Straßenverkehrsrecht - Seite 3



  • Tachomanipulation, oder: Nur Betrug

    entnommen wikimedia.org By Tokino – Tokino’s file, CC BY-SA 3.0, https://commons.wikimedia.org/w/index.php?curid=1675060 Und als zweite Entscheidung heute dann der BGH, Beschl. v. 27.09.2017 – 4 StR 142/17. Der BGH nimmt kurz Stellung zum Verhältnis von Betrug (§ StGB) zu Manipulation von Wegstreckenzählern, also Tachometern (§ 22b StVG) „Die sachlich-rechtliche Nachprüfun ...

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 89 Leser -
  • Nutzungsausfall beim Navi, oder: Geht das?

    … mangelhaften Reparatur eines Navigationsgerätes Nutzungsausfall geltend zu machen, und zwar: Der Kläger ist Eigentümer eines PKW BMW. In dem Fahrzeug ist ein Navigationsgerät mit Bluetooth Freisprachfunktion eingebaut, das einen Defekt aufwies. Der Kläger lies es von der Beklagten reparieren. Nach der „Reparatur“ war das Gerät nach der Behauptung des…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blogin Verkehrsrecht Zivilrecht- 97 Leser -
  • Zusammenstoß Feuerwehr im Einsatz/Pkw, oder: Wie wird gehaftet?

    © Thaut Images – Fotolia.com Allmählich habe ich nach 3 1/2 Wochen Urlaub den Schreibtisch wieder aufgeräumt, zwar noch nicht ganz, aber fast . Damit ist dann auch wieder Zeit für (neue) Blogbeiträge. Und heute gibt es dann den gewohnten „Kessel Buntes“, in den ja vielleicht doch noch mal einer schaut, wenn neben/nach Weihnachtsbaumaufstellen usw. Zeit ist.

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 92 Leser -


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