Straßenverkehrsrecht



  • Der Beweiswert der Erklärung am Unfallort, oder: Ein alter Hut

    entnommen openclipart.org Und als zweite Entscheidung bringe ich am heutigen Samstag dann den KG, (Hinweis)Beschl. v. 30.11.2017 – 22 U 34/17. Udn es geht noch einmal – insofern also ein „alter Hut“ um die Beweisbedeutung von Erklärungen, die am Unfallort abgegeben werden. Der Beklagte hatte Angaben zum Unfallgeschehen gemacht, das LG und ihm folgend das KG sehen die aber ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 159 Leser -
  • Ausparker versus Bussonderstreifen, oder: Bussonderstreifen gewinnt

    entnommen wikimedia.org Autor: Urheber Mediatus Und als zweite „Zivilentscheidung“ weise ich auf das KG, Urt. v. 14.12.2017 – 22 U 31/16 – hin. Es behandelt einen „Ausparkerunfall“ mit folgendem Unfallgeschehen. Der Beklagte zu 1) versuchte mit dem zuvor geparkten Fahrzeug von der rechten, zum Parken benutzten Spur einer Straße auf die mittlere Spur anzufahren.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 113 Leser -
  • Herabrutschen vom Beifahrersitz, oder : Wer haftet wie?

    Heute dann zunächst das LG Essen, Urt. v. 12.12.2017 – 2 O 265/17. Das hat mal einen etwas anderen Sachverhalt zum Gegenstand. Es geht zwar auch um einen Unfall im Straßenverkehr, aber mal nicht zwischen zwei Pkw, sondern in Zusammenhnag mit der Beförderung einer gehbehinderten Frau. Die führte im Anschluss an eine Hüftoperation eine ambulante Rehabilitation in einer Klinik in Essen durch.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 97 Leser -


  • Geschwindigkeitsüberschreitung, oder: So geht es mal wieder…

    © lassedesignen Fotolia.com Und zum Abschluss dann noch einmal das OLG Bamber, und zwar mit dem OLG Bamberg, Beschl. v. 06.10.2017 – 3 Ss 1420/17. Es geht zu den Mindestanforderungen an eine Verurteilung wegen Geschwindigkeitsüberschreitung. Dazu stelle ich hier aber nur die Leitsätze der OLG-Entscheidung ein: Erfüllt die Geschwindigkeitsermittlung die Voraussetzungen ein ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 76 Leser -
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