Strafsachen



  • Brutto? Netto? Scheißegal!

    …Auf die Hand will ichs haben “Brutto, Netto, Scheißegal, auf die Hand will ichs haben” soll mal ein Bundesligatrainer gesagt haben, als es um seine Vergütung ging. Ähnliche steuerliche Grundkenntnisse hat ein Kostensachbearbeiter in einem Amtsgericht. Bei einer Pflichtverteidigerabrechnung habe … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 190 Leser -
  • Rechtsprechungsüberblick in Strafsachen

    … Im Folgenden eine Übersicht über im August veröffentlichte, interessante Entscheidungen des BGH in Strafsachen (materielles Recht). I. BGH, Beschluss vom 18. März 2015 – 2 StR 656/13 Vorlagebeschluss des 2. Strafsenats nach § 132 Abs. 2 GVG an den Großen Senat für Strafsachen bezüglich der Frage, ob die Einführung und Verwertung der vormaligen…

    Christian Muders/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 146 Leser -
  • Rechtsprechungsüberblick in Strafsachen

    … Im Folgenden eine Übersicht über im Mai veröffentlichte, interessante Entscheidungen des BGH in Strafsachen (materielles Recht). I. BGH, Beschluss vom 3. März 2015 – 3 StR 595/14 Nach dem eindeutigen Wortlaut des § 250 Abs. 1 Nr. 2 StGB reicht es zur Begehung eines schweren Raubes als Mitglied einer Bande auch aus, dass die Bande sich zur…

    Christian Muders/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 76 Leser -
  • Rechtsprechungsüberblick in Strafsachen

    … Im Folgenden eine Übersicht über im April veröffentlichte, interessante Entscheidungen des BGH in Strafsachen (materielles Recht). I. BGH, Urteil vom 11. Dezember 2014 – 3 StR 265/14 Werden Gelder, die einer Fraktion des Landtags von Rheinland-Pfalz aus dem Landeshaushalt zur Erfüllung ihrer Aufgaben zugewendet worden sind, durch den…

    Christian Muders/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 101 Leser -
  • Rechtsprechungsüberblick in Strafsachen

    … Im Folgenden eine Übersicht über im September veröffentlichte, interessante Entscheidungen des BGH in Strafsachen (materielles Recht). I. BGH, Urteil vom 8. Mai 2014 – 3 StR 243/13 Die Strafvorschrift des § 89a StGB (Vorbereitung einer schweren staatsgefährdenden Gewalttat) entspricht dem verfassungsrechtlichen Bestimmtheitsgebot und dem…

    Christian Muders/ Juraexamen.infoin Strafrecht- 47 Leser -
  • Durchblick

    … Der Zeuge soll seine Beobachtungen eines Geschehens vor Gericht schildern. Frage der Verteidigung, ob er Brillenträger sei. Der Zeuge verneint. Die Richterin möchte ein Lichtbild in Augenschein nehmen und bittet den Zeugen nach vorne. Instinktiv greift er zu seiner Brille…

    Christian Wolf/ Andere Ansicht- 229 Leser -


  • AG Kehl: Wenn die Richterin mit dem Staatsanwalt …

    … … verheiratet ist, dann begründet dies die Besorgnis der Befangenheit. Auch in einem OWi-Verfahren. A u s d e n G r ü n d e n Eine Selbstanzeige ist begründet, wenn ein Grund vorliegt, der geeignet ist, Misstrauen gegen die Unparteilichkeit des Richters zu rechtfertigen (§ 24 Abs. 2 StPO). Maßgeblich ist hierbei die Sicht eines verständigen und…

    Christian Wolf/ Andere Ansicht- 354 Leser -
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