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  • Streitwert bei “Fotoklau” 3000 €

    … Immer wieder werden Abmahnungen für die Übernahme fremder Bilder ausgesprochen. Die Berechnung der Anwaltsgebühren für den berechtigten Unterlassungsanspruch erfolgt aus dem Streitwert. Immer wieder ist dabei zu beobachten, dass Rechtsanwälte zum Teil sehr hohe Streitwerte für diesen verhältnismäßig geringen Verstoß aussprechen. Der…

    74 Leser - Presserecht aktuell -
  • BPatG: Regelgegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren

    … 26 W (pat) 47/10 Leitsatz: Regelgegenstandswert im Widerspruchsbeschwerdeverfahren Im Widerspruchsbeschwerdeverfahren wird im Regelfall einer im Inland noch unbenutzten Marke ein Gegenstandswert in Höhe von 50.000 € für angemessen erachtet (Anschluss an BPatG PAVIS PROMA, 27 W (pat) 75/09, Beschluss vom 5. August…

    8 Leser - MarkenBlog -


  • Streitwert bei Pornodownload 10.000 EUR

    … übernahm. In unserem Verfahren gegen die Gebührenforderung des Herrn Scheffler argumentierten wir neben der allgemeinen Wirksamkeit der Gebührenvereinbarung an sich, auch mit der Höhe des Streitwertes für die Abmahnung. Die Höhe, so das Gericht, sei an dem wirtschaftlichen Interesse des Geschädigten zu bemessen, hier an dem Risiko, künftig…

    310 Leser - Breuning & Winkler Rechtsanwälte -
  • Keine Generalprävention bei der Streitwertbemessung

    … Mit der Frage, ob bei der Messung des Streitwerts eines Unterlassungsanspruchs nach § 97 Abs. 1 UrhG auch generalpräventive Gesichtspunkte zur berücksichtigen sind, hat das OLG Celle im Beschluss vom 07.12.2011 – 13 U 130/11 – auseinandergesetzt. Zu Recht hat sich das Gericht auf den Standpunkt gestellt, dass im Urheberrecht zu…

    17 Leser - beck-blog -
  • Streitwert eines privaten Krankenversicherungsvertrages

    … Gemäß den §§ 3 und 9 ZPO wird der Wert eines Streits über das Bestehen eines privaten Krankenversicherungsvertrages nach der 3,5fachen Jahresprämie abzüglich eines Feststellungsabschlags von 20% festgesetzt. Mit 50% in der Wertfestsetzung sind angekündigte und anderweitig rechtshängige Leistungsansprüche des Versicherungsnehmers aus…

    29 Leser - Rechtslupe -
  • Unternehmen mit Online-Zahlungsmöglichkeit benötigen BaFin-Erlaubnis

    … Verfügungsbeklagten nach § 8 Abs. 1 ZAG erlaubnisfrei ist, so kann die Aufhebung der einstweiligen Verfügung wegen veränderter Umstände beantragt werden. Auf die weitere Frage, ob deliktischer Schutz gemäß §§ 823 Abs. 2 BGB, 8 ZAG eingreife, kam es nach Ansicht des Gerichts nicht mehr an. Der Streitwert wurde auf 30.000,00 € festgesetzt…

    61 Leser - multimediarechtler -
  • Streitwert fürs Heckenschneiden

    … Die Beschwer des zu einem jährlich wiederkehrenden Zurückschneiden einer Hecke verurteilten Beklagten bemisst sich nach § 9 ZPO. Nach § 9 Satz 1 ZPO wird der Wert des Rechts auf wiederkehrende Nutzungen und Leistungen nach dem 3,5Fachen des einjährigen Bezugs berechnet. Diese Vorschrift gilt zwar in erster Linie für Ansprüche aus…

    129 Leser - Rechtslupe -


  • Streitwert bei fehlerhafter Widerrufsbelehrung: 15.000 Euro?

    … Der Streitwert bei Abmahnungen wegen einer fehlerhaften Widerrufsbelehrung ist immer wieder Gegenstand von Streit – schließlich hängt hier die nicht unbedeutende Frage der gegnerischen Anwaltskosten mit dran. Dabei ist zunehmend festzustellen, dass jedenfalls bei Abmahnungen durch Mitbewerber die OLG-Rechtsprechung zu relativ kleinen…

    50 Leser - Anwaltskanzlei Ferner Alsdorf -
  • Streitwert einer Klage auf Leistung aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung

    … Wird eine Klage auf Leistung aus einer Berufsunfähigkeits-Zusatzversicherung mit einem Feststellungsantrag auf Fortbestehen des Versicherungsvertrages kombiniert, so findet bei der Ermittlung von Streitwert und Beschwer eine eingeschränkte Wertaddition statt. Insoweit ist für den Feststellungsantrag ein Betrag von 20% der 3,5-fachen…

    24 Leser - Rechtslupe -
  • Die etwas andere Weihnachtspost von U + C

    … aufgefordert nunmehr nach RVG und einem Streitwert von 25.000,- € sowie als Schadensersatz ein Art “Weihnachtsgeschenk” in Höhe von 1.286,80 € an die Rechteinhaber bzw deren Anwälte zu überweisen. Begründet wird dies mit dem “von Gerichten üblicherweise angenommenen Streitwert von 15.000-30.000 €”. Leider werden entsprechende…

    126 Leser - MKB Rechtsblog -
  • Streitwert einer Auskunftsklage

    … Allein aus der Festsetzung des Streitwertes für eine Auskunftsklage auf über 600 € lässt sich nicht darauf schließen, dass das erstinstanzliche Gericht auch von einer entsprechend hohen Beschwer auf Seiten der zur Auskunft verurteilten Partei ausgegangen ist und deshalb keine Veranlassung gesehen hat, die Berufung nach § 511 Abs. 4 ZPO…

    130 Leser - Rechtslupe -


  • Streitwert bei negativer Feststellungsklage

    … Für den Streitwert bei einer negativen Feststellungsklage, durch die ein Versicherungsnehmer geltend macht, dass ein Versicherungsvertrag ab einem bestimmten Zeitpunkt – wegen Kündigung – nicht mehr besteht, kommt es in der Regel darauf an, welche Prämien der Versicherer ohne die streitige Kündigung noch verlangen könnte. Nach dem…

    95 Leser - Rechtslupe -
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