Strafvollzug

    • Ranzoni: Weisung oder Massnahme

      In einem bei sui generis publizierten Arbeit untersucht Luca Ranzoni einen faktisch weitgehend rechtsfreien Raum, in dem die Vollzugsbehörden unkontrolliert nach Gutdünken wirken: Luca Ranzoni, Weisungen bei bedingtem Strafvollzug un ...

      strafprozess- 83 Leser -
  • Lebensalter: 96 Jahre – und die Vollstreckung einer vierjährigen Freiheitsstrafe

    … Das Bundesverfassungsgericht hat eine Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung des Aufschubs der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe gemäß § 455 StPO nicht zur Entscheidung angenommen. Der wegen Beihilfe zum Mord in 300.000 rechtlich zusammentreffenden Fällen rechtskräftig zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren verurteilte, 96-jährige…

    Rechtslupe- 86 Leser -


  • Telefongebühren im Justizvollzug

    … Vor dem Bundesverfassungsgericht war jetzt eine Verfassungsbeschwerde gegen die Höhe der Telefongebühren in einer schleswig-holsteinischen Justizvollzugsanstalt erfolgreich: Der Strafgefangene befand sich seit Oktober 2014 in Schleswig-Holstein in Strafhaft. Die Justizvollzugsanstalt, in der er untergebracht war, verfügt über ein…

    Rechtslupe- 40 Leser -
  • Vollzugslockerungen – und ihre verfassungsrechtlichen Anforderungen

    … Beschwerdeführer einen Verstoß gegen den allein gerügten Art.19 Abs. 4 GG nicht substantiiert dargelegt. Denn soweit er eine unzureichende Aufklärung des Sachverhalts durch die Fachgerichte rügt, hat er nicht ausgeführt, mit welchen Mitteln das Landgericht die von der Justizvollzugsanstalt angenommene Gefahr eines Missbrauchs von Lockerungen weiter hätte…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Bedingter Vollzug trotz Rückfalls

    … Das Bundesgericht bewilligt einem Verurteilten den bedingten Strafvollzug, den ihm das Obergericht AG trotz positiver Entwicklungen verweigert hatte (BGer 6B_64/2017 vom 24.11.2017). Das Bundesgericht betont die Notwendigkeit einer ausgewogenen Abwägung aller relevanten Umstände: Die Vorinstanz verletzt Bundesrecht, indem sie dem…

    strafprozess- 44 Leser -
  • Strafvollzug, oder: „Haftkontostatus aktiv“ anfechtbar?

    … © Alex White _Fotolia.com Und als letzte Vollzugsentscheidung dann noch eine vom KG, nämlich der KG, Beschl. v. 25.09.2017 – 2 Ws 145/17 Vollz. Es geht um die Anfechtbarkeit des „Haftkontostatus“. Auf dem Haftkonto des Antragstellers ist für eine Pfändung der Kosteneinziehungsstelle der Justiz in Höhe von 2.590,58 € der Status „aktiv…

    Detlef Burhoff/ Burhoff online Blog- 74 Leser -
  • Ruhende Probezeit

    … In einem neuen, zur Publikation in der AS vorgesehenen Entscheid hat das Bundesgericht den Sinn der teilbedingten Strafen gerettet (BGE 6B_257/2017 vom 09.11.2017). Mit einer undifferenzierten Behandlung des Laufes der Probezeit für den bedingten Teil einer Freiheitsstrafe würde es etwa in Fällen, in welchen das Gericht bei zweijähriger…

    strafprozess- 45 Leser -
  • Änderung der Sanktion

    … Das Bundesgericht weist in Fünferbesetzung eine Beschwerde der Staatsanwaltschaft Fribourg ab, die eine nachträgliche Änderung einer vollzugsbegleitenden ambulanten Massnahme in eine Verwahrung durchsetzen wollte (BGer 6B_1192/2016 vom 09.11.2017). Die Staatsanwaltschaft beantragte erfolglos die direkte Umwandlung der Massnahme in eine Verwahrung…

    strafprozess- 65 Leser -
  • Streik auf dem Thorberg

    … nicht kennen (Kilias). Wieso spricht die NZZ nicht mit Insassen oder wenigstens mit ihren Anwälten oder Angehörigen? Ähnliche Beiträge Dieser Beitrag wurde unter Medien, Strafen / Massnahmen, Strafvollzug, Vollzug abgelegt am 24/11/2017 von kj.…

    strafprozessin Medienrecht- 58 Leser -


  • Strafvollzug – und der Nichtraucherschutz

    … Das im nordrhein-westfälischen Nichtraucherschutzgesetz (NiSchG NRW) geregelte Rauchverbot ist auch von den Justizvollzugsbehörden durchzusetzen. Mit dieser Begründung hat das Oberlandesgericht Hamm in dem hier vorliegenden Fall festgestellt, dass die beanstandete Unterbringung des betroffenen Gefangenen rechtswidrig war. Der angefochtene…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Verwaltung von Geldern der Sicherungsverwahrten durch die Vollzugsbehörde

    … StVK 6/16 Nds. GVBl S. 566 zu den Ausnahmen vgl. Gittermann in BeckOK Strafvollzug Nds, 9. Auflage 1.02.2017, Nds. SVVollzG § 49 Rn. 6 zur Frage der Gesetzgebungskompetenz vgl. nur Gittermann in BeckOK Strafvollzug Nds, 9. Auflage 1.02.2017, Nds. SVVollzG § 52 Rn. 2 LT-Drucks. 16/5519, S. 31 vgl. BVerfGE 128, 326 ff. LT-Drucks. 16/5519…

    Rechtslupe- 38 Leser -
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