Streitwert - Seite 10



  • Beschwer einer zur Unterlassung verurteilten Partei

    … Die Beschwer einer zur Unterlassung verurteilten Partei richtet sich danach, in welcher Weise sich das ausgesprochene Verbot zu ihrem Nachteil auswirkt. Maßgebend sind die Nachteile, die ihr aus der Erfüllung des Unterlassungsanspruchs entstehen. Bei der Bestimmung der Beschwer des Unterlassungsschuldners ist nicht danach zu unterscheiden, ob die…

    Rechtslupein Zivilrecht- 24 Leser -
  • OLG Brandenburg: Das 10-fache des Lizenzsatzes als Streitwert

    … Was ist geschehen? Eine Fotografin erstellt Bilder von Produkten, um diese zu vermarkten. Ein Verkäufer verwendete ohne Zustimmung zwei Bilder der Fotografin, um seine Smartphonehülle bei eBay zu verkaufen. Dafür soll er wegen Verletzung von Urheberrechten eine strafbewehrte Unterlassungsverpflichtungserklärung abgeben sowie Read more…

    Recht am Bildin Medienrecht- 30 Leser -
  • OLG Brandenburg: Streitwert bei geklauten Produktfotos

    … Streitwerts vom 10-fachen des Lizenzschadens auszugehen sei. Die Beklagte hatte zwei Lichtbilder im Wert von je 45 € ungefragt für eine eBay-Auktion verwendet. Der Streitwert für den Unterlassungsanspruch wurde vom OLG Brandenburg daraufhin auf 450 € pro Bild festgelegt ( 10 x 45€). Continue Reading The post OLG Brandenburg: Streitwert bei geklauten Produktfotos appeared first on Blog-IT-Recht. …

    Das Blog für IT-Rechtin Medienrecht- 58 Leser -
  • Der Streitwertkatalog für die Arbeitsgerichtsbarkeit setzt sich durch

    … Die Empfehlungen der Streitwertkommission zur Vereinheitlichung der Streitwerte in Arbeitsgerichtsverfahren setzen sich in der Praxis wohl durch, zumindest der Beschluss des LAG Hessen vom 16.08.2013 – 1 Ta 209/13 gibt Anlass zu diesem Eindruck, denn das LAG Hessen hat in der genannten Entscheidung gleich in mehreren Punkten seine bisherige…

    beck-blogin Arbeitsrecht- 29 Leser -


  • Kosten und Risiken in zivilrechtlichen Angelegenheiten

    …. Gesetze und Verträge sind auszulegen. Dabei sind oft mehrere Ansichten vertretbar. Das Gericht kann eine andere Rechtsauffassung einnehmen als wir. Schließlich besteht auch das Risiko, dass der Gegner insolvent wird. Dann wären Ansprüche gegen den Gegner – auch Kostenerstattungsansprüche – in der Regel nicht oder nicht vollständig durchsetzbar…

    Szary Blog- 43 Leser -
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