Strafrecht

    • Es wäre so einfach gewesen…

      Mandant soll im Straßenverkehr gedrängelt haben, also eine Nötigung (§ 240 StGB), begangen haben. Die Zeugin (= Geschädigte) hat weder den Fahrer des Autos noch sonstige Insassen erkannt. Was also macht der Mandant, bevor er zum Anwalt geht? Richtig, er geht schnurstracks zur Polizei und erzählt dieser, dass er der einzige Fahrer des Pkw war ...

      Alessandro Fuschi/ SoWhy Not?- 472 Leser -
    • Der geständige Verteidiger

      Rechtsanwalt Hoenig berichtet in einem Blogbeitrag von einem Fall, in dem der Verteidiger für seine Mandantin das Geständnis vorgetragen hatte, woraufhin die Mandantin – nach Rechtskraft des sodann verkündeten Urteils – auf dem Gerichtsflur von sich gab, das Geständnis auf Anraten ihres Verteidigers abgegeben zu haben. Die Taten haben sie tatsächlich gar nicht begangen.

      Carl Christian Müller/ Kanzlei und Recht- 406 Leser -
  • BGH: Fehlschlag des Versuchs

    … Ein Versuch ist fehlgeschlagen, wenn die Tat nach dem Misslingen des zunächst vorgestellten Tatablaufs mit den bereits eingesetzten oder anderen naheliegenden Mitteln objektiv nicht mehr vollendet werden kann und der Täter dies erkennt oder wenn er subjektiv die Vollendung nicht mehr für möglich hält. Hält er dagegen die Vollendung der Tat im…

    examensrelevantin Strafrecht- 9 Leser -
  • Kappmesser-Fall

    …A. Sachverhalt Nach den Feststellungen der Jugendkammer fassten die zur Tatzeit alkoholisierten Angeklagten den spontanen Entschluss, die ihnen unbekannte 18jährige M., die gerade aus der Straßenbahn ausgestiegen war und einen Rucksack über der Schulter trug, zu überfallen. Während B. das Tatopfer von hinten ergriff und an den Oberarmen umfasste…

    Jura Online - 31 Leser -


  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – Untersuchungshaft und Vorwegvollzug

    … Eine Kürzung der Dauer des angeordneten Vorwegvollzugs um die Dauer der bisher erlittenen Untersuchungshaft ist nicht zulässig1. Bundesgerichtshof, Beschluss vom 5. Oktober 2017 – 3 StR 436/17 vgl. etwa BGH, Beschlüsse vom 25.02.2009 – 5 StR 22/09 5; vom 19.01.2010 – 4 StR 504/09, NStZ-RR 2010, 171, 172; vom 22.08.2017 – 3 StR 331/17 13…

    Rechtslupe- 25 Leser -
  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – und die psychische Disposition

    … Ein Hang gemäß § 64 Satz 1 StGB liegt nicht nur im Falle einer chronischen, auf körperlicher Sucht beruhenden Abhängigkeit vor; vielmehr genügt bereits eine eingewurzelte, auf psychischer Disposition beruhende oder durch Übung erworbene intensive Neigung, immer wieder Rauschmittel im Übermaß zu sich zu nehmen1. Ausreichend für die Annahme eines…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • BTM-Handel – und die Strafzumessung

    … Es ist unter dem Gesichtspunkt des Doppelverwertungsverbots (§ 46 Abs. 3 StGB) nicht unbedenklich, bei der Strafzumessung im Hinblick auf das “Tatbild” zuungunsten der Angeklagten zu berücksichtigen, dass die Drogen in den Fällen des Handeltreibens mit Betäubungsmitteln “jeweils über das aufgebaute Vertriebssystem tatsächlich in den Verkehr…

    Rechtslupe- 27 Leser -
  • Unterbringung in der Entziehungsanstalt – und ihre Dauer

    … Die Unterbringung in einer Entziehungsanstalt ist nach der seit dem 1.08.2016 geltenden Fassung von § 64 Satz 2 StGB nicht mehr von vornherein auf zwei Jahre beschränkt. Danach reicht es für die Anordnung der Maßregel vielmehr aus, wenn eine hinreichend konkrete Aussicht besteht, dass der Behandlungserfolg “innerhalb der Frist nach § 67d Abs. 1…

    Rechtslupe- 36 Leser -
  • Die Top Ten für den Dezember 2017

    … BVerfG, Urteil vom 19.12.2017, 1 BvL 3/14, 1 BvL 4/14 (Vergabe Studienplätze Medizin) Welche Rechte hat der Elternbeirat gegenüber der Schulaufsicht? https://vereinsrecht-faq.de/2017/12/sollte-die-satzung-vorsehen-dass-nur-mitglieder-vereinsaemter-bekleiden-koennen https://erbrecht-faq.de/2017/12/wann-kann-man-einen-erbvertrag-schliessen…

    Sie hören von meinem Anwalt!- 68 Leser -
  • Die Ersatzfreiheitsstrafe – teuer und umstritten

    … den Anstieg und die hohen Kosten bei den Ersatzfreiheitsstrafen: “Es ist skandalös, so viel Geld zu verwenden, um Menschen aufgrund von Armut und einem Mangel an sozialen Kompetenzen wegen kleinerer Delikte wegzusperren”, so Heinz Cornel, Professor für Jugendrecht, Strafrecht und Kriminologie an der Alice Salomon Hochschule Berlin…

    JUDID- 62 Leser -


  • Interview: Sollte Schwarzfahren aus dem StGB gestrichen werden?

    … erreichen. Vor diesem Hintergrund frage ich mich nur, weshalb nicht gleich ein paar andere Strafvorschriften mit bedacht worden sind (etwa Ladendiebstahl im Werte von bis zu 50,– € u.a.). Allerdings sehe ich das Entlastungsargument als eher fragwürdig an und meine, dass das Strafrecht nicht nur in diesem Bereich aus sehr viel tragfähigeren…

    JUDID- 73 Leser -
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