Streitschlichtung

  • Neue Informationspflichten für Unternehmen

    …Ab heute – 1. Februar – gelten neue Informationspflichten für Unternehmen und Freiberufler. Wir weisen daher noch einmal auf das Umsetzungserfordernis hin. Prüfen Sie, ob Sie Ihr Impressum und Ihre AGB ebenfalls anpassen müssen. Dies gilt nicht nur für Online-Händler und -Dienstleister, sondern für… Weiterlesen…

    Dr. Andreas Staufer/ Dr. Staufer. Medizin & IT. - 83 Leser -


  • Aus VAUG e.V. wurde VAWID e.V. – abmahnberechtigt?

    … Aus dem Nichts trat vor ca. einem dreiviertel Jahr ein neuer Abmahnverein kurz ins Rampenlicht – damals unter dem Namen VAUG e.V. (Verein zur Abwehr von Wettbewerbsverstößen und gegen Unwesen in Handel und Gewerbe), was natürlich einem anderen, alt eingesessenen Verein namens VGU e.V. in Köln (Verein gegen Unwesen in Handel und Gewerbe Köln e. V…

    it-recht-deutschlandin Abmahnung Wettbewerbsrecht- 99 Leser -
  • Neue Informationspflichten für Online Händler ab 1. Februar 2017

    … ODR-Verordnung, OS-Plattform, Verbraucherstreitbeilegungsgesetz: Die Europäische Kommission und der deutsche Gesetzgeber haben mit Einführung der Alternativen Streitbeilegung im Jahr 2016 für reichlich Trubel im E-Commerce gesorgt. Doch auch im nächsten Jahr wird die Alternative Streitbeilegung Shop-Betreiber weiterhin bei Laune halten. Auf welche Neuerungen sich Händler bereits im Februar 2017 einstellen müssen, erfahren Sie in unserem heutigen […]…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 82 Leser -
  • Hinweispflicht auf (nicht vorhandene) Möglichkeit zur Online-Streitbeilegung

    … Das Landgericht Bochum, hat mit Urteil v. 31.03.2016 – Az.: 14 O 21/16 folgendes entschieden bzw. eine vorhergehende einstweilige Anordnung gegen einen Online-Händler bestätigt: „Dem Antragsgegner wird bei Vermeidung eines für jeden Fall der Zuwiderhandlung festzusetzenden Ordnungsgeldes bis zu 250.000,00 Euro und für den Fall, dass dieses…

    RA Andreas Fischer- 79 Leser -
  • Das Mediationsgesetz ist in Kraft getreten

    … Das Mediationsgesetz ist heute in Kraft getreten, nachdem es gestern im Bundesgesetzblatt verkündet wurde. Damit gibt es in Deutschland erstmals konkrete gesetzliche Rahmenbedingungen für ein Verfahren der außergerichtlichen Konfliktbeilegung. Das Gesetz wird aber möglicherweise auch den Zivilprozess erheblich verändern. Seit heute soll nämlich…

    Internet-Law- 124 Leser -
  • Wenn die Chemie nicht stimmt

    … Manchmal stimmt die Chemie unter den Kollegen einfach nicht. Das kann so weit gehen, dass sich die Kollegen weigern, mit einem bestimmten Mitarbeiter zusammenzuarbeiten oder dies zumindest androhen. Der Vorgesetzte ist dann verpflichtet, mäßigend auf die Streithähne einzuwirken und einen Ausgleich zu suchen. Klappt das nicht, kann die Situation…

    Breuning & Winkler Rechtsanwältein Arbeitsrecht- 144 Leser -
  • Besondere Form der Mediation – Putztuch statt Richterspruch

    … Mal, dass der Jurist zu unkonventionellen Mitteln greife, sagte eine Sprecherin des Oberlandesgerichts in Oldenburg. 2011 habe er einen Nachbarschaftsstreit um Äste, die über eine Gartengrenze ragten, mit einer Säge lösen lassen.” Das ist mal eine Streitschlichtung, die allerdings in Strafverfahren und Bußgeldverfahren so kaum möglich ist. Jetzt stellt sich natürlich nur die Frage: Wie wird abgerechnet? Kann der Richter die bei ihm entstandenen Kosten gegenüber der Staatskasse geltend machen, wenn er das überhaupt will? …

    Burhoff online Blogin Zivilrecht- 26 Leser -


  • Schlichter Geburtsfehler

    … EnWG anerkannt. Die Idee ist einfach: Durch eine vorgelagerte Streitschlichtung „aus der Branche für die Branche“ sollen die Gerichte entlastet werden. Die Schlichtungsstelle Energie e.V ist ein Verein, dem auch den Energieversorgungsunternehmen beitreten können. Das ermöglicht ihnen, ihre Kompetenz einzubringen, also beispielsweise an den Wahlen…

    Der Energieblog- 22 Leser -
  • Streitschlichtung sprichwörtlich mit der Axt!

    … Wie eine Pressemitteilung des Oberlandesgerichts Oldenburg besagt, hat ein beherzter Richter in einem Nachbarschafsstreit im Rahmen eines Ortstermines selbst Hand angelegt. Nein, er hat die Streithähne nicht gesschimpft, sondern um Axt und Säge gebeten, um die streitgegenständlichen Sträucher und Baumzweige jeweils nach Rücksprache mit den…

    Anja Neubauerin Zivilrecht- 25 Leser -
  • Die EnWG-Reform, Teil 5: Wenn es zum Streit kommt

    …. Streitschlichtung Wenn es Streit gibt zwischen einem Verbraucher und seinem Vertragspartner, soll es künftig nach § 111a ff. EnWG-E ein zweistufiges Verfahren geben, um den Streit aus der Welt zu schaffen: Zunächst hat der Vertragsparter vier Wochen Zeit, der Beschwerde des Verbrauchers abzuhelfen. Wenn sich der Vertragspartner nicht rührt oder das…

    Der Energieblog- 82 Leser -
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