Streg

  • Einreise mit 395.000 € Bargeld – spricht für Geldwäsche

    … © Smileus – Fotolia U.a. gegen den Beschuldigten war ein Verfahren wegen Geldwäscheverdachts (?) anhängig. Der Beschuldigte und Mitreisende waren in die Bundesrepublik eingereist, ohne dabei mitgeführte 395.000 € Bargeld anzumelden. Diese wurden sicher gestellt. das Das Verfahren ist dann allerdings eingestellt worden. Wegen der Sicherstrellung…

    253 Leser - Detlef Burhoff/ Strafrecht Blog


  • Der Wert der Freiheit: 12 Millionen Euro Entschädigung für knapp 2 Jahre Haft

    … rekordverdächtig ist eine Haftentschädigung, die jetzt ein Gericht in Albuquerque im US-Bundesstaat New Mexico dem 59-jährigen Stephen Slevin zugesprochen hat. Laut spiegel-online war der Mann im August 2005 von der Polizei in Dona Ana County angehalten worden, weil er betrunken Auto gefahren war. Das Auto war nicht seines, sondern gehörte einem Freund…

    476 Leser - strafblog
  • Nach (zu langer) Sicherungsverwahrung kein StrEG

    … 19.12.1991 angeordnete Unterbringung in der Sicherungsverwahrung nach der Vollstreckung von zehn Jahren ab 01.07.2011 für erledigt erklärt. Erst an diesem Tage wurde der Verurteilte aus der Sicherungsverwahrung entlassen. Er hat Entschädigung nach dem StrEG geltend gemacht, die verweigert worden ist. Dazu jetzt abschließend der OLG Nürnberg, Beschl…

    68 Leser - Strafrecht Blogin Strafrecht -
  • Vergessene Entscheidung

    … In Rechtsprechung und Literatur umstritten ist die Frage, wie zu verfahren ist, wenn das Tatgericht im Urteil eine erforderliche Entscheidung über die Entschädigung für Strafverfolgungsmaßnahmen nach dem StrEG vergessen hat. Dann gibt es zwei Möglichkeiten, das zu reparieren: Man kann davon ausgehen, dass die Entscheidung dann im Revisions- oder…

    91 Leser - Strafrecht Blog
  • Wie errechnet sich der Nutzungsausfall beim beschlagnahmten Computer?

    … In den vergangenen Tagen war ja schon hier, hier und hier zur Entschädigung nach dem StrEG nach einer rechtswidrigen Beschlagnahme eines Computers berichtet worden. Die Fragen werden uns sicherlich in Zukunft noch häufiger beschäftigen, da die Beschlagnahme von Computern in der Praxis sicherlich weiter zunehmen wird. Ganz interessant, dass vor…

    186 Leser - Strafrecht Blogin Mietrecht -
  • Haftentschädigung wird mehr als verdoppelt – der Skandal geht trotzdem weiter

    … wer unschuldig in Haft saß, also auf Grund eines Fehlurteils oder aufgrund irrtümlichen Tatverdachts dem Rechtsstaat Freiheit und Lebenszeit opfern musste, erhält nach der verabschiedeten Änderung des StrEG statt 11 Euro jetzt 25 Euro pro Tag, das ist die erste erhebliche Anhebung seit 22 Jahren (!), damals 20 DM. Der Skandal bleibt allerdings…

    297 Leser - beck-blogin Strafrecht -
  • Höhere Entschädigungen für Strafverfolgungsmaßnahmen

    … Bisher werden nach § 7 Abs. 1 StrEG für jeden angefangenen Tag eines Freiheitsentzugs 11 € als Ausgleich für immaterielle Schäden gezahlt werden. das dürfte wohl kaum ausreichend sein, den erlittenen rechtswidrigen Freiheitsentzug auszugleichen. Deshalb hat jetzt die FDP-Fraktion im Bundestag einen Gesetzentwurf vorgelegt, der eine Erhöhung des…

    24 Leser - Strafrecht Blog
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