- Strafrecht



  • Strafmilderung bei Trunkenheitsfahrt?

    … Ist die Fähigkeit des Täters, das Unrecht der Tat einzusehenbei Begehung der Tat erheblich vermindert, so kann die Strafe nach §§ 21, 49 I StGB gemildert werden. In dem vom OLG Karlsruhe OLG Karlsruhe mit Beschluß vom 27.12.2016 entschiedenen Verfahren (2 (10) Ss 656/16; 2 (10) Ss 656/16 – AK 251/16). Der Angeklagten hatte ein Fahrzeug mit einer…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 162 Leser -


  • Trunkenheitsfahrt mit einem Segel­boot

    … Für die Entscheidung über den An­kla­ge­vor­wurf einer Trunken­heits­fahrt mit einem Segelboot auf einem Binnen­gewässer ist das Schiff­fahrts­gericht zuständig Dies hat das OLG Celle in dem Verfahren 2 Ss 199/15 festgestellt, angefochtene Urteil wird mit den Feststellungen aufgehoben und im Umfang der Aufhebung die Sache zu neuer Verhandlung…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 166 Leser -
  • Muss der Strafbefehl übersetzt werden?

    … Nach § 187 GVG ist es für Beschuldigten, die der deutschen Sprache nicht mächtig sind in der Regel erforderlich, freiheitsentziehende Anordnungen, Anklageschriften, Strafbefehle und nicht rechtskräftige Urteile zu übersetzen. Ein Urteil ist nach § 37 Abs. 3 StPO zusammen mit der Übersetzung zuzustellen. In dem vom LG Stuttgart am 13.9.2016…

    Joachim Sokolowski/ Anwalt bloggt- 268 Leser -
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