Strafrecht

  • Julian Reichelt: Wir werden das dann hier prüfen.

    … Wenn man dem Vorsitzenden der BILD-Chefredaktion und Chef von BILD-Digital, Herrn Julian Reichelt, in seiner eigenen Sprache antwortet, ruft er die Polizei: Hören Sie dazu den Kommentar: In einem Interview auf Radio Eins zeigt Herr Reichelt deutlich, welchen Respekt er vor den Rechten Dritter hat – nämlich gar keinen: Das Recht am eigenen…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 905 Leser -
  • Dead or Alive – Die Straftäter bei der BILD

    … Der Fahndungsaufruf der Bildzeitung mit den Fotos von Demonstranten aus dem Hamburger Schanzenviertel stellt nach einhelliger juristischer Ansicht einen klaren Rechtsbruch dar. Und zwar gleich unter mehreren Blickwinkeln. Die schäumende Bezeichnung der Abgebildeten als „Verbrecher“ und „Schwerkriminelle“, ohne genau zu wissen, was die denn da…

    Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 816 Leser -


  • Der Münchner Dashcam-Fall aus meiner Sicht als Verteidiger

    … sein können. Also macht die (mögliche) Verwertbarkeit im Prozess die Aufzeichnung mit Dashcams noch lange nicht legal. Was bedeutet das dann für einen Prozess? Im Zivilprozess gibt es keine staatliche Ermittlung der Wahrheit. Es liegt an den Parteien, dem Gericht ihre Sicht der Dinge vorzutragen und ggf. zu bestreiten, was der Gegner sagt. Der…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 796 Leser -
  • Geldbeschaffungsprogramm für Verteidiger

    … Erscheinen vor Polizei ist Zeugenpflicht „(3) Zeugen sind verpflichtet, auf Ladung vor Ermittlungspersonen der Staatsanwaltschaft zu erscheinen und zur Sache auszusagen, wenn der Ladung ein Auftrag der Staatsanwaltschaft zugrunde liegt. …“ So will es das Gesetz (§ 163 Abs. 3 StPO) – nunmehr. Eingefügt durch das im Eilmarsch von der…

    Andreas Jede/ Dr. Schmitz & Partner- 724 Leser -
    Vorher zum gleichen Thema:
  • Illegales Straßenrennen: Raser zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt

    Landgericht Berlin, Urteil vom 27.02.2017 - 535 Ks 8/16 Illegales Straßenrennen: Raser zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt Das Landgericht Berlin hat den 28-jährigen Hamdi H. und den 25-jährigen Marvin N. wegen Mordes in Tateinheit mit gefährlicher Körperverletzung und vorsätzlicher Gefährdung des Straßenverkehrs zu lebenslangen Freiheitsstrafen verurteilt.

    Rechtsindex- 695 Leser -
  • Perfide Betrugsmasche bei eBay-Kleinanzeigen (iPhone-Verkauf)

    … wahrscheinlich über alle Berge ist. Wie kann man sich nun vor solchen Betrügern schützen? Bezahlen Sie Käufer über Ebay-Kleinanzeigen nie per Vorkasse Idealerweise erfolgt stets Barzahlung bei Übergabe der Ware. Geben Sie nie Artikel an vermeintliche Vertreter (Familienmitglieder, Freunde) heraus, ohne dies mit ihrem Vertragspartner vorher konkret…

    Andreas Schwartmann/ Rheinrecht- 681 Leser -
  • Wenn Richter zum Moralapostel werden

    …Das mag der BGH nicht Was hört man nicht alles für moralische Vorhaltungen in mündlichen Urteilsbegründungen von Richtern, die ihren Job nicht richtig verstanden haben und sich nicht zurückhalten können. Wenn diese Exemplare dann aber auch noch so dumm sind, … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 677 Leser -
  • „Wenn Du nicht zahlst, melde ich dich bei der Schufa!“

    … (Gerichtsurteil, Vollstreckungsbescheid) gegen den Schuldner ergangen ist. Wie also mit einer solchen Mahnung umgehen? Mit dieser Frage hat sich im Jahr 2015 auch der BGH auseinandergesetzt (BGH vom19.03.2015, Az.: I ZR 157/13) und festgestellt, dass es sich bei einer ungerechtfertigten Drohung mit einem Schufa-Eintrag um eine strafrechtlich relevante…

    Bernhard Schmeilzl/ Rechthaberin Strafrecht- 666 Leser -
  • Bitte einfach auf den Verteidiger hören…

    … Bisweilen ist es befremdlich, mit welcher Leichtigkeit aus Ermittlungsverfahren gegen Beschuldigte Anklagen konstruiert werden und diese dann auch noch zur Hauptverhandlung zugelassen werden. Ganz frisch stehen mir zwei Fälle vor Augen, in denen ein sorgfältigeres Lesen der Akte meinem Mandanten einige Aufregung hätte ersparen können. In einem…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 663 Leser -


  • Polizeiliche Wahrnehmungen II

    … Wieder wurde einem meiner Mandanten vorgeworfen, als Führer eines Kfz ein Mobiltelefon verwendet zu haben. Die Bußgeldakte enthielt einen polizeilichen Vermerk, wonach sich mein Mandant ein schwarzes Mobiltelefon ans Ohr gehalten habe. Er habe dies abgestritten und angegeben, sich mit der in der Hand gehaltenen Zigarettenschachtel am Kopf gekratzt…

    Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 661 Leser -
  • Was darf die Polizei bei einer Kontrolle?

    … Welche Rechte und Pflichten habe ich bei einer Kontrolle durch die Polizei und wann darf die Polizei solche Kontrollen durchführen? Was darf die Polizei bei einer Fahrzeug­kon­trolle? Grund­sätzlich kann die Polizei nach § 36 V der Straßen­ver­kehrs­ordnung Verkehrsteilnehmer zur Verkehrskontrolle einschließlich der Kontrolle der…

    REUBEL GRUBWINKLER RECHTSANWÄLTEin Strafrecht Verkehrsrecht- 661 Leser -
  • Rainer Wendt – endlich weg vom Fenster

    …Jetzt kann er ins Dschungelcamp Ich verzichte darauf, das zu kommentieren, was ich im ersten Moment für Trump-News gehalten habe: Rainer Wendt, narzistischer Schreihals in eigener Sache, nebenbei noch Vorsitzender der DeutschenPolizeiGewerkschaft und verdächtig, pattexnah der AfD angesiedelt zu sein, … Weiterlesen →…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 610 Leser -
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