Seite 10

  • Streitwert für die Räumungsklage gegen den Untermieter

    … Der Streitwert der auf §§ 546 Abs.2, 985 BGB gestützten Räumungs- und Herausgabeklage gegen den Untermieter richtet sich nach § 41 Abs.2 GKG, so dass grundsätzlich auf den vom Mieter an den Vermieter zu zahlenden Hauptmietzins – und nicht auf den vom Untermieter an den Untervermieter zu zahlenden Untermietzins – abzustellen ist. Stützt…

    73 Leser - Rechtslupe
  • Streitwert bei Online-Veröffentlichungen

    … Das Kammergericht Berlin musste sich mit der Frage auseinandersetzen, wie der Streitwert bei einer Gegendarstellung im Internet zu bemessen ist. In seiner Entscheidung (Beschluss vom 08.11.2012 – 10 W 81/12) kam das Kammergericht zu der Überzeugung, dass die geringere Reichweite eines im Internet veröffentlichten Beitrags durch den…

    60 Leser - rechtsportlich.net
  • Die aktuellen Streitwerte im Filesharing

    … Der Kollege Schulte aus Frechen teilt mit, dass ein Richter des 6. Senats beim OLG Köln im Rahmen einer Fortbildungsveranstaltung die Streitwerte verkündete, die das OLG Köln derzeit in den Filesharingverfahren annimmt. Dementsprechend dürften sich auch die unteren Instanzen in Köln danach richten. Nachfolgende Streitwerte setze das…

    262 Leser - Infodocc


  • Streitwert Euro-Cities AG: 30.000 Euro

    … In den letzten Wochen ist viel über die geplante Gesetzesreform gesprochen worden, nach der insbesondere die Streitwerte herabgesetzt werden sollen, wenn ein Verbraucher wegen eines Urheberrechtsverstoßes abgemahnt wird. Dies gilt nicht für den gewerblichen Bereich. Das ließ nun auch das LG Köln in einem aktuellen Verfahren verlauten…

    38 Leser - Infodocc
  • Private eBay-Auktion: Streitwert von 300 Euro pro geklautem Foto

    … Streitwertfestsetzung ein. Mit Erfolg. Das Oberlandesgericht (OLG) Nürnberg setzte den Streitwert für das einstweilige Verfügungsverfahren von 3.000 Euro auf 300 Euro pro Bild herab. Bei der unbefugten Verwendung fremder Bilder für eine private eBay-Auktion sei der Streitwert auf das Doppelte des vom Rechteinhaber angegebenen Lizenzsatzes festzusetzen…

    57 Leser - DOPATKA


  • Produktbilder und der Streitwert

    … In dem jüngsten Beschluss des OLG Nürnberg, vom 04.02.2013 – 3 W 81/13) geht es um die Festsetzung des Streitwerts in einem einstweiligen Verfügungsverfahren wegen unberechtigter Verwendung eines Produktfotos für ein Privatverkauf über ein Internetauktionshaus. Im einstweili Read more ... …

    32 Leser - Recht am Bild
×Über JuraBlogs

JuraBlogs.com ist ein Portalangebot und erstellt und veröffentlicht keine eigenen Inhalte. Die Meldungen, die auf JuraBlogs.com erscheinen, stammen sämtlich von den Autoren der teilnehmenden Blogs. Alle Artikel werden automatisiert über einen Feed, den die Blogbetreiber bei sich implementieren, eingespeist. JuraBlogs.com hat auf die Inhalte der Meldungen keinen Einfluss noch geben diese unsere Meinung wieder.

Die Top-Meldungen täglich zum Frühstück
77 Blogs zum Thema
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr dazu. OK