Strafprozessrecht

    • #metoo. Und auch immer noch im Gerichtssaal.

      In seinem Blogpost „Fischer, umgeben von Idioten“ vom 15. Februar 2015 nahm Maximilian Steinbeis, Gründer und Herausgeber des Verfassungsblogs, den sogenannten Impraktikabilitäts-Einwand, der häufig Einzug in die Debatte rund um die Reform des Sexualstrafrechts fand, genauer unter die Lupe. „Was heißt schon Einverständnis?“, „Wie soll man das feststellen, wenn es an jedem äu ...

      grundundmenschenrechtsblog.dein Strafrecht- 194 Leser -
    • Strafbefehl: Geldstrafe für Fax-Werbung

      Fax-Werbung gilt als unlauterer Wettbewerb, sofern sie ohne Einwilligung der Empfängerinnen und Empfänger erfolgt oder gar ein ablehnender Vermerk im Telefonbuch nicht beachtet wird. Rechtsgrundlage bildet das Bundesgesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG), das solche Fax-Werbung als verbotene Massenwerbung unter Strafe stellt. Als Anwaltskanzlei erhalten wir immer wieder Fax-Werbung.

      Martin Steiger/ Steiger Legal – Recht im digitalen Raum- 114 Leser -


  • Konfliktverteidigung und Prozessverschleppung

    … Der Strafprozess ist kein Beliebtheitscontest. Ihm wohnt vielmehr naturgemäß der Streit inne um die Rechte des Beschuldigten. Die dazu nötigen Mittel zeigt die Strafprozessordnung auf, etwa das Fragerecht, das Beweisantragsrecht oder das Recht zur Stellungnahme. Nutzt ein Verteidiger diese Rechte, macht schnell das böse Wort der…

    Mirko Laudon/ Strafakte- 145 Leser -
  • StPO leicht gemacht

    …Allgemeines zum Strafprozessrecht Das Nebengebiet des Strafprozessrechts wird im Studium meist sehr stiefmütterlich behandelt. Dennoch ist dessen Bedeutung, insbesondere in der Praxis, elementar. Ziel dieser Reihe ist die wichtigsten Punkte der StPO zu erklären. In Teil 1 beschäftigen wir uns mit den Prozessmaximen der StPO. Die Maximen im…

    iurratio Online- 89 Leser -
  • Deals – Handel mit der Gerechtigkeit | Strafrecht aktuell #9

    … Fachzeitschrift Strafverteidiger veröffentlichte (StV 1982, 545). Bereits der zähneknirschende Gegensatz zwischen dem Strafprozessrecht und dem zivilrechtlichen Begriff des Vergleichs lässt erahnen, dass hiermit ein Tabu gebrochen wurde. Auch die Obergerichte hatten sich immer wieder mit der Thematik zu befassen. Anlass waren nicht selten Revisionen…

    RECHT deutlich- 3 Leser -
  • Gesetzesänderung: Erscheinungspflicht für Zeugen bei der Polizei

    …In diesem Jahr wurde die Strafprozessordnung (StPO) an zahlreichen Stellen verändert. Von den Änderungen betroffen sind auch diejenigen, die als Zeugen in einem Strafverfahren beteiligt sind. Denn seit August 2017 sind Zeugen verpflichtet, zu einer polizeilichen Vernehmung zu erscheinen. Bisher waren Zeugen lediglich verpflichtet, eine Ladung der…

    strafrechtsblogger- 173 Leser -
  • Kammergericht entscheidet über abwegige Begründungen der Fluchtgefahr

    …Will die Staatsanwaltschaft den Erlass eines Haftbefehls durch das Gericht herbeiführen, so beruft sie sich in den meisten Fällen auf den Haftgrund der Fluchtgefahr. Immer wieder wird der Haftgrund allerdings zu vorschnell und mit völlig fehlerhaften Erwägungen angenommen. Gerichtliche Entscheidungen, in denen die Annahme der Fluchtgefahr…

    strafrechtsblogger- 122 Leser -
  • Eisenberg: Spezialkommentar zum Beweisrecht der StPO in 10. Auflage erschienen

    …Soeben ist der Spezialkommentar zum Beweisrecht der StPO von Prof. em. Johannes Eisenberg in der 10. Auflage erschienen. Wir haben einen Blick hineingeworfen. Eisenberg stellt auf 1.324 Seiten das Beweismittelrecht der Strafprozessordnung in der für den Praktiker erforderlichen Tiefe dar. Das als (Spezial)“Kommentar“ betitelte Werk ist ein…

    strafrechtsblogger- 72 Leser -
  • Auch nach einer Teileinstellung muss dem Angeklagten das letzte Wort gewährt werden

    …Die Gewährung des letzten Wortes kann für den Angeklagten von großer Bedeutung sein. Denn hier erhält er unmittelbar vor der Entscheidung des Gerichts noch einmal die Möglichkeit, auf das Ergebnis des Urteils einzuwirken. Wird dem Angeklagten das letzte Wort nicht gewährt, so muss das Urteil im Wege der Revision in aller Regel aufgehoben werden. Obwohl... Lesen Sie den ganzen Artikel…

    strafrechtsblogger- 62 Leser -
  • Strafrecht aktuell #6 | Europäische Staatsanwaltschaft | Strafverfolgung auf EU-Ebene

    … Strafverfolgungsbehörde auf EU-Ebene sein, die tatsächlich „am Fall“ arbeitet, statt nur ein Verbindungskanal zwischen den Strafverfolgern verschiedener Mitgliedsstaaten zu sein. Grundstein für ein europäisches Strafrecht? Zur Anwendung wird allerdings wie gehabt das jeweils einschlägige nationale Strafrecht und Strafprozessrecht kommen. Insofern haben die…

    RECHT deutlich- 2 Leser -


  • AG Bautzen: Freispruch dank Lügendetektor

    … Gestern erregte das Urteil in einem Strafverfahren vor dem Amtsgericht Bautzen Aufmerksamkeit: Dem Angeklagten Jens M. wurde Kindesmissbrauch vorgeworfen, er bestritt den Tatvorwurf aber. Eine klassische Aussage-gegen-Aussage-Konstellation also, denn direkte Tatzeugen gab es abgesehen von dem vermeintlichen Opfer nicht. Der Angeklagte wurde…

    Gastautor/ Strafakte- 190 Leser -
  • Umfang gerichtlicher Aufklärungspflicht bei Auslandszeugen

    … In der Praxis kommt es immer wieder vor, dass Auslandszeugen als Beweismittel vor Gericht in Frage kommen. Die Behandlung eines Beweisantrages auf Vernehmung eines Zeugen, dessen Ladung im Ausland zu bewirken ist, unterscheidet sich erheblich von der anderer Zeugen. Insbesondere die Durchbrechung des Beweisantizipationsverbotes ist hier zu…

    Gastautor/ Strafakte- 44 Leser -
  • Strafrecht aktuell #3 | Vermögensabschöpfung im Strafverfahren

    … „Gewinn“ aus der Straftat neutralisiert werden soll. Zum 01.07.2017 sind vielfältige Änderungen an mehreren Stellen des StGB und der StPO in Kraft getreten, mit denen die Vermögensabschöpfung im deutschen Strafprozessrecht von Grund auf renoviert worden ist. Mit der Reform wurde eine EU-Richtlinie umgesetzt, mit der das Konzept der…

    RECHT deutlich- 3 Leser -
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