Straßenverkehrsrecht - Seite 5



  • BVerwG: Tempo-30-Zonen müssen zwingend erforderlich sein

    … Tempo-30-Zonen dürfen nur dort angeordnet werden, wo dies auf Grund besonderer Umstände zwingend erforderlich ist. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in einem kürzlich ergangenen Beschluß entschieden und damit eine frühere Fehlanwendung der StVO durch einige Verwaltungsgerichte korrigiert. Grundlage der Entscheidung ist § 45 Abs. 9 Satz 1 StVO…

    Dr. Sebastian Conrad- 219 Leser -
  • Abstand II: Vorsatz und Bezugnahme auf Videoaufnahme

    … entnommen wikimedia.org Author Achim Engel Und der zweite Abstandsbeschluss, den ich vorstelle, ist der OLG Bamberg, Beschl. v. 19.07.2017 – 3 Ss OWi 836/17, und zwar zu den Urteilsanforderungen an einen bedingt vorsätzlichen Abstandsverstoß und die unzulässige Bezugnahme auf eine Videosequenz. Dazu die Leitsätze der Entscheidung: 1. Eine…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 69 Leser -


  • Abstand I: Wie lange muss die Unterschreitung dauern?

    … © Steffen Eichner – Fotolia.com Ich eröffne die Woche dann mit zwei Entscheidungen zur Abstandsunterschreitung (§ 4 StVO). Den Opener macht der OLG Oldenburg, Beschl. v. 17.08.2017 – 2 Ss (OWi) 220/17 – zur erforderlichen Dauer der Unterschreitung. Dazu meint das OLG (noch einmal): „Die Wiedergabe der Dauer der Abstandsunterschreitung hat…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 101 Leser -
  • Fahrverbot am Bahnübergang?, oder: Nicht, wenn man hinter dem Zug herfährt….

    … anderem objektiv die besondere Gefährlichkeit des Verstoßes (Erfolgsunwert). Das Überqueren des Bahnübergangs während der Öffnung der Schranken führt nicht zu einer abstrakten, geschweige denn zu einer konkreten Gefahr.“ Die mit § 19 StVO zusammenhängenden Fragen sind natürlich <> auch in unserem OWi-HB „Burhoff (Hrsg.), Handuch für das straßenverkehrsrechtliche Bußgeldverfahren“ behandelt, das Ende Okrober/Anfnag November in 5. Auflage erscheint. Zum Bestellformular geht es hier. <>. …

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht- 95 Leser -
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