Strafvollzug

    • Wenn der Strafgefangene Jura studiert, oder: Immer Ausbildungsbeihilfe?

      entnommen wikimedia.org Urheber Photo: Andreas Praefcke Schon etwas älter ist die Entscheidung, mit der ich heute die 43. KW. eröffne. Es ist der OLG Hamm, Beschl. v. 28.04.2017 – 1 Vollz (Ws) 127/17. In ihm hat das OLG zu der Frage Stellung genommen, ob ein Strafgefangener, der ohne Genehmigung seitens der JVA ein Fernstudium aufnimmt und betreibt, keinen Anspruch auf Gewähr ...

      Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 71 Leser -
    • Strafvollzug – und der Nichtraucherschutz

      Das im nordrhein-westfälischen Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG NRW) geregelte Rauchverbot ist auch von den Justizvollzugsbehörden durchzusetzen. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall festgestellt, dass die beanstandete Unterbringung des betroffenen Gefangenen rechtswidrig war. Der angefochtene Beschluss des Landgerichts Dortmund vom 18.05.

      Rechtslupe- 31 Leser -
  • Verwaltung von Geldern der Sicherungsverwahrten durch die Vollzugsbehörde

    … Beschäftigungsverhältnis oder einer selbständigen Erwerbstätigkeit werden nach Maßgabe der folgenden Bestimmungen verwaltet, zu diesem Zweck auf gesonderten Konten als Hausgeld, Überbrückungsgeld oder Eigengeld gutgeschrieben und bestehen als Geldforderungen gegen das Land fort. Gleiches gilt für die Ansprüche der oder des Sicherungsverwahrten gegen das Land…

    Rechtslupe- 37 Leser -


  • Kein Teilwiderruf

    …). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 07/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafen / Massnahmen, Strafverteidigung, Strafvollzug, Terrorismus / OK / Korruption veröffentlicht. Schlagworte: StGB 46.…

    strafprozess- 66 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Ausreichende Belüftung eines Haftraumes

    … Ein Verstoß gegen den Anspruch auf eine wirksame gerichtliche Kontrolle liegt vor, wenn die Erkenntnisse der richterlichen Inaugenscheinnahme des Haftraums im November im angegriffenen Beschluss ohne hinreichende Begründung auf die Frage der ausreichenden Frischluftversorgung im Hochsommer übertragen werden. In dem der hier entschiedenen…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Strafvollzug I: Dicke Luft im Knast, oder: Passiv Rauchen

    … entnommen wikimedia.org Urheber ??? ?????? Die mit dem „Passivrauchen“ zusammenhängenden Fragen spielen in der Vollzugsrechtsprechung immer wieder eine Rolle. So auch in dem Verfahren, das mit dem BVerfG, Beschl. v. 18.05.2017 – 2 BvR 249/17 – geendet hat. Dort hatte der beschwerdeführende Gefangene eine Verletzung der nach der Rechtsprechung…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 95 Leser -
  • Zu wohlwollendes Kantonsgericht

    … Das Bundesgericht wirft dem Kantonsgericht Luzern zumindest implizit quasi vor, eine Drogenhändlerin durch willkürlich milde Strafe begünstigt zu haben (BGer 6B_687/2016 vom 12.07.2017). Konkret soll es die Strafe auf ein Mass „gedrückt“ haben, das eine teilbedingte Strafe in Verbindung mit Halbgefangenschaft ermöglicht habe. Dabei lässt sich das…

    strafprozess- 81 Leser -
  • Verjährte Ersatzfreiheitsstrafe

    … Das Bundegericht erteilt dem Verwaltungsgericht und dem Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich eine Lektion und heisst eine Laienbeschwerde gut (BGer 6B_779/2016 vom 05.07.2017). In der Sache ging es um eine zu vollziehende Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag, deren Vollzug mittlerweile ohnehin verjährt ist. Die Vorinstanz wollte auf die…

    strafprozess- 76 Leser -
  • Lohn ohne Arbeit gibt es nicht, auch nicht im (Straf)Vollzug

    … © ogressie Fotolia.cm Um Arbeit und Arbeitslohn geht es im KG, Beschl. v. 01.02.2017 – 2 Ws 253/16 Vollz, nämlich um Arbeit im Vollzug der Sicherungsverwahrung. Der Untergebrachte war für mehrere Jahre im Bereich A der Anstalt beschäftigt und in Lohnstufe 5 eingestuft. Zuletzt war er dort als Vorarbeiter tätig. Im Oktober 2015 wurde er von dem…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 116 Leser -
  • Rezension: Kriminologie und Musik

    … In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Die Rezensionen wurden verfasst von Ilsabe Horstmann, Hamburg Titel: Kriminologie und Musik. Haft und Gefängnis in der englischsprachigen…

    Christian Wickert/ criminologiain Strafrecht Medienrecht- 34 Leser -


  • Einschluss wegen eines Personalengpasses

    … Ein Personalengpass kann im Strafvollzug nach Ansicht des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts einen Einschluss begründen. Richtig ist, dass dem § 13 LStVollzG-SH ein normatives Regel-Ausnahme-Verhältnis zugrunde liegt – dahingehend, dass grundsätzlich Aufschluss gewährt wird, es sei denn es lägen die Voraussetzungen des Einschlusses vor…

    Rechtslupe- 63 Leser -
  • Bedingte Entlassung?

    … Strafende sicher nicht geringer sein. Differentialprognosen macht man heute ja offenbar nicht mehr. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 02/05/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafvollzug veröffentlicht. Schlagworte: StGB 86.…

    strafprozess- 38 Leser -
  • Die Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer – und das Ende ihres Befasstseins

    … Das Befasstsein der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts endet mit deren Entscheidung (hier: über die Verlängerung der Bewährungszeit)1. Dass gegen diese Beschlüsse weiterhin die Beschwerde möglich ist (§ 453 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz aE StPO), ist unerheblich. Das Landgericht hat mit Beschlussfassung und absetzung abschließend…

    Rechtslupe- 75 Leser -
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