Strafrecht

    • LenaLeaks: Wer hat strafrechtlich was zu befürchten?

      Man kommt um die Erpressung von Lena Meyer-Landrut mit Nacktfotos in den letzten Tagen einfach nicht herum – die Medien sind voll mit dem Thema. Es stellt sich die Frage, was schlimmer ist: die Veröffentlichung der Fotos in irgendwelchen Internetforen oder der Medienhype darum. „Bild plus“ verkauft mit Sicherheit jede Menge ihrer Abos mit den News, die keine sind, denn genaues weiß man nicht.

      Mirko Laudon/ Strafaktein Strafrecht- 2784 Leser -
    • Verhandlungsunfähig allein reicht nicht

      Mediziner und Juristen. Das sind zwei Welten, die miteinander nicht vereinbar sind. Zum Ausdruck kommt das unter anderem bei Mandanten, die krank sind. Und deswegen nicht vor Gericht erscheinen können (oder/und wollen). Einfach mal so wegbleiben vom Termin, ist keine schlaue Idee: Beim Angeklagten kann das zum sogenannten Sitzungshaftbefehl (§ 230 StPO) führen; das mildere Mi ...

      Carsten R. Hoenig/ kanzlei-hoenig.de- 605 Leser -
  • Anja’s Stütze

    … Der einzige wirklich sichere Tipp, den man einem Beschuldigten im Strafverfahren geben kann, ohne Details über den Fall zu kennen, ist: Keine Aussage machen. Schweigen. Gar nicht erst zur Polizei gehen. Sicherlich mag es Fälle geben, in denen man den Tatverdacht durch eine kurze Stellungnahme blitzschnell und ohne Anwalt zerstreuen kann. Und…

    RECHT deutlichin Strafrecht- 57 Leser -


  • Wenn das Gericht dem Sachverständigen folgt…

    …Beschränkt sich das Tatgericht darauf, der Beurteilung eines Sachverständigen zur Frage der Schuldfähigkeit zu folgen, muss es die hierfür wesentlichen Anknüpfungspunkte und Darlegungen im Urteil so wiedergeben, wie dies zum Verständnis des Gutachtens und zur Beurteilung seiner Schlüssigkeit erforderlich ist1. Dem werden Urteilsgründe nicht gerecht…

    Rechtslupe- 30 Leser -
  • Unterbringung in der Psychiatrie – und der länger andauernde Defekt

    …Die Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus nach § 63 StGB darf nur angeordnet werden, wenn zweifelsfrei feststeht, dass der Unterzubringende bei der Begehung der Anlasstaten aufgrund eines psychischen Defektes schuldunfähig oder vermindert schuldfähig war und die Tatbegehung hierauf beruht. Dieser Zustand muss, um eine…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – ohne psychische Abhängigkeit

    …Für einen Hang gemäß § 64 StGB ist eine eingewurzelte, auf psychische Disposition zurückgehende oder durch Übung erworbene Neigung ausreichend, immer wieder Rauschmittel zu konsumieren, wobei diese Neigung noch nicht den Grad einer psychischen Abhängigkeit erreicht haben muss. Ein übermäßiger Konsum von Rauschmitteln ist jedenfalls dann gegeben…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Die erforderliche Subsumtion im Strafurteil

    …Nach § 267 Abs. 1 Satz 1 StPO müssen in den Urteilsgründen die für erwiesen erachteten Tatsachen angegeben werden, in denen die gesetzlichen Merkmale der Straftat gefunden werden. Hierzu hat der Tatrichter auf der Grundlage einer vorausgegangenen rechtlichen Subsumtion die Urteilsgründe so abzufassen, dass sie erkennen lassen, welche der…

    Rechtslupe- 32 Leser -
  • Schuldunfähig – aber welche Alternative?

    …Nach der gesetzlichen Konzeption kann die Anwendung des § 20 StGB nicht auf beide Alternativen gestützt werden. Erst wenn sich ergeben hat, dass der Täter in der konkreten Tatsituation einsichtsfähig war, kann sich die Frage nach seiner Steuerungsfähigkeit stellen1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 19. Januar 2017 – 4 StR 595/16 vgl…

    Rechtslupe- 29 Leser -
  • Mord – und der Austausch der Mordmerkmale zwischen Anklage und Strafurteil

    …Soll der Angeklagte wegen einer andersartigen Begehungsform des in der zugelassenen Anklageschrift aufgeführten Strafgesetzes verurteilt werden (hier: wegen eines Mordes aus niedrigen Beweggründen statt eines Verdeckungsmordes), ist gemäß § 265 Abs. 1 StPO ein rechtlicher Hinweis zu erteilen. Im vorliegenden Fall legte die unverändert zugelassene…

    Rechtslupe- 31 Leser -
  • Geiz ist geil

    …OLG Koblenz – hätte man es doch besser abschaffen sollen? Ein Berufungsverfahren vor dem Landgericht Trier. Drei Verhandlungstage sind anberaumt, eine ausgesprochen umfangreiche und schwer zu ordnende Akte. Am ersten Verhandlungstag sorge ich durch Gespräche mit den Beteiligten dafür, dass … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 110 Leser -
  • Die Kunst der Wahllichtbildvorlage

    …Die Polizei, des Beschuldigten Freund und Helfer Ich dachte ja, dass man den Ärger mit falschen Wahllichtbildvorlagen nur mit schlecht ausgebildeten Dorfpolizisten hat. Aber jetzt der Kracher aus einer Landeshauptstadt eines norddeutschen Flächenlandes. Ermittlungen wegen versuchten Totschlages. Von zwei Verdächtigen … Weiterlesen…

    Strafprozesse und andere Ungereimtheiten- 77 Leser -


  • BGH: Ist ein Wohnmobil eine Wohnung?

    …A. Sachverhalt (leicht abgewandelt) A bricht im Juli 2015 nachts ein auf einem Autobahnparkplatz geparktes Wohnmobil auf, in dem deren Insassen schlafen, wodurch das Schloss zerstört wird. Im Innenraum nimmt er Smartphones, Ringe und Bargeld an sich, um sich zu bereichern. V, die mit ihrer fünfköpfigen Familie im Wohnwagen schläft, wacht während…

    Jura Online - 36 Leser -
  • Bärwurz-Fall

    …A. Sachverhalt Nach den Feststellungen waren Anfang März 1994 Unbekannte in das Einfamilienhaus des Angeklagten eingedrungen, hatten sich in der im Erdgeschoss gelegenen Küche warme Speisen zubereitet und auch dort vorhandene Flaschen mit verschiedenen Getränken ausgetrunken. Weiter waren Geräte der Unterhaltungselektronik in das Dachgeschoss des…

    Jura Online - 54 Leser -
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