Strafprozessrecht

  • Eisenberg: Spezialkommentar zum Beweisrecht der StPO in 10. Auflage erschienen

    …Soeben ist der Spezialkommentar zum Beweisrecht der StPO von Prof. em. Johannes Eisenberg in der 10. Auflage erschienen. Wir haben einen Blick hineingeworfen. Eisenberg stellt auf 1.324 Seiten das Beweismittelrecht der Strafprozessordnung in der für den Praktiker erforderlichen Tiefe dar. Das als (Spezial)“Kommentar“ betitelte Werk ist ein…

    strafrechtsblogger- 70 Leser -


  • Umfang gerichtlicher Aufklärungspflicht bei Auslandszeugen

    … In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Auslandszeugen als Beweismittel vor Gericht in Frage kommen. Die Behandlung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines Zeugen, dessen Ladung im Ausland zu bewirken ist, unterscheidet sich erheblich von der anderer Zeugen. Insbesondere die Durchbrechung des Beweisantizipationsverbotes ist hier zu…

    Gastautor/ Strafakte- 42 Leser -
  • Unterbrechung der Verhandlung nach Befangenheitsantrag

    … Seit Richter Götzl im NSU-Prozess auf Antrag der Staatsanwaltschaft Haftbefehl gegen André E. verkündet hat, hagelt es einen Befangenheitsantrag nach dem anderen, nicht nur gegen den Vorsitzenden, sondern gegen den gesamten Staatsschutzsenat. Die Bundesanwaltschaft beantrage in ihrem achttägigen Plädoyer 12 Jahre Freiheitsstrafe für E. Wegen der…

    Gastautor/ Strafakte- 386 Leser -
  • Kein rechtliches Gehör im Ermittlungsverfahren

    … Gewährung rechtlichen Gehörs.4 Konsequenzen für das Zwischenverfahren Eine Anklageerhebung hat oftmals eine empfindliche Schlech­terstellung des Beschuldig­ten zur Folge. Er ist nicht nur einer öffentlichen Hauptverhandlung ausgesetzt, sondern im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft ist das Gericht zu keiner Beweiserhebung verpflichtet.5 Darüber hinaus…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 225 Leser -
  • StPO-Reform 2017: Änderungen im Hauptverfahren

    … Ablehnungsgesuch mündlich während der Hauptverhandlung angebracht werden – dies umfasste nicht nur den Antrag, sondern auch dessen Begründung. Die neue Fassung des § 26 Abs. 1 StPO schafft diese Vorgehensweise zwar nicht ab, gibt dem Gericht jedoch die Möglichkeit, dem Antragsteller aufzugeben, seinen Antrag binnen einer zu bestimmenden Frist…

    Strafakte- 102 Leser -
  • StPO-Reform 2017: Änderungen im Ermittlungsverfahren

    … Am 24. August 2017 ist das „Gesetz zur effektiveren und praxistauglicheren Ausgestaltung des Strafverfahrens“ in Kraft getreten. Diese StPO-Reform beschert uns neben starken Grundrechtseingriffen, wie der Quellen-Telekommunikationsüberwachung (TKÜ) und Online-Durchsuchung, weitere Änderungen, die insbesondere aus Verteidigersicht nicht zu…

    Gastautor/ Strafakte- 131 Leser -
  • Was wird aus dem Konfrontationsrecht?

    … Die Justizminister der Länder wollen prüfen, ob Videovernehmungen zur Vermeidung von Mehrfachvernehmungen bei möglichen Opfern von Sexualdelikten auch auf heranwachsende sowie erwachsene Personen ausgeweitet werden können. Nach derzeitiger Rechtslage ist dies nur bei kindlichen und jugendlichen Opfern von Sexualdelikten zulässig. Was wird aus…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 46 Leser -


  • Mit dem «Maulkorbartikel» leben lernen

    … gewichtet der EGMR die Geheimhaltung von parlamentarischen oder verwaltungsinternen Geheimnissen tiefer. Das sollte das Bundesgericht in Zukunft – und gerade mit der neuen Gesetzesbestimmung – stärker beachten. Aus dem aktuellen Strassburger Entscheid lassen sich die Kriterien für eine korrekte Berichterstattung im Detail ableiten: Gemäss EGMR…

    Dominique Strebel's Blog- 67 Leser -
  • Fehlender interner Geschäftsverteilungsplan einer Strafkammer – Bundesgerichtshof hebt Urteil auf

    …Geschäftsverteilunspläne sind ein Muss für jedes Gericht. Aber auch innerhalb der einzelnen Kammern ist es unerlässlich, dass bereits vor Eingang der Klage feststeht, welcher Richter für den Fall zuständig ist. Dies wird durch das grundrechtlich geschützte Recht auf den gesetzlichen Richter gewährleistet. Wird es verletzt, liegt ein absoluter Revisionsgrund vor, der zur Aufhebung des Urteils... Lesen Sie den ganzen Artikel…

    strafrechtsblogger- 85 Leser -
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