Straße



  • Unbekannte malen ihren eigenen Zebrastreifen

    … Die Grenzen zwischen Streich und strafbarer Handlung scheinen oft fließend. Im Landkreis Traunstein schossen die Täter mit ihrem selbst gemalten Zebrastreifen jedoch weit über das Ziel hinaus. Es geschah wohl im Schutz der nächtlichen Dunkelheit. Mit einem Farbroller malten Unbekannte einen täuschend echt aussehenden Zebrastreifen auf die…

    Stefan Maier/ Justillon - kuriose Rechtsnachrichten- 229 Leser -
  • Wenn sich Nachbarn streiten, freut sich meist niemand!

    … vollkommen unproblematischer Moment. Ab und an sogar der Beginn einer wundervollen Freundschaft. Schlecht nur, wenn von Beginn an keine Sympathie aufkommt. Auch das ist noch zu verkraften, schlimm wird es aber, wenn man einen Nachbarn erwischt, der gerne streitet. Ruhe bewahren Dann kommt es bei jeder Kleinigkeit zum Streit. Die Hecke, die ein wenig…

    Paragrafenpuzzlein Mietrecht- 130 Leser -
  • Abwassergebühren für öffentliche Straßenflächen

    …Für die Entwässerung von öffentlichen Straßenflächen darf keine Abwassergebühr erhoben werden. Die Stadt Esslingen hatte im Jahr 2013 gegen den Landkreis Esslingen und das Land Baden-Württemberg Bescheide über die Festsetzung gebührenpflichtiger Flächen von Kreis- bzw. Landesstraßen zur Erhebung der Niederschlagswassergebühr erlassen. Hiergegen…

    Rechtslupein Strafrecht- 40 Leser -
  • Sondernutzungsgebühren für den Rückbau des Palastes der Republik

    … Die vom Bezirksamt Mitte erhobenen Sondernutzungsgebühren für die Baustelle zum Rückbau des Palastes der Republik sind nach einem Urteil des Oberverwaltungsgerichts Berlin-Brandenburg teilweise rechtswidrig. Die Klägerin, die als Entwicklungsträgerin für das Land Berlin die Entwicklungsmaßnahme „Hauptstadt Berlin – Parlaments- und…

    Rechtslupe- 30 Leser -


  • Der Betonsockel auf dem Gehweg

    … Das Verbot des § 32 Abs. 1 Satz 1 StVO, Gegenstände auf Straßen zu bringen oder dort liegen zu lassen, wenn dadurch der Verkehr gefährdet oder erschwert werden kann, richtet sich auch an Nichtverkehrsteilnehmer. Für das Aufstellen von Betonsockel und Absperreinrichtungen bedarf es einer straßenverkehrsrechtlichen Ausnahmegenehmigung. Gemäß § 46…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 36 Leser -
  • Sondernutzungsgebühr

    … Hinnahme einer den Gemeingebrauch übersteigenden Nutzung der öffentlichen Sache Straße und der damit einhergehenden Beeinträchtigung des Gemeingebrauchs anderer; die Gebühr entsteht also für die Tatsache der Sondernutzung2. Dass die von der Beklagten erteilten Sondernutzungserlaubnisse bestandskräftig geworden sind, führt nicht dazu, dass sie…

    Rechtslupein Verwaltungsrecht- 26 Leser -
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