- Strafrecht



  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … zurück. Aus den Entscheidungsgründen: […] Das Amtsgericht E verurteilte den Angeklagten wegen vorsätzlicher Trunkenheit im Verkehr in Tateinheit mit vorsätzlichem Fahren ohne Fahrerlaubnis (Tatzeit 22.3.2015), Sachbeschädigung in zwei Fällen und unerlaubten Besitzes von Betäubungsmitteln unter Einbeziehung des Urteils des Landgerichts F vom…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 152 Leser -


  • Trunkenheitsfahrt mit einem Segel­boot

    … Für die Entscheidung über den An­kla­ge­vor­wurf einer Trunken­heits­fahrt mit einem Segelboot auf einem Binnen­gewässer ist das Schiff­fahrts­gericht zuständig Dies hat das OLG Celle in dem Verfahren 2 Ss 199/15 festgestellt, angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben und im Umfang der Aufhebung die Sache zu neuer Verhandlung…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 165 Leser -
  • Muss der Strafbefehl übersetzt werden?

    … zweiwöchigen Einspruchsfrist erhob der Verteidiger des Beschuldigten Einspruch gegen den Strafbefehl und beantragte zugleich Wiedereinsetzung in den vorigen Stand im Hinblick auf die Versäumung der Einspruchfrist. Der Beschuldigte trug vor, er spreche ausschließlich georgisch. Der Strafbefehl sei an ihn ausschließlich in deutscher Sprache zugestellt worden…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 267 Leser -
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