Straßenverkehr

    • Schüße auf ein fahrendes Auto

      Ein gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr gemäß § 315b Abs. 1 Nr. 3 StGB setzt bei Schüssen auf Fahrzeuge im Straßenverkehr voraus, dass die konkrete Gefahr für eines der in § 315b Abs. 1 StGB genannten Schutzobjekte jedenfalls auch auf die Wirkungsweise der für Verkehrsvorgänge typischen Fortbewegungskräfte (Dynamik des Straßenverkehrs) zurückzuführen ist1.

      Rechtslupe- 40 Leser -
  • Keine Unfallflucht bei Verzicht auf das Herbeirufen der Polizei

    …Eine Sekunde der Unachtsamkeit und schon kracht`s – ein Unfall im Straßenverkehr, der eigentlich keine strafrechtliche Relevanz hätte, wenn nicht die Unfallflucht im Strafgesetzbuch geregelt wäre. Es stellt sich also die Frage, wie man sich nach einem Unfall zu verhalten hat, um kein Ermittlungsverfahren zu riskieren. Muss man seine Personalien angeben und die Polizei rufen?... Lesen Sie den ganzen Artikel…

    strafrechtsblogger- 91 Leser -


  • Gefährlicher Eingriff in den Straßenverkehr – auf der Flucht

    … Bundesgerichtshof sah dies anders, für ihn war damit der Versuch eines gefährlichen Eingriffs in den Straßenverkehr nicht belegt: Nach gefestigter Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs muss die Tathandlung über die ihr innewohnende latente Gefährlichkeit hinaus zu einer kritischen Situation geführt haben, in der – was nach allgemeiner…

    Rechtslupe- 71 Leser -
  • Denunziant vor Gericht wegen Datenschutzverstoß

    … Der als „Knöllchen-Horst“ bekannt gewordene Hobby-Denunziant für Verkehrsdelikte steht nun wegen Verstoß gegen den Datenschutz vor Gericht. PROBLEMATIK DASHCAM Die Aufsichtsbehörde für Datenschutz hatte gegen den Frührentner aus Osterode einen Bußgeldbescheid erlassen, weil dieser immer wieder den Verkehr mit einer so genannten Dashcam gefilmt…

    Ingo Kaiser/ Datenschutzblog 29- 173 Leser -
  • Knöllchen-Dauerauftrag an die Polizei Dortmund

    … bittet daher nun um Mithilfe über das Internet und erwartet sich Hinweise zum Verbleib der beiden Männer. Reich wird die Polizei allerdings durch diesen Dauerauftrag nicht: „Bislang überwiesen unsere Kollegen natürlich das Geld zurück. Das wird auch weiterhin geschehen“ Der Beitrag Knöllchen-Dauerauftrag an die Polizei Dortmund erschien zuerst auf Justillon. …

    Andreas Stephan/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 218 Leser -
  • Straftaten im Straßenverkehr – die Nötigung (§ 240 StGB)

    … Die in § 240 StGB geregelte Nötigung stellt eine der am häufigsten verfolgten Straftaten im Straßenverkehr dar. Vor allem die sog. „Dränglerfälle“, die von den später Verfolgten oftmals gar nicht als solche wahrgenommen werden, fallen unter diesen Tatbestand. Auch selbst gewählte „erzieherische Maßnahmen“ im Straßenverkehr können als Nötigung…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 163 Leser -
  • Verkehrsregelung vor der Rettungswache

    …Ein Rettungsdienst kann straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen verlangen, wenn die Verkehrssituation vor der Rettungswache ansonsten zu wesentlichen Verzögerungen beim Einsatz von Rettungsfahrzeugen führt. Das entschied jetzt das Verwaltungsgericht Berlin auf die Klage einer Hilfsorganisation der Notfallrettung, die in Berlin-Friedenau eine Rettungswache betreibt. Dort sind u.a. ein Notfallrettungswagen und ein Intensivtransportwagen stationiert, die ……

    Rechtslupe- 58 Leser -
  • Schemata: Straßenverkehrsdelikte

    … Schemata: Straßenverkehrsdelikte A. § 315b StGB – Gefährliche Eingriffe in den Straßenverkehr Konkretes Gefährdungsdelikt Funktion der Abwehr verkehrsfremder Eingriffe I. Tatbestandsmäßigkeit 1. Objektiver Tatbestand a) Handlungsteil: Verkehrsfremder Eingriff nach Abs. 1, d.h. der Eingriff in den Straßenverkehr muss von außen erfolgen. – Nr…

    Juraexamen.infoin Strafrecht- 49 Leser -


  • Mord – und das gemeingefährliche Mittel im Straßenverkehr

    …Das Mordmerkmal der Tötung mit gemeingefährlichen Mitteln ist erfüllt, wenn der Täter ein Mittel zur Tötung einsetzt, das in der konkreten Tatsituation eine Mehrzahl von Menschen an Leib und Leben gefährden kann, weil er die Ausdehnung der Gefahr nicht in seiner Gewalt hat. Dabei ist nicht allein auf die abstrakte…

    Rechtslupe- 106 Leser -
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