentnichtigkeitsverfahren auf mehrere Kläger

    … Kostenbelastung sei eine Folge der Ausgestaltung der Patentnichtigkeitsklage als Popularklage und der allgemeinen Grundsätze, nach denen der Streitwert im Patentnichtigkeitsverfahren zu bestimmen ist. Für jede Klage habe das angegriffene Patent den gleichen Wert. Dieser Wert werde für den einzelnen Kläger nicht dadurch reduziert, dass noch weitere Kläger vorhanden seien. …

    beck-blog- 13 Leser -
  • Beschwer einer zur Unterlassung verurteilten Partei

    … Die Beschwer einer zur Unterlassung verurteilten Partei richtet sich danach, in welcher Weise sich das ausgesprochene Verbot zu ihrem Nachteil auswirkt. Maßgebend sind die Nachteile, die ihr aus der Erfüllung des Unterlassungsanspruchs entstehen. Bei der Bestimmung der Beschwer des Unterlassungsschuldners ist nicht danach zu unterscheiden, ob die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 25 Leser -


  • OLG Brandenburg: Das 10-fache des Lizenzsatzes als Streitwert

    … Was ist geschehen? Eine Fotografin erstellt Bilder von Produkten, um diese zu vermarkten. Ein Verkäufer verwendete ohne Zustimmung zwei Bilder der Fotografin, um seine Smartphonehülle bei eBay zu verkaufen. Dafür soll er wegen Verletzung von Urheberrechten eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben sowie Read more ... …

    Recht am Bildin Medienrecht- 30 Leser -
  • OLG Brandenburg: Streitwert bei geklauten Produktfotos

    … Mit dem Beschluss vom 22.8.2013 hatte sich das Oberlandesgericht (OLG) Brandenburg (AZ: 6 W 31/13) mit der Streitwertbemessung von Unterlassungsansprüchen im Urheberrecht auseinander zu setzen. Dabei vertrat das Gericht die Auffassung, dass bei geklauten Fotos, die im Online-Bereich zu privaten Zwecken verwendet werden, bei der Bestimmung des…

    Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 58 Leser -
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