Strafrecht

  • Der geständige Verteidiger

    … Rechtsanwalt Hoenig berichtet in einem Blogbeitrag von einem Fall, in dem der Verteidiger für seine Mandantin das Geständnis vorgetragen hatte, woraufhin die Mandantin – nach Rechtskraft des sodann verkündeten Urteils – auf dem Gerichtsflur von sich gab, das Geständnis auf Anraten ihres Verteidigers abgegeben zu haben. Die Taten haben sie…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 435 Leser -


  • Interview: Sollte Schwarzfahren aus dem StGB gestrichen werden?

    … erreichen. Vor diesem Hintergrund frage ich mich nur, weshalb nicht gleich ein paar andere Strafvorschriften mit bedacht worden sind (etwa Ladendiebstahl im Werte von bis zu 50,– € u.a.). Allerdings sehe ich das Entlastungsargument als eher fragwürdig an und meine, dass das Strafrecht nicht nur in diesem Bereich aus sehr viel tragfähigeren…

    JUDID- 75 Leser -
  • Die Top Ten für den Dezember 2017

    …-schliessen Was ist die actio pro socio? https://bayerisches-kommunalrecht.de/2017/12/welcher-rechtsweg-ist-gegen-kommunalabgaben-gegeben/ https://bayerisches-polizeirecht.de/2017/12/wonach-richtet-sich-die-kostenpflicht-fuer-polizeimassnahmen/ Ist ein Festsetzungsbescheid ein Leistungsbescheid? Macht sich der Strafverteidiger der Hehlerei…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 69 Leser -
  • Die Ersatzfreiheitsstrafe – teuer und umstritten

    …. Ersatzfreiheitsstrafen sind Haftstrafen, die Menschen antreten müssen, wenn sie eine verhängte Geldstrafe nicht bezahlen. Experten kritisieren die hohen Kosten Sie sind in Deutschland umstritten, weil sie überwiegend Nicht- oder Geringverdiener treffen, die ihre Geldstrafe nicht bezahlen können. Bei den Straftaten handelt es häufig um Delikte wie…

    JUDID- 64 Leser -
  • Kappmesser-Fall

    …A. Sachverhalt Nach den Feststellungen der Jugendkammer fassten die zur Tatzeit alkoholisierten Angeklagten den spontanen Entschluss, die ihnen unbekannte 18jährige M., die gerade aus der Straßenbahn ausgestiegen war und einen Rucksack über der Schulter trug, zu überfallen. Während B. das Tatopfer von hinten ergriff und an den Oberarmen umfasste…

    Jura Online - 60 Leser -
  • BGH: Fehlschlag des Versuchs

    Ein Versuch ist fehlgeschlagen, wenn die Tat nach dem Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bereits eingesetzten oder anderen naheliegenden Mitteln objektiv nicht mehr vollendet werden kann und der Täter dies erkennt oder wenn er subjektiv die Vollendung nicht mehr für möglich hält.

    examensrelevant- 51 Leser -
  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – und ihre Dauer

    … Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt ist nach der seit dem 1.08.2016 geltenden Fassung von § 64 Satz 2 StGB nicht mehr von vornherein auf zwei Jahre beschränkt. Danach reicht es für die Anordnung der Maßregel vielmehr aus, wenn eine hinreichend konkrete Aussicht besteht, dass der Behandlungserfolg “innerhalb der Frist nach § 67d Abs. 1…

    Rechtslupe- 41 Leser -
  • Sharia Police

    … Der Bundesgerichtshof hat auf Revision der Staatsanwaltschaft ein Urteil des Landgerichts Wuppertal1 aufgehoben, durch das die sieben Angeklagten von dem Vorwurf freigesprochen worden waren, gegen das Uniformverbot (§ 3 Abs. 1, § 28 des Versammlungsgesetzes) verstoßen bzw. zu dem Verstoß Beihilfe geleistet zu haben. Den Angeklagten wird zur Last…

    Rechtslupe- 34 Leser -
  • BTM-Handel – und die Strafzumessung

    … Es ist unter dem Gesichtspunkt des Doppelverwertungsverbots (§ 46 Abs. 3 StGB) nicht unbedenklich, bei der Strafzumessung im Hinblick auf das “Tatbild” zuungunsten der Angeklagten zu berücksichtigen, dass die Drogen in den Fällen des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln “jeweils über das aufgebaute Vertriebssystem tatsächlich in den Verkehr…

    Rechtslupe- 31 Leser -


  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – und die psychische Disposition

    … Ein Hang gemäß § 64 Satz 1 StGB liegt nicht nur im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen1. Ausreichend für die Annahme eines…

    Rechtslupe- 30 Leser -
Täglich juristische Top-Meldunden
Aktuelles aus der Online-Presse
Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK