Straftat

    • Mietrecht: Kündigung wegen Diebstahls des Mieters

      Mietrecht: Kündigung wegen Diebstahls des Mieters Ich habe bereits eine Reihe von Artikeln und Video-Blogs zum Thema der Kündigung von Arbeitnehmern wegen Diebstahls im Arbeitsrecht veröffentlicht. Nun hatte mich ein Zuschauer auf YouTube geragt, ob auch im Mietrecht eine solche Kündigung möglich wäre, wenn der Mieter also einen Diebstahl zulasten des Vermieters begeht.

      Fernsehanwaltin Arbeitsrecht Mietrecht- 42 Leser -


  • VG Schleswig: Keine Fahrtenbuchauflage nach Beleidigung

    … vorausgesetzte Zuwiderhandlung gegen Verkehrsvorschriften erfasse Ordnungswidrigkeiten wie auch Straftaten mit spezifischem Verkehrsbezug. Es genüge aber nicht, dass - wie hier - die (behaupteten) Straftaten ohne Verkehrsbezug, sondern nur bei dieser Gelegenheit worden sind (VG Schleswig, Urteil vom 16.12.2016 - 3 A 153/16). Der Bescheid der…

    Alexander Gratz/ Verkehrsrecht Blogin Strafrecht- 167 Leser -
  • Straftaten im Straßenverkehr – die Nötigung (§ 240 StGB)

    … Ersteinschätzung erste wichtige Hinweise. Was wird bestraft? Der Tatbestand scheint zunächst recht übersichtlich: „Wer einen Menschen rechtswidrig mit Gewalt oder durch Drohung mit einem empfindlichen Übel zu einer Handlung, Duldung und Unterlassung nötigt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.“ Im Detail kann…

    Daniel Nowack/ Kanzlei für Verkehrsrecht- 154 Leser -
  • Außerdienstliche Straftat kann Kündigung rechtfertigen

    … Fachanwalt für Arbeitsrecht Auf die ausdrückliche Nachfrage eines Zuschauers auf meinem YouTube-Kanal habe ich noch einmal ein Video zum Thema Kündigung wegen einer außerdienstlichen Straftat gemacht. Arbeitgeber können eine Kündigung auf eine Straftat des Arbeitnehmers auch dann stützen, wenn dieser sie im “privaten Bereich” begangen hat…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 64 Leser -
  • Straftat im Privatbereich – Kündigung zulässig?

    … Kündigung – Abfindung erzielen Hat ein Arbeitnehmer eine Straftat begangen, kommt es durchaus öfter vor, dass der Arbeitgeber – unter dem Druck der Öffentlichkeit – daraufhin eine Kündigung des Arbeitsverhältnisses ausspricht. Das ist allerdings nicht ohne weiteres zulässig. Gefährlich wird es für den Arbeitnehmer immer dann, wenn die Straftat…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 99 Leser -
  • Bei Diebstahl droht Arbeitnehmern die Kündigung

    … in den Arbeitnehmer beeinträchtigt wurde, die entscheidende Rolle. Wer auf eine sehr lange und beanstandungsfreie Beschäftigungszeit blicken kann, hat zusätzliches Vertrauen aufgebaut, sodass eine Kündigung möglicherweise nicht direkt wirksam ist. Trotz einiger Ausnahmen sind Straftaten zulasten des Arbeitgebers für den Bestand des…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 47 Leser -
  • Zulässigkeit der Freistellung nach Kündigung des Arbeitgebers

    … Arbeitnehmers überwiegen (etwa wenn ihm erhebliche Nachteile für die weitere berufliche Entwicklung drohen) und die Freistellung damit unzulässig sein. Genauere Hinweise im folgenden aktuellen Artikel: Zulässigkeit der Freistellung nach Kündigung des Arbeitgebers The post Zulässigkeit der Freistellung nach Kündigung des Arbeitgebers appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 122 Leser -
  • Die Tat – als Gegenstand der Urteilsfindung

    …Die Tat als Gegenstand der Urteilsfindung (§ 264 Abs. 1 StPO) ist der geschichtliche Vorgang, auf den Anklage und Eröffnungsbeschluss hinweisen und innerhalb dessen die Angeklagte einen Straftatbestand verwirklicht haben soll. Hierbei handelt es sich um einen eigenständigen Begriff; er ist weiter als derjenige der Handlung im Sinne des sachlichen…

    Rechtslupein Strafrecht- 64 Leser -
  • Unterschied zwischen Strafanzeige und Strafantrag

    … Geschädigten eines sog. Antragsdelikts. Zu diesen Antragsdelikten zählen Straftaten wie etwa der Hausfriedensbruch. Bei solchen Delikten ist oftmals der Strafantrag Voraussetzungen dafür, dass es überhaupt zu einer Strafverfolgung kommt. Die Unterscheidung erkläre ich auch noch einmal im folgenden Video: The post Unterschied zwischen Strafanzeige und Strafantrag appeared first on Fernsehanwalt. …

    Fernsehanwaltin Strafrecht- 160 Leser -


  • Über 3 Jahre Haft wegen Markenverletzung

    … ziehen können. Bereits nur die Einfuhr von Originalwaren von außerhalb der EU/EWR ohne Zustimmung des Markeninhabers kann, eine Straftat sein, die Geld- oder Freiheitsstrafe zur Folge haben kann. Der Beitrag Über 3 Jahre Haft wegen Markenverletzung erschien zuerst auf Kurz Pfitzer Wolf & Partner, Rechts- und Fachanwälte für Wettbewerbsrecht, Markenrecht, Urheberrecht, IT-Recht, Medienrecht, Patentrecht, Life-Sciences und Designrecht in Stuttgart und Ulm. …

    Clemens Pfitzer/ Kurz Pfitzer Wolf & Partner- 123 Leser -
  • Videoüberwachung von Arbeitnehmern im Kündigungsprozess verwertbar?

    … Fachanwalt für Arbeitsrecht Steht der Verdacht im Raum, dass der Arbeitnehmer einer Straftat begangen hat, kommt es oftmals zu folgender Problematik: der Arbeitgeber kündigt, eine Kündigung kann auch schon auf den Verdacht einer Strftat gestütz werden. Der Arbeitnehmer reagiert mit einer Kündigungsschutzklage. Im Prozess stellt sich für den…

    Fernsehanwaltin Arbeitsrecht- 85 Leser -
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