Strafzumessung

    • Durch das Dorf gejagter Kinderschänder

      Wer nach einer Verurteilung wegen Sexualdelikten mit Kindern ein Rechtsmittelergreift, hat in der Regel schlechte Karten. Das gilt jedenfalls dann, wenn die Taten an sich unbestritten sind. So ging es auch einem Beschwerdeführer, den das Leben wohl härter bestraft hat, als es die Strafjustiz je könnte (BGer 6B_216/2017 vpm 11.07.2017).

      strafprozess- 234 Leser -
    • Lesen als Maßnahme gegen Straftaten

      Am 08.06.2017 verurteilte eine Jugendrichterin am Amtsgericht München einen 19-jährigen Lageristen wegen Kennzeichenmissbrauchs zu einer Leseweisung von 20 Stunden. Der junge Mann fuhr am 27.02.2017 gegen 23:05 Uhr mit seinem Kraftrad KTM, auf dem Georg-Brauchle-Ring in München. Dabei war das hintere Kennzeichen am oberen Rand nur mit einem abgeschnittenen Gummiriemen befestig ...

    • Zehn Monate oder CHF 900,000.00?

      Das Bundesgericht hat eine Beschwerde eines (nun mittellosen) Effektenhändlers, der ohne die entsprechenden Bewilligungen agiert hatte, teilweise gutgeheissen. In Bezug auf den Schuldpunkt und die Tatbestandsmässigkeit hatte der Händler keinen Erfolg. Er hat aber die Strafe massiv reduzieren können (es bleiben 300 Tagessätze bedingt und eine Busse von CHF 3,000.00).

      strafprozess- 73 Leser -
  • Zu wohlwollendes Kantonsgericht

    … Das Bundesgericht wirft dem Kantonsgericht Luzern zumindest implizit quasi vor, eine Drogenhändlerin durch willkürlich milde Strafe begünstigt zu haben (BGer 6B_687/2016 vom 12.07.2017). Konkret soll es die Strafe auf ein Mass „gedrückt“ haben, das eine teilbedingte Strafe in Verbindung mit Halbgefangenschaft ermöglicht habe. Dabei lässt sich das…

    strafprozess- 61 Leser -
  • Strafzumessung – und die jahrelange Verfahrensdauer

    … Eine Zeitspanne von fünf Jahren zwischen Begehung der Tat und ihrer Aburteilung stellt einen wesentlichen Strafmilderungsgrund dar1. Daneben hat das Tatgericht bei der Bemessung aller Einzelstrafen zu bedenken, dass auch einer überdurchschnittlich langen Verfahrensdauer eine eigenständige strafmildernde Bedeutung zukommt, wenn sie für den…

    Rechtslupe- 50 Leser -


  • Wertersatzverfall – das Bruttoprinzip und sein Korrektiv

    … Die Härtevorschrift des § 73c Satz 1 StGB bildet im Einzelfall das notwendige Korrektiv zum Bruttoprinzip und eröffnet dem Tatrichter die Möglichkeit, nach pflichtgemäßem Ermessen ganz oder teilweise vom Verfall abzusehen1. Ob dieses Ermessen rechtsfehlerfrei ausgeübt wurde, vermag der Bundesgerichtshof jedoch nicht zu beurteilen, wenn sich den…

    Rechtslupe- 44 Leser -
  • Die vor mehreren unerledigten Verurteilungen begangene Tat

    … Ist eine neu abgeurteilte Tat zeitlich vor mehreren unerledigten Verurteilungen begangen worden, die untereinander nicht auf eine Gesamtstrafe zurückgeführt werden können, ist eine nachträgliche Gesamtstrafenbildung nach § 55 Abs. 1 StGB nur mit den Strafen aus der zeitlich ersten Verurteilung möglich1. Das bei alleiniger Revision des Angeklagten…

    Rechtslupe- 58 Leser -
  • Die sichergestellten Betäubungsmittel – und die Strafzumessung

    … In die Strafzumessung ist zu Gunsten des Angeklagten einzustellen, wenn die zum gewinnbringenden Weiterverkauf bestimmten Betäubungsmittel in diesem Fall sichergestellt wurden und deshalb nicht in den Verkehr gelangten. Hierbei handelt es sich nach ständiger Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs wegen des damit verbundenen Wegfalls der von…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Diebstahl – und der Wert der gestohlenen Sachen

    … Das Gericht kann im Rahmen der Strafzumessung, um den Erfolgsunwert der Diebstahlstaten zu bestimmen, auf den Bruttoverkaufspreis der in den Geschäftsräumen des Einzelhandels entwendeten Kleidungsartikel abstelleb; es ist nicht gehalten, den Nettoeinkaufspreis zu ermitteln, Der objektive Verkehrswert der gestohlenen Sache zum Zeitpunkt der Tat…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Sexueller Missbrauch von Kindern – und ein “Klima sexueller Übergrifflichkeit”

    … Ist das Klima sexueller Übergriffigkeit Folge aller oder einiger Taten, so kann dieses dem Angeklagten nur im Rahmen der Gesamtstrafenbildung oder nur in diesen Fällen, für die es festgestellt wurde, angelastet werden1. Auch dass die Taten sich über einen langen Zeitraum erstreckten, durfte nicht bei der Zumessung der Einzelstrafen zu Ungunsten…

    Rechtslupe- 38 Leser -
  • Gesamtstrafenbildung – als eigenständiger Strafzumessungsakt

    … Die Bildung der Gesamtstrafe ist ein eigenständiger und gemäß § 267 Abs. 3 Satz 1 StPO im Urteil zu begründender Strafzumessungsakt. Dabei sind an die Begründung der Gesamtstrafenhöhe umso höhere Anforderungen zu stellen, je mehr sich die Strafe der oberen oder unteren Grenze des Zulässigen nähert. Diesen Anforderungen wurde im hier…

    Rechtslupe- 34 Leser -


  • Strafzumessung bei Notwehrexzess

    … Das Obergericht des Kantons Zürich hat bei der Strafzumessung im Falle eines festgestellten Notwehrexzesses gleich mehrfach gegen Bundesrecht verstossen. Zu diesem Ergebnis kommt das Bundesgericht, das in einer Erwägung präzise darlegt, wie ein Exzess bei der Strafzumessung zu behandeln ist (BGer 6B_910/2016 vom 22.06.2017) : Nicht gefolgt…

    strafprozess- 34 Leser -
  • Vollrausch – und die Strafrahmenverschiebung

    … geboten sein, weil die Verurteilung des Angeklagten nach § 323a Abs. 1 StGB Folge des Zweifelssatzes ist. Denn im Rahmen der Strafzumessung darf dies für den Angeklagten nicht nachteilig sein. Solche Nachteile bestünden ohne Strafrahmenverschiebung in Fällen, in denen für den rauschbedingt Schuldunfähigen ein höherer Strafrahmen wegen des Vollrauschs…

    Rechtslupe- 40 Leser -
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