Strafvollzug

  • Verwaltung von Geldern der Sicherungsverwahrten durch die Vollzugsbehörde

    … Das Bundesverfassungsgericht hat eine Richtervorlage des Landgerichts Göttingen1 als unzulässig zurückgewiesen. Das Vorlageverfahren betrifft die Verwaltung von Geldern von Sicherungsverwahrten durch die Vollzugsbehörde nach dem Niedersächsischen Sicherungsverwahrungsvollzugsgesetz (Nds. SVVollzG) vom 12.12 20122. a)) Gemäß § 47 Abs. 1 Satz 1…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Kein Teilwiderruf

    …). Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 07/09/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafen / Massnahmen, Strafverteidigung, Strafvollzug, Terrorismus / OK / Korruption veröffentlicht. Schlagworte: StGB 46.…

    strafprozess- 62 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:


  • Ausreichende Belüftung eines Haftraumes

    … Ein Verstoß gegen den Anspruch auf eine wirksame gerichtliche Kontrolle liegt vor, wenn die Erkenntnisse der richterlichen Inaugenscheinnahme des Haftraums im November im angegriffenen Beschluss ohne hinreichende Begründung auf die Frage der ausreichenden Frischluftversorgung im Hochsommer übertragen werden. In dem der hier entschiedenen…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Zu wohlwollendes Kantonsgericht

    … Das Bundesgericht wirft dem Kantonsgericht Luzern zumindest implizit quasi vor, eine Drogenhändlerin durch willkürlich milde Strafe begünstigt zu haben (BGer 6B_687/2016 vom 12.07.2017). Konkret soll es die Strafe auf ein Mass „gedrückt“ haben, das eine teilbedingte Strafe in Verbindung mit Halbgefangenschaft ermöglicht habe. Dabei lässt sich das…

    strafprozess- 77 Leser -
  • Verjährte Ersatzfreiheitsstrafe

    … Das Bundegericht erteilt dem Verwaltungsgericht und dem Amt für Justizvollzug des Kantons Zürich eine Lektion und heisst eine Laienbeschwerde gut (BGer 6B_779/2016 vom 05.07.2017). In der Sache ging es um eine zu vollziehende Ersatzfreiheitsstrafe von einem Tag, deren Vollzug mittlerweile ohnehin verjährt ist. Die Vorinstanz wollte auf die…

    strafprozess- 76 Leser -
  • Lohn ohne Arbeit gibt es nicht, auch nicht im (Straf)Vollzug

    … GVBl. Berlin vom 6. April 2013 verkündet wurde und am 1. Juni 2013 in Kraft getreten ist, ergibt sich kein Hinweis darauf, dass den Untergebrachten – anders als im Strafvollzug – ein unbedingter Anspruch auf Arbeit oder etwa auf einen bestimmten Arbeitsplatz erwachsen sollte. Im Gegenteil: Absatz 1 des § 23 SVVollzG-Berlin trägt dem…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 116 Leser -
  • Rezension: Kriminologie und Musik

    In Kooperation mit dem Surveillance Studies Blog veröffentlicht Criminologia Rezensionen von Büchern aus den Bereichen Überwachung & Kontrolle und Kriminologie. Weitere Rezensionen finden sich hier. Die Rezensionen wurden verfasst von Ilsabe Horstmann, Hamburg Titel: Kriminologie und Musik. Haft und Gefängnis in der englischsprachigen Populärmusik (1954-2013) Autor: Chris ...

    Christian Wickert/ criminologia- 33 Leser -
  • Einschluss wegen eines Personalengpasses

    … Ein Personalengpass kann im Strafvollzug nach Ansicht des Schleswig-Holsteinischen Oberlandesgerichts einen Einschluss begründen. Richtig ist, dass dem § 13 LStVollzG-SH ein normatives Regel-Ausnahme-Verhältnis zugrunde liegt – dahingehend, dass grundsätzlich Aufschluss gewährt wird, es sei denn es lägen die Voraussetzungen des Einschlusses vor…

    Rechtslupe- 61 Leser -
  • Bedingte Entlassung?

    … Strafende sicher nicht geringer sein. Differentialprognosen macht man heute ja offenbar nicht mehr. Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde am 02/05/2017 von kj in Bundesgericht BGer, Strafvollzug veröffentlicht. Schlagworte: StGB 86.…

    strafprozess- 37 Leser -
  • Die Zuständigkeit der Strafvollstreckungskammer – und das Ende ihres Befasstseins

    … Das Befasstsein der Strafvollstreckungskammer des Landgerichts endet mit deren Entscheidung (hier: über die Verlängerung der Bewährungszeit)1. Dass gegen diese Beschlüsse weiterhin die Beschwerde möglich ist (§ 453 Abs. 2 Satz 2, 2. Halbsatz aE StPO), ist unerheblich. Das Landgericht hat mit Beschlussfassung und absetzung abschließend…

    Rechtslupe- 74 Leser -


  • Besitz von Gegenständen im Strafvollzug

    … Besitz von Gegenständen im Strafvollzug Im Strafvollzug gibt es immer wieder Streit um die Zulässigkeit des Besitzes bestimmter Gegenstände. Ein solcher Rechtsstreit lag einer Entscheidung des OLG Hamm, Beschluss vom 01.12.2016 Az.: 1 Vollz (Ws) 479/16 zu Grunde. Der betroffene Strafgefangene verbüßt eine lebenslange Gesamtfreiheitsstrafe…

    rofast.dein Strafrecht- 86 Leser -
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